Bayern () – In Bayern steht heute verbreitet heißes Wetter mit Temperaturen bis zu 34 Grad an. Besonders im östlichen Bergland sind zudem Windböen um 60 km/h möglich. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) teilte mit, dass ein Zwischenhoch über Zentraleuropa für die hochsommerlichen Bedingungen sorgt. Ab Donnerstag ändert sich die Wetterlage: […]
Nachrichten
Amman () – Der Chef des Palästinenserhilfswerks der Vereinten Nationen UNRWA, Philippe Lazzarini, denkt über die Auflösung seiner Organisation nach. „Es gibt eine Alternative zu UNRWA – nämlich eine von Palästinensern geführte öffentliche Institution“, sagte er der „Welt“. Die gegenwärtige Lage mache es nötig, über eine Neuverteilung der Aufgaben von […]
Berlin () – Der CDU-Sozialflügel hält den Haushaltsentwurf für unzureichend und fordert die schwarz-rote Koalition dazu auf, die Stromsteuer für Verbraucher zu senken. „Die Bundesregierung macht bei den Industrieunternehmen endlich Nägel mit Köpfen, indem sie die Stromsteuer langfristig auf das EU-Minimum reduziert. Das ist gut. Herr Klingbeil darf dabei aber […]
Berlin () – Das Haus von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt Gedankenspiele von Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ab, für Saisonarbeiter beim Mindestlohn Ausnahmen zuzulassen. „Eine Herabsetzung des Mindestlohns (nur) für kurzfristig beschäftigte Saisonarbeitskräfte würde sowohl nach nationalem als auch nach europäischem Recht eine unzulässige Diskriminierung darstellen, für die es keinen […]
Berlin () – Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn es um die Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Zeit geht. „Jens Spahn und Nina Warken scheuen Transparenz und Aufklärung wie der Teufel das Weihwasser“, sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch den Zeitungen […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert einen Plan der Bundesregierung, um die Produktion von grünem Stahl in Deutschland zu sichern. „Ob klimafreundlicher Stahl in Deutschland produziert wird, ist zentral für die Frage, ob wir diese Transformation insgesamt hinbekommen“, sagte Miersch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Wir können es uns […]
Berlin () – Die Grünen haben trotz der Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro bis 2029 auf eine enorme Lücke von 150 Milliarden Euro im Bundeshaushalt hingewiesen. „Die Bundesregierung plant bis 2029 rund 850 Milliarden Euro neue Schulden und verschiebt Programme aus dem Kernhaushalt in die Sondervermögen – doch ihren eigenen […]
Berlin () – Die ehemalige Chefin der Linken, Janine Wissler, fordert ein künftiges Verbot von Kurzstreckenflügen unter 500 Kilometern. Der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) sagte sie: „Kurzstreckenflüge unter 500 Kilometern oder fünf Zugstunden wollen wir durch ein starkes Bahnangebot und faire Preise überflüssig machen – und sie perspektivisch auch untersagen, wo […]
Berlin () – Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA. Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung am Donnerstag hervor, über den die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. „Wir fordern ein umfassendes Nothilfeprogramm für Studierende, […]
Berlin () – Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts. „Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen geht weiterhin eine erhebliche Gefahr für dieses Land aus“, heißt es in einem entsprechenden Antrag der Grünen-Fraktion mit dem Titel „Demokratie schützen: […]
Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen, scharf kritisiert. „Der Haushaltsentwurf für das Bundesgesundheitsministerium ist ein Desaster“, sagte Storm dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Mit diesem Etat kann die Beitragsspirale nicht gestoppt werden“, […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat signalisiert, dass die Grünen die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wählen werden. „Das Parlamentarische Kontrollgremium nimmt gerade in diesen angespannten Zeiten eine enorm wichtige Aufgabe wahr, so wie es auch das Grundgesetz vorsieht“, sagte Mihalic dem „Redaktionsnetzwerk […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat gefordert, den Frauenanteil im Bundestag über eine Wahlrechtsreform zu erhöhen. Es sei alarmierend, dass der Frauenanteil im Bundestag wieder gesunken sei, sagte Klüssendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Um das zu ändern, müssen wir beim Wahlrecht ansetzen. Wir beraten ohnehin über eine erneute Reform. Im […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will mögliche Regelungen zur Verpflichtung junger Männer im neuen Wehrdienstgesetz unter Parlamentsvorbehalt stellen. Er sei dagegen, „dass die Einführung verpflichtender Elemente ein Automatismus ist“, sagte Klüssendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Gesetz kann für dieses Szenario vorsorgen, aber der Bundestag muss darüber aus meiner Sicht […]
Düsseldorf () – Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat kurz vor dem Bundesparteitag mehr Kooperation zwischen Staat und Unternehmen gefordert und will etwa Fördergelder an strengere Bedingungen knüpfen. Das geht aus einem entsprechenden Initiativantrag für den SPD-Bundesparteitag hervor, über den die „Rheinischen Post“ berichtet. In dem Antrag heißt es: „Unternehmen, die […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wirbt im Bundestag für zusätzliche Haushaltsmittel zur Unterstützung von Kindesmissbrauchsopfern. „Damit Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs die notwendige Unterstützung bekommen, braucht es ausreichend finanzielle Mittel“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Ohne zusätzliche Mittel in den kommenden Haushaltsjahren werden wir keine spürbaren Verbesserungen für die […]
