Karlsruhe () – Unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken fallen nicht unter die Panoramafreiheit. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Damit die Panoramafreiheit greift, müssen die betroffenen Werke demnach Teil des von der Allgemeinheit wahrnehmbaren Straßen- oder Landschaftsbildes sein. In dem Verfahren ging […]
Nachrichten
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Mittwoch kaum verändert in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.435 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Porsche und die Porsche-Holding, am Ende die Deutsche Bank, […]
Berlin () – Die neue Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, kritisiert, dass der wahrscheinliche Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck einen Kurs der Annäherung an die Union fährt. „Wir brauchen ein Mitte-Links-Bündnis, kein Mitte-Rechts-Bündnis – und da werden wir ihn auch immer wieder hintreiben“, sagte Nietzard den Sendern RTL und ntv. Noch […]
Dresden () – Deutschland erlebt derzeit einen massiven Rückgang der Geburten. Vor allem in Ostdeutschland werden weitaus weniger Kinder geboren als früher, heißt es in einer Analyse der Ifo-Niederlassung Dresden. „Ganz offenbar haben die Coronakrise, der Ausbruch des Krieges in der Ukraine und die nachfolgenden Realeinkommenseinbußen aufgrund hoher Inflation viele […]
Berlin () – SPD-Chefin Saskia Esken hat ihre Unterstützung für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland bekräftigt. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online begründete Esken ihre Haltung am Mittwoch mit den Worten: „Die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen in Deutschland dient der Abschreckung. Sollte Putin uns oder unsere Verbündeten angreifen, muss […]
Salzgitter () – Der Salzgitter-Konzern hält ungeachtet der Stahlkrise und eines absehbaren Verlusts in diesem Jahr am milliardenteuren Umbau auf eine klimaschonende Stahlproduktion fest. „An der Transformation führt nach meiner Überzeugung kein Weg vorbei“, sagte Konzernchef Gunnar Groebler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Während die Krise bei Thyssenkrupp ein ähnliches Projekt infrage […]
Wiesbaden () – Der Dienstleistungssektor in Deutschland hat im Juli 2024 kalender- und saisonbereinigt real 1,1 Prozent und nominal 0,8 Prozent mehr Umsatz erwirtschaftet als im Juni. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Juli 2023 verzeichneten die kalender- und saisonbereinigten Umsätze einen realen Rückgang von 0,8 Prozent und einen nominalen Anstieg von […]
Wiesbaden () – Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im September 2024 deutlich gesunken. Sie ließen gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 4,7 Prozent nach, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Mittwoch mit. Insgesamt wurden Waren im Wert von 57,2 […]
Berlin/London () – Deutschland und Großbritannien rücken in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammen und wollen die Rüstungsindustrie beider Länder stärken. „Angesichts des anhaltenden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und der zunehmenden globalen Bedrohungen ist unsere Sicherheit alles andere als selbstverständlich“, schreiben die Verteidigungsminister Boris Pistorius und John Healey in […]
Mainz () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig hat der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) den Bund zu einer größeren Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingsversorgung aufgefordert. „Wenn man den sozialen Frieden nicht gefährden will, müssen Länder und Kommunen Flüchtlingskosten stemmen können, ohne die Handlungsfähigkeit an anderer Stelle einschränken zu […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Dirk Peglow, appelliert an die Ampelkoalition und die Union, das sogenannte Sicherheitspaket vollständig auf den Weg zu bringen und damit auch jene Teile, die der Bundesrat am Freitag gestoppt hatte. „Das Sicherheitspaket ist so, wie es ursprünglich geplant war, ein Schritt […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ruft die Arbeitgeber dazu auf, Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim Pakt für Industriearbeitsplätze zu unterstützen und den Standort nicht schlechtzureden. „Der Bundeskanzler macht die Sicherung der Industriearbeitsplätze jetzt zur Chefsache – das ist das Signal, das zählt“, sagte Miersch der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Wir […]
Berlin () – Arbeiten im Homeoffice hat durch die Corona-Pandemie große Popularität gewonnen, doch es wird sehr unterschiedlich genutzt. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis von Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Übten vor der […]
Leipzig () – Zwischen den Bundesländern ist ein Streit über eine mögliche Neuausrichtung des Grundrechts auf Asyl entbrannt. Anlass ist der Vorstoß des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) für eine Verfassungsänderung zur Bewältigung der Migrationskrise. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erteilte dem Vorschlag eine klare Absage. „Das Recht auf Asyl […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich skeptisch über mögliche Regierungsbündnisse seiner Partei mit dem BSW von Sahra Wagenknecht geäußert. „Die CDU lässt sich von einer Frau Wagenknecht nicht am Nasenring durch die Manege führen“, sagte er der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Unsere Grundüberzeugungen sind unverrückbar. Dazu gehören auch die Stationierung […]
Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) stellt ihr Coworking-Angebot Everyworks zum Jahresende 2024 komplett ein. Das teilte der Konzern am Mittwoch mit. Die Nachfrage nach zusätzlichen mobilen Arbeitsplätzen und Meetingräumen am Bahnhof sei unter den Erwartungen geblieben, hieß es zur Begründung. Hauptgrund seien veränderte Arbeitsmodelle seit der Corona-Pandemie