Düsseldorf: Die Schauspielerin Iris Berben sorgt sich um die demokratische Kultur in Deutschland. “Im Moment erleben wir eine Phase, in der der Extremismus zunimmt”, sagte Berben der “Rheinischen Post” (Dienstagausgaben). Das Verhalten des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in der Flugblatt-Affäre, bezeichnete Berben als “schäbig”. Wofür habe sich der Politiker entschuldigt, wenn er doch zugleich behaupte, nichts mit dem Vorgang zu tun zu haben, kritisierte sie. Obendrein habe sich Aiwanger wenig später im Bierzelt […]
Tägliche Archive: 11. September 2023
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New York: Die USA haben am Montag der fast 3.000 Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001 gedacht. An einer Gedenkveranstaltung in New York nahmen Gouverneure, Senatoren und die US-Vizepräsidentin Kamala Harris teil. Wie die “New York Times” berichtet, sind am Tag der Anschläge ebenfalls 343 Feuerwehrleute während ihres Einsatzes ums Leben gekommen. Mittlerweile seien zudem 341 weitere Einsatzkräfte an den Folgen von Krebs und anderen Krankheiten verstorben, die mit dem Einatmen von giftigem Staub […]
New York: Zum Wochenbeginn haben die US-Börsen zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.664 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. “Apple wird morgen sein neues iPhone 15 vorstellen. Spannender aber ist, wie sich die gesamte Modellpalette weiterentwickeln soll und wie die Anleger auf diese Nachrichten reagieren werden”, sagte Analyst Konstantin Oldenburger. “Nach den Kursturbulenzen in der vergangenen Woche und den sich wieder zuspitzenden […]
Kiew: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption attestiert. Das Land habe diesbezüglich “eine enorme Reformkraft auf den Weg gebracht”, sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen während ihres Besuchs in Kiew. Doch es reiche nicht, “nur Gesetze” zu ändern. “Das muss in einer Gesellschaft auch gelebt werden.” Gerade weil vom Westen so viel finanzielle Unterstützung in die Ukraine gehe, “ist es wichtig, dass das auf der Tagesordnung steht und das tut […]
Brüssel: Der EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sorgt sich um den gesellschaftlichen Zusammenhalt Europas. Der Anstieg der Hypothekenzinsen könne zu einem “sozialen Notstand” führen, sagte er dem “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) und der französischen Zeitung “Les Echos”. Das gelte gerade für Länder wie Spanien, in denen viele Immobilienkäufer Darlehen mit variablen Zinsen abgeschlossen haben. Es gebe schon jetzt “große Unzufriedenheit”. Um die Wirtschaft zu stützen, sprach sich Gentiloni für “gemeinsame europäische Investitionsprojekte” aus. Auch eine Ausgabe neuer EU-Anleihen müsse […]
Wiesbaden: Hessens Justizminister Roman Poseck (CDU) hält die meisten Erwartungen an die Cannabis-Liberalisierung für illusionär. “Ich rechne damit, dass die Legalisierung von Cannabis dazu führen wird, dass mehr konsumiert wird, dass der Schwarzmarkt größer wird und dass, anders als von der Bundesregierung behauptet, auch die Sicherheitsbehörden deutlich mehr Arbeit haben”, sagte der CDU-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Dienstagausgabe). Überdies sei das gesamte Unterfangen voller Widersprüche. “Einerseits soll der Eigenbesitz künftig bis zu einer Menge von […]
Berlin: Der Historiker und NS-Forscher Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, übt scharfe Kritik an der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel. “Das ist klassischer Geschichtsrevisionismus, wie wir ihn seit den 1950er-Jahren aus der extremen Rechten kennen”, sagte Wagner der “Welt” (Dienstagausgabe). “Mit einem solchen Geschichtsbild zeigt man keinerlei Bereitschaft, sich gegenüber dem nationalsozialistischen Deutschland abzugrenzen und deutlich zu machen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus war. Weidel deutet ihn […]