Düsseldorf () – Die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) fordert einen Digitalzuschlag auf alle Rechnungen, damit die Häuser die Digitalisierung vorantreiben können. „Für die dauerhaften Kosten der Digitalisierung, beispielsweise für entsprechend qualifiziertes Personal, fehlt bisher eine ehrliche und ausreichende Refinanzierung. Mit einem zweiprozentigen Digitalaufschlag auf jede Krankenhausrechnung können diese neuen Ausgaben gedeckt […]
Berlin () – Kurz vor Beginn des Bundesparteitags der SPD hat der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei aufgefordert, ihren Russlandkurs zu klären. „Dass unsere Gesellschaft und auch die Volkspartei SPD leidenschaftlich debattieren, ist richtig. Aber solche Debatten müssen letztendlich auch geklärt und entschieden werden“, schreibt Heil in einem Gastbeitrag […]
Worms () – Ein Lastkraftwagen ist am Dienstagabend in Worms von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Der Unfall ereignete sich gegen 19:25 Uhr in der Hafenstraße, wie die Polizei mitteilte. Der 39-jährige Fahrer blieb unverletzt, doch der LKW erlitt einen Achsbruch. Die Bergung des Fahrzeugs erforderte eine […]
Charlotte () – Benfica Lissabon hat sich zum Abschluss der Gruppenphase der Klub-WM gegen den FC Bayern München mit 1:0 durchgesetzt. In der Partie, die bei großer Hitze in Charlotte stattfand, erzielte Andreas Schjelderup das entscheidende Tor in der 13. Minute. Der Norweger traf nach einer Flanke von Fredrik Aursnes […]
Viernheim () – In Viernheim hat sich am Dienstagnachmittag ein tödlicher Verkehrsunfall mit einer Straßenbahn ereignet. Eine 70-jährige Fußgängerin wurde gegen 17:45 Uhr von einer einfahrenden Bahn erfasst, als sie die Gleise in der Schriesheimer Straße überqueren wollte. Sie übersah dabei die aus Richtung Weinheim kommende Straßenbahn. Der 60-jährige Straßenbahnführer […]
Braunschweig () – Ein 18-jähriger Motorradfahrer aus dem Landkreis Wolfenbüttel hat sich in Braunschweig einer Polizeikontrolle entzogen und ist dabei schwer verunglückt. Das teilte die Polizei Braunschweig mit. Der junge Mann wurde mit lebensbedrohlichen Verletzungen ins Klinikum eingeliefert. Am Dienstagabend gegen 19:45 Uhr war der Fahrer in der Innenstadt durch […]
Saterland () – Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Dienstagnachmittag auf der Bundesstraße 72 bei Strücklingen im Landkreis Cloppenburg ereignet. Dabei ist ein 50-jähriger Autofahrer aus Leer ums Leben gekommen, wie die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta mitteilte. Gegen 15:30 Uhr war der Mann in Richtung Aurich unterwegs, als sein Pkw aus noch […]
New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.089 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Für weitere Euphorie bei den Anlegern dürfte die Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran gesorgt […]
Berlin () – Der Bundesvorsitzende der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU, Dennis Radtke, lehnt die wiederholte Forderung der SPD nach einer höheren Beitragsbemessungsgrenze ab. „Wer glaubt, bei Einkommensmillionären zusätzliches Geld für die gesetzliche Krankenversicherung abschöpfen zu können, verkennt die Realität“, sagte der CDA-Vorsitzende dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Diese Gruppen sind dort […]
Berlin/Peking () – Der chinesische Außenminister Wang Yi kommt Anfang Juli zu Gesprächen nach Berlin, Brüssel und Paris. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Diplomatenkreise in Berlin und Peking. Wie immer bei Terminen dieser Art steht er noch unter Vorbehalt aktueller Entwicklungen. Für Wang wäre es bereits der […]
Augsburg () – Bei einem Brand in einer Entsorgerfirma in Augsburg-Oberhausen ist am Dienstagabend eine starke Rauchentwicklung entstanden. Die Polizei Schwaben Nord warnt Anwohner in den Stadtteilen Oberhausen, Kriegshaber und dem Branderviertel davor, die Fenster und Türen zu öffnen. Der Brand brach in der Feldstraße 8 aus, wie das Polizeipräsidium […]
Neufahrn bei Freising () – In Neufahrn bei Freising hat eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen drei Männern am Dienstagnachmittag ein Todesopfer gefordert. Das teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord mit. Der Vorfall ereignete sich gegen 16:45 Uhr in der Straße Am Hart. Ein Beteiligter wurde dabei durch einen scharfen Gegenstand so schwer […]
Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) in den Landtag eingebracht. Das teilte das Sozialministerium am Dienstag mit. Das BFSG tritt am 28. Juni in Kraft und verpflichtet Unternehmen der Privatwirtschaft, digitale Produkte und Dienstleistungen barrierefrei zu gestalten. Sozialministerin Heike Hofmann betonte, dass […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die mit der Haushaltsplanung einhergehende Rekord-Neuverschuldung verteidigt. „Wir holen jetzt das auf, was in den letzten Jahren versäumt wurde“, sagte er am Dienstag dem ZDF-Heute-Journal. Es sei richtig, einen „investitionspolitischen Paradigmenwechsel eingeleitet“ zu haben. Man würde der künftigen Generation schaden, wenn die […]
