BSW-Gründungsparteitag: Lafontaine verschoben

Berlin: Der Gründungsparteitag des sogenannten “Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit” am Samstag nimmt konkretere Gestalt an. Eine ursprünglich für den Nachmittag vorgesehene Rede von Ex-SPD- und Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine wurde nach hinten verschoben und als “Schlusswort” deklariert, wie aus der Tagesordnung hervorgeht, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt.

Dafür taucht eine neue Rednerin auf: Die Publizistin Daniela Dahn, bislang öffentlich noch nicht mit der Wagenknecht-Partei in Erscheinung getreten, soll nun gleich nach Eröffnung und Konstituierung des Parteitags die erste Rede halten. Dahn gehörte im April 2022 zu den Unterzeichnerinnen eines offenen Briefes, in dem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert wurde, im Zuge des russischen Überfalls auf die Ukraine der Ukraine keine Waffen zu liefern sowie die Regierung in Kiew zu ermutigen, den militärischen Widerstand zu beenden.

Weitere Redner auf dem Gründungsparteitag sind Amira Mohamed Ali, Shervin Haghsheno, Ralph Suikat, Christian Leye, Sahra Wagenknecht, Fabio De Masi und Thomas Geisel. Neben der Wahl des Parteivorstandes steht auch eine Generaldebatte und Beschlussfassung zum Europawahlprogramm sowie die Wahl der Kandidaten auf dem Programm.

In machen Umfragen wird dem BSW ein bundesweites Wählerpotential von 20 Prozent und mehr vorhergesagt, manche Umfrageinstitute sehen aber auch eine deutlich geringere Zustimmungsrate unter der 5-Prozent-Hürde – die bei der Europawahl allerdings nicht gilt.