Winkelmeier-Becker: Werbung bleibt verboten; Informationszugang wird …

Zur Vollansicht bitte auf das Bild klicken!

Winkelmeier-Becker: Werbung bleibt verboten; Informationszugang wird …

36 sec

Berlin (ots) – Regierungsentwurf ist ein klassischer Kompromiss

www.nachrichten-heute.net:

Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über das Gesetz zur Reform des Werbeverbots für Abtreibungen. Dazu erklärt die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Letzte Aktualisierung am 19.11.2019 / Affiliate Links * / Platzierung nach Amazonverkaufsrang / Amazon und das Amazon-Logo sind Warenzeichen von Amazon.com, Inc. oder eines seiner verbundenen Unternehmen

“Wichtig ist, dass mit dem Gesetzentwurf zur Reform des Paragrafen 219a StGB das Werbeverbot für Abtreibungen erhalten bleibt. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass Informationen noch leichter über neutrale, öffentliche Stellen abgerufen werden können.

Dass es sich bei dem Regierungsentwurf um einen klassischen Kompromiss handelt, ist kein Geheimnis. Dennoch greift er die zentralen Forderungen der Koalitionspartner auf: keine Schwächung des Schutzkonzepts für das ungeborene Kind und ein vereinfachter Zugang zu Informationen, auch über eine Verlinkung auf Internetseiten von Ärzten.

Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion achten wir nach wie vor darauf, dass die Stellung der unabhängigen Beratung erhalten bleibt. Sie ist und bleibt erste Anlaufstelle für Frauen in Konfliktsituationen und darf nicht durch die Hintertür geschwächt werden.”

Quellenangaben

Textquelle:CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Quelle:https://www.presseportal.de/pm/7846/4185727
Newsroom:CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressekontakt:CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Presseportal.de

Die große Online-Datenbank für Presseinformationen in Text, Bild, Audio und Video.Pressemitteilungen und Pressematerial zu sehr vielen verschiedenen Themen. Ein Service von news aktuell aus der dpa-Firmengruppe. Internetseite: www.presseportal.de
Presseportal.de