Kauder verwahrt sich gegen SPD-Kritik an schnellerer Erhöhung …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Kauder verwahrt sich gegen SPD-Kritik an schnellerer Erhöhung …

23 sec

Düsseldorf (ots) – Unionsfraktionschef Volker Kauder hat den Vorwurf zurückgewiesen, mit einem schnelleren Anstieg der Verteidigungsausgaben vor Donald Trump einzuknicken. „Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Mitglieder ist im NATO-Rat vereinbart worden und wurde zum damaligen Zeitpunkt auch von der SPD und ihren Ministern mitgetragen“, sagte Kauder der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) Die Debatte, die Bundeswehr besser auszustatten, habe „überhaupt nichts mit Trump zu tun“, unterstrich der CDU-Politiker. Er empfahl der SPD, mehr auf den Wehrbeauftragten zu hören, der ja auch Sozialdemokrat sei und der „ebenfalls wie die Union zurecht auf die bedauerlichen und nicht mehr akzeptablen Ausrüstungsdefizite in der Bundeswehr“ hinweise. Bereits US-Präsident Obama habe eine Erhöhung der Ausgaben verlangt. Zuvor hatte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Kauder vorgeworfen, vor Trump einzuknicken. „Eine solche Aussage wird unseren Soldaten, aber auch Deutschlands Stellung in der Nato überhaupt nicht gerecht,“ unterstrich Kauder.

Quellenangaben

Textquelle:Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/30621/4000091
Newsroom:Rheinische Post
Pressekontakt:Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Das könnte Sie auch interessieren:

G7-Gipfel läutet neues Zeitalter ein Straubing (ots) - Mit Kanada haben die USA indes noch ein anderes Hühnchen zu rupfen. Beide verhandeln gerade das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta neu. Auch hier gilt es also, keine Schwäche zu zeigen und die eigenen Interessen abzustecken. Somit gewinnen die Aussagen Trudeaus sowie Trumps Reaktion eine neue Bedeutung und der Eklat könnte seinen wahren Grund durchaus außerhalb des eigentlichen G 7-Geschehens haben.QuellenangabenTextquelle: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/122668/3966682Newsroom: Pressekontakt: Straubinger Tag...
Ein Bärendienst für die Sache der Flüchtlinge Düsseldorf (ots) - Welche Motive die Behördenleiterin hatte, massenhaft offensichtlich unberechtigte positive Asylbescheide auszustellen, werden möglicherweise die Ermittlung und das sich wahrscheinlich anschließende Verfahren zeigen. Die gelegentliche Einladung in ein Restaurant erscheint als Grund für einen solchen großen Betrug vernachlässigbar. Vielmehr ist zu vermuten, dass sie aus humanitärer Überzeugung gehandelt hat. Der Sache der Flüchtlinge hätte sie damit aber einen Bärendienst erwiesen. Die Bremer Asylbescheide werden nun überprüft. Der gesamtgesellschaftliche Schaden ist groß: Die...
TillmannGüntzler: Reform der Grundsteuer aufkommensneutral … Berlin (ots) - Neuberechnung der Bewertungsgrundlagen zügig angehen Am heutigen Dienstag hat das Bundesverfassungsgericht das Urteil zur "Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer" verkündet. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann sowie der zuständige Berichterstatter Fritz Güntzler: "Wir werden das Urteil zügig auswerten. Unser Ziel ist eine aufkommensneutrale Reform, die Mehrbelastungen möglichst vermeidet und den Kommunen Rechtssicherheit über ihre Grundsteuereinnahmen gibt. Wohnen - ob im Eigentum oder Miete - muss bezahlbar bl...
Recherchen von Radio Bremen, NDR und Süddeutscher Zeitung: … Bremen (ots) - Der Anwalt der ehemaligen Leiterin der Bremer Außenstelle, Erich Joester, hat sich erstmals in einem Fernsehinterview zu den Vorwürfen gegen seine Mandantin geäußert. Sie werde nicht nur von den Medien, sondern von ihren eigenen Vorgesetzten vorverurteilt. Es gehe nicht an, dass "diejenigen, die zur Fürsorge aufgerufen sind, nämlich ihre Vorgesetzten bis hin zum Minister, jetzt Vorwürfe erheben, ohne ihr rechtliches Gehör gewährt zu haben", so Joester gegenüber Radio Bremen, NDR und SZ. Den Vorwurf der Bestechlichkeit wies Joester zurück. Seine Mandantin habe nie Geld angenommen...
BA-Presseinfo Nr. 08: Frauen holen am Arbeitsmarkt auf – … Nürnberg (ots) - Weltfrauentag am 8.März Frauen holen am Arbeitsmarkt auf - Beschäftigungsplus aber vor allem durch Teilzeit BA-Vorstand Holsboer: Viele Frauen streben höhere Arbeitszeit anDie Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist zwischen 2013 und 2017 um 2,5 Millionen auf zuletzt 32,2 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von diesem Plus profitieren auch Frauen, deren Beschäftigung im selben Zeitraum um 8,3 Prozent auf 14,9 Millionen gestiegen ist. Die Beschäftigungsquote bei Frauen bestätigt diesen Trend. Diese Quote gibt Auskunft über den Anteil der sozialversicherungspf...
Seehofer will Schleusen von Kindern härter bestrafen Düsseldorf (ots) - Parallel zur Neuregelung des Familiennachzugs soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auch schärfer gegen Schleuser von Kindern vorgegangen werden. "Gerade Minderjährige zu motivieren, sich auf die gefährliche Reise in die Bundesrepublik Deutschland zu begeben und sich damit der Gefahr für Leib oder Leben auszusetzen, ist besonders verwerflich und damit strafschärfend zu berücksichtigen", heißt es nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) in dem ihr vorliegenden Gesetzentwurf zum Familiennachzug. Danach soll...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.