Dortmund: Der Interims-Trainer der DFB-Elf, Rudi Völler, hält für das Testspiel am Dienstag gegen Frankreich an Ilkay Gündogan als Mannschaftskapitän fest. “Natürlich ist Ilkay unser Kapitän”, sagte Völler am Abend vor Journalisten. Er bestätigte zudem sein Vorhaben, am Dienstag einmalig die Rolle des Bundestrainers übernehmen zu wollen. Die Hauptaufgabe bestehe für ihn anschließend darin, zeitnah einen Nachfolger zu finden, um eine erfolgreiche EM im nächsten Jahr spielen zu können. Man habe noch ein dreiviertel Jahr […]
Brüssel: Als Antwort auf die Bedrohung Europas durch Terroristen, russische Cyberangriffe oder Wirtschaftsspionage fordern führende Grünen-Politiker die Gründung einer europäischen Agentur, um Nachrichtendienste besser zu vernetzen. In einem Gastbeitrag für die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Dienstagsausgabe) schreiben der Ko-Vorsitzende der Grünen Omid Nouripour, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic und der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Konstantin von Notz, dass auf diese grenzüberschreitenden Gefahren zunehmend auch grenzüberschreitend geantwortet werden müsse. Dafür maßgeblich sei eine verstärkte […]
Berlin: Nach dem ARD-Sommerinterview kritisiert Linken-Chefin Janine Wissler AfD-Chefin Alice Weidel scharf. Es sage viel aus über das Geschichtsverständnis und die Beurteilung der NS-Zeit, wenn Weidel bei der Befreiung Deutschlands von den Nazis von einer Niederlage spreche, sagte Wissler dem Nachrichtenportal T-Online. “Das zeigt den Charakter der AfD und wie wichtig es ist, dass es eine Brandmauer gibt und keinerlei Zusammenarbeit.” Wissler weiter: “Dass so etwas offen und unverhohlen gesagt werden kann, ist auch dem […]
Berlin: Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Lukas Köhler hat bekräftigt, dass die Liberalen an einer Einführung des Klimageldes zum 1. Januar 2025 festhalten. “Das Klimageld steht im Koalitionsvertrag”, sagte Köhler der FAZ (Dienstagausgabe). “Ich gehe nicht davon aus, dass die Koalitionspartner mit der Einführung ein Problem haben.” Fraglich sei allerdings, wie hoch die Auszahlungen sein werden. Köhler gab zu, dass die Mittel des Klima- und Transformationsfonds, über den das Klimageld abgewickelt werden soll, bereits vollständig verplant seien. […]
Frankfurt/Main: Zum Wochenbeginn hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.801 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Die größten Gewinne gab es bei Covestro, Vonovia und Rheinmetall. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei MTU. Nachdem ein US-Partner des Triebwerksherstellers angekündigt hatte, im dritten Quartal Sonderbelastungen in Milliardenhöhe zahlen zu müssen, rutschten die Papiere des Konzerns ab und verloren zum Handelsschluss rund elf […]
Berlin: Die mögliche Übernahme des deutschen Chemiekonzerns Covestro durch den Ölkonzern Abu Dhabi National Oil Company (Adnoc) zeigt nach Überzeugung der Opposition die schlechten Rahmenbedingungen in Deutschland. “Übernahmen sind Marktentscheidungen”, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Jens Spahn der “Welt”. “Aber der Fall zeigt eben auch die Standortprobleme. Unsere Unternehmen brauchen in Deutschland bessere Rahmenbedingungen, damit sie aus einer Position der Stärke agieren können.” Spahn stammt aus Nordrhein-Westfalen, wo auch Covestro beheimatet ist. Die Ampel-Regierung müsse endlich […]
Berlin: Die Bundesregierung will die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak unverändert ein weiteres Jahr fortsetzen. Am Montag hätten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien informiert, dass die Bundesregierung das entsprechende Mandat diese Woche beschließen und dann dem Parlament vorlegen werde, berichtet der “Spiegel”. Die beiden Minister werben in dem Schreiben über das der “Spiegel” berichtet, dass der Einsatz der Bundeswehr weiterhin notwendig sei, da der […]
Berlin: Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat eine sechsköpfige Kommission ins Leben gerufen, um die Nachfolge der amtierenden Berlinale-Chefs Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian zu klären. Das berichtet die “Süddeutsche Zeitung” (Dienstagausgabe). Zu dem Gremium gehören neben Claudia Roth selbst der Regisseur und Oscarpreisträger Edward Berger (“Im Westen nichts Neues”), der Staatssekretär Florian Graf, die Geschäftsführerin der Deutschen Filmakademie Anne Leppin, die Schauspielerin Sara Fazilat und der Produzent Roman Paul. Die Kommission ist laut Roth eine […]
Berlin: Innenpolitiker der Union haben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ihre Absage an stationäre Grenzkontrollen bei der Bekämpfung von Schleuserkriminalität kritisiert. “Endlich kommt auch die Innenministerin auf den Gedanken, die Schleuser härter zu bekämpfen”, erklärte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Alexander Throm (CDU) in der “Welt” (Dienstagausgabe). “Dass sie aber weiterhin Grenzkontrollen verweigert, zeigt nur, wie sehr sie sich der Realität verweigert, wie sehr sie in ihrer Ideologie gefangen ist.” Alle betroffenen Bundesländer, auch SPD-geführte […]
Berlin/Rabat: Von den verheerenden Erdbeben in Marokko sind deutsche Pauschalurlauber nach jetzigem Stand kaum betroffen. Ein Sprecher des Deutschen Reiseverbands (DRV) sagte dem “Tagesspiegel”, dass alle Reisenden in dem betroffenen Gebiet wohlauf seien, betroffen seien einige hundert Reisende mit Pauschalreiseveranstaltern. Vereinzelt seien leichte Schäden an Hotels zu verzeichnen. “Dies ist eine Momentaufnahme mit Stand vom Wochenende”, sagte der DRV-Sprecher. Der Reisekonzern DER-Touristik bietet allen Kunden, die bis einschließlich Freitag von Deutschland nach Marrakesch fliegen wollten, […]
Berlin/Neu-Delhi: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim G20-Gipfel in Neu-Delhi auch am Sonntag nicht mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow gesprochen. Das sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin der dts Nachrichtenagentur. Scholz war beim Gipfel bereits am Samstag von Journalisten zu einem möglichen Kontakt befragt worden und hatte dies verneint. Im Verhandlungsraum habe Lawrow “die üblichen Erzählungen” von sich gegeben, sagte der Kanzler weiter und ergänzte: “Ich glaube, niemand im Raum hat sie geglaubt.” […]
Berlin: Der Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat Alice Weidel nach ihrem “Sommerinterview” als “Opportunistin der schlimmsten Sorte” bezeichnet. Noch vor Kurzem habe sie für den Parteiausschluss Björn Höckes votiert, tue aber mittlerweile so, als sei das nie passiert, sagte Winkel dem Nachrichtenportal T-Online. “Daran erkennt man nicht nur, dass Rechtsextremismus in der AfD machtpolitisch tonangebend geworden ist, sondern auch den schwachen Charakter Weidels.” Diese hatte im ARD-Sommerinterview den Sieg der Alliierten über das […]
Berlin: Die Bundesregierung sieht sich bei der Umsetzung ihrer vor rund einem Jahr beschlossenen Start-up-Strategie auf einem guten Weg. Mehr als 40 Prozent der rund 130 Maßnahmen seien bereits umgesetzt worden, heißt es in dem noch unveröffentlichten Fortschrittsbericht des Bundeswirtschaftsministerium, über den das “Handelsblatt” (Dienstagausgabe) berichtet. Andere Vorhaben sieht Habeck auf einem guten Weg, etwa den Entwurf zum Zukunftsfinanzierungsgesetz. Dieses soll das von Start-ups viel kritisierte “Dry Income”-Problem lösen, bei dem Mitarbeiter Firmenanteile versteuern müssen, […]
Berlin: In der Debatte um die Gründung einer neuen Partei durch Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zeigt sich der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, besorgt. “Es wäre bestimmt kein gutes Omen für die politische Kultur in Deutschland, wenn Frau Wagenknecht tatsächlich eine neue extrem populistische Pro-Russland-Partei gründen würde”, sagte Melnyk der “Bild”. Quellenangaben Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur Bildhinweis: Sahra Wagenknecht bei einer Demo (Archiv)
Düsseldorf: Drogen werden in NRW zunehmend im Internet bestellt und dann per Post an den Käufer verschickt. Wie aus dem neuen 36-seitigen vom Landeskriminalamt (LKA) angefertigten “Lagebild Rauschgiftkriminalität 2022” für das Land Nordrhein-Westfalen hervorgeht, über das die “Rheinische Post” berichtet, nahm der Onlinehandel und der Postversand von Betäubungsmitteln im vergangenen Jahr deutlich um rund 77 Prozent zu. Demnach wurden allein im Jahr 2022 9.337 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittel-Postversand eingeleitet; im Jahr davor waren […]
