runde: Der Fall Maaßen – Verfassungsschutz unter Druck – …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

runde: Der Fall Maaßen – Verfassungsschutz unter Druck – …

22 sec

Bonn (ots) – Was darf ein Verfassungsschutzpräsident? Hans-Georg Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Kommentare zu rechtsgerichteten Ausschreitungen in Chemnitz unter Druck. Maaßen hatte in einem Interview zunächst Mutmaßungen geäußert, ein Video, das in Chemnitz Attacken auf Ausländer zeigt, könnte gefälscht sein. Inzwischen ruderte er laut Medienberichten zurück. In seinem Bericht an das Bundesinnenministerium stellte er die Echtheit des Videos demnach nicht mehr in Frage. An diesem Mittwoch muss er sich vor dem Innenausschuss und dem Parlamentarischen Kontrollgremium erklären.

Darf Maaßen als Verfassungsschutzpräsident öffentlich in dieser Weise Stellung beziehen? Wollte er die Geschehnisse in Chemnitz verharmlosen? Welche politische Gemengelage steckt hinter Maaßens Äußerungen?

Alexander Kähler diskutiert u.a. mit:

– Isabel Schayani, WDR-Journalistin – Prof. Nora Markard, Juristin Universität Hamburg – Prof. Heinrich Oberreuter, Politikwissenschaftler

Quellenangaben

Textquelle:PHOENIX, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/6511/4058623
Newsroom:PHOENIX
Pressekontakt:phoenix-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 / 9584 192
Fax: 0228 / 9584 198
presse@phoenix.de
presse.phoenix.de

Das könnte Sie auch interessieren:

„Die Revolution bleibt aus“ Regensburg (ots) - Es gibt eine Anekdote aus der Zeit, als Horst Seehofer noch frisch im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten war. Wenn einer seiner Minister eine Zeit lang nicht medial präsent war, schickte der Chef ihm oder ihr angeblich eine SMS mit der Frage: "Wo bleibt die Revolution?" Es ist eine SMS, die Seehofer, jetzt Innenminister und immer noch CSU-Chef, in Berlin flächendeckend verbreiten könnte. In seinem eigenen Haus auch, und das nicht nur wegen der nicht vorhandenen Frauenquote. Seehofer macht derzeit in Berlin das, was er in München auch schon gemacht hat: Er vereinfacht Di...
Resümee zum EU-Sondergipfel in Sofia: Einig, aber ohne … Bonn/Sofia (ots) - Gemeinsame Feinde erhalten die Freundschaft und erneuern sie sogar. Mit dieser Erkenntnis kann man diesen Gipfel von Sofia wohl am besten beschreiben. Denn Donald Trump war allgegenwärtig. Er und seine aus EU-Sicht rücksichtslose Politik gegenüber Europa. Er einte die Europäer wie selten zuvor. Der Ratspräsident war dabei der Kämpfer an vorderster Front und legte sich am deutlichsten mit dem US-Präsidenten an. Donald Tusk meinte nicht nur, dass man bei solchen Freunden keine Feinde brauche, er war Trump laut eigener Aussage sogar dankbar dafür, dass er den Europäern die Auge...
ZDF-Programmhinweis Mainz (ots) - Samstag, 8. September 2018, 23.00 Uhr das aktuelle sportstudio Moderation: Katrin Müller-Hohenstein Gast im Studio: Oliver Kahn, ZDF-Fußball-ExperteFußball: DFB - Umbruch Nationalmannschaft Fußball: Nations League - Schweiz - Island & England - Spanien Tennis: US Open, Finale Frauen - Serena Williams - Naomi Osaka Biathlon - IBU-Kongress und Präsidentenwahl Basketball - Supercup in HamburgQuellenangabenTextquelle: ZDF, übermittelt durch news aktuellQuelle: https://www.presseportal.de/pm/7840/4055577Newsroom: Pressekontakt: ZDF Presse und Information Telefon: +49-6131-70-12121...
Datenanalyse: Unterstützer von Sahra Wagenknecht sind … Berlin (ots) - Am heutigen Dienstag (4. September) soll die von Sahra Wagenknecht mitinitiierte linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" offiziell vorgestellt werden. Laut Umfragedaten von YouGov, die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" vorliegen, sind Anhänger der Linkspartei-Politikerin Wagenknecht überwiegend männlich und 50 Jahre oder älter. Ausgewertet wurden Daten von 1800 Personen aus der YouGov Datenbank Profiles, die in Umfragen angegeben haben, dass sie Sahra Wagenknecht mögen (»Sahra Wagenknecht? Mag ich!«). 60,7 Prozent von dieser Gruppe sind Männer, 64 Prozent ...
ZDFinfo, kurzfristige Programmänderung Mainz (ots) - Woche 32/18 Freitag, 10.08. Bitte Beginnzeitkorekturen beachten: 21.40 Hexenwahn - Die Dokumentation Deutschland 2014 22.10 Die Inquisition Templer und Katharer Großbritannien 2014 22.55 Die Inquisition Häretiker in England Großbritannien 2014 23.35 Die Inquisition Hexenjagd Großbritannien 2014 0.20 heute journal 0.50 Die Inquisition Ketzerverfolgung in Spanien Großbritannien 2014 1.35 Momente der Geschichte II Wendepunkte - Von Chlodwig bis zum Manifest der Bauern Deutschland 2015 2.20 Momente der Geschichte II Wendepunkte: Vom Fenstersturz bis zum Kaiserreich Deutschland 2015 ...
„Quizduell“: „WM spezial“ mit Matze Knop und Thomas Helmer am … München (ots) - Bei Jörg Pilawa treten morgen um 18:25 Uhr Matze Knop und Thomas Helmer gegen ausgesuchte Teamkapitäne an, denen der populäre Rasensport ebenfalls nicht fremd ist. Während die Prominenten für einen guten Zweck antreten, spielen die Teamkapitäne mit und für "Team Deutschland", also all jene, die sich über die ARD-Quiz-App aktiv am Quizduell beteiligen. Der Wettkampf erstreckt sich über vier Raterunden und das wie immer spannende Finale. Wer mitspielen und mitgewinnen möchte, kann sich die ARD-Quiz-App unter www.daserste.de/quiz-app kostenlos herunterladen. Das "Quizduell" ist ei...
www.presseportal.de - Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video. Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe.