Köln: Die abgespeckte Version des Wachstumschancengesetzes, über die der Bundesrat am Freitag entscheidet, wird die Wirtschaft wohl nur geringfügig ankurbeln. Das ergaben neue Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurden.
Das am Freitag zur Abstimmung stehende Paket sieht mit rund 16 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2028 nur noch weniger als die Hälfte des ursprünglich geplanten Entlastungsvolumens vor. Gänzlich gestrichen hat der Vermittlungsausschuss unter anderem die vorgesehene Investitionsprämie.
Die positiven Effekte des abgespeckten Gesetzes werden wohl kaum spürbar sein: Bis zum Ende des Jahrzehnts dürften die Investitionen real insgesamt um sechs Milliarden Euro höher ausfallen, so das IW. Dies entspricht 1,5 Prozent der Investitionen im Jahr 2023. Zum Vergleich: Der erste Gesetzesvorschlag hätte immerhin zu einem Investitionsplus von elf Milliarden Euro geführt.
“Damit das Wachstumschancengesetz kraftvoll wirkt, müsste es vervielfacht werden”, sagte IW-Ökonom Tobias Hentze. Immerhin einen positiven Aspekt habe das Gesetz: “Es ist eine Signalwirkung für die Unternehmen. Kleine Schritte in die richtige Richtung zu machen, ist besser, als auf der Stelle zu treten.”
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