Frankfurt/Main: Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit 15.825 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Freitag entspricht. Die größten Gewinne gab es bei den Papieren von Covestro, Rheinmetall und Vonovia. Entgegen dem Trend ließen auch einige Werte zu, darunter SAP, Symrise und Siemens. “Die Anleger hoffen in dieser Woche auf eine […]
Berlin: Die Bundesregierung hat nach dem schweren Erdbeben in Marokko ihr Hilfsangebot erneuert. “Das THW hält sich weiter einsatzbereit”, sagte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. “Das heißt, wir sind jederzeit bereit zu helfen.” Das gelte auch über die erste Bergungsphase hinaus, wenn es dann zum Beispiel um Trinkwasseraufbereitung gehe. “Auch damit könnte das THW helfen.” Es seien auch bereits THW-Kollegen an die Botschaft in Rabat entsandt worden, die dort beraten sollen, wo die deutsche […]
Brüssel: Die EU-Kommission hat ihre Konjunkturprognose für das laufende und kommende Jahr gesenkt. In der aktuellen Sommerprognose werde davon ausgegangen, dass die EU-Wirtschaft 2023 um 0,8 Prozent und 2024 um 1,4 Prozent wachsen werde, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Gegenüber der Frühjahrsprognose wurde die erwartete Wachstumsrate für das Jahr 2023 um 0,2 Prozentpunkte und für das Jahr 2024 um 0,3 Prozentpunkte verringert. Auch im Euroraum wurde die Prognose gesenkt – auf 0,8 Prozent […]
Düsseldorf: Deutschland will der Ukraine weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder liefern. Man habe einen entsprechenden Auftrag von der Bundesregierung erhalten, teilte der Rüstungskonzern Rheinmetall am Montag mit. Der Auftrag wurde demnach im August erteilt und hat einen Wert im “höheren zweistelligen Millionen-Bereich”. Die Auslieferung soll noch im Jahr 2023 beginnen. Die Summe der von Rheinmetall an die Ukraine zu liefernden Marder-Fahrzeuge erhöht sich mit der Bestellung auf 80. Bei den zur Verfügung gestellten Schützenpanzern […]
Berlin: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) stellt steigende Zahlen von Patienten mit Corona fest. Man sei in einer Situation, in der es wieder höhere Infektionszahlen und auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patienten gebe, sagte Henriette Neumeyer, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der DKG, der “Rheinischen Post”. Eine Testpflicht, wie Israel sie nun für seine Kliniken einführt, solle es aber nicht geben: “Israel hat sich bis dato als einziges Land zu diesem drastischen Schritt entschlossen”, so Neumeyer. Die Zahlen in […]
Kiew: Der westliche Preisdeckel für russische Ölausfuhren funktioniert offenbar nur unzureichend. Im Zuge des weltweiten Preisanstiegs an den Rohstoffmärkten hat sich Öl der russischen Sorte Urals stark verteuert, zuletzt auf mehr als 70 Dollar pro Barrel. Auch in den wichtigsten russischen Exporthäfen hätten die Barrel-Preise die eigentlich vorgesehene Grenze von 60 Dollar deutlich überschritten, sagte der Ökonom Benjamin Hilgenstock dem “Spiegel”. Hilgenstock arbeitet am KSE Institute der Kyiv School of Economics und gehört zu einem […]
Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt ist am Montag freundlich in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.850 Punkten berechnet, 0,7 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste befanden sich die Aktien von Covestro, der Deutschen Bank und von Bayer. Bei einigen Werten gab es auch entgegen dem Trend Verluste, am stärksten bei Sartorius, Siemens und MTU. Vor allem der in dieser Woche anstehende Zinsentscheid der Europäischen […]
Berlin: Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte blicken besorgt auf den Anstieg der gemeldeten Fallzahlen im Bereich der sogenannten Hasskriminalität. “Rassistische, antisemitische und antiziganistische Hassverbrechen und Verbrechen wegen des Geschlechts und sexueller Identität nehmen drastisch zu in unserem Land”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Montag veröffentlicht wurde. Im schlimmsten Fall mündeten diese in extremistischen und terroristischen Anschlägen. “Gleichzeitig beobachten wir mit großer Sorge, dass in Wahlkämpfen […]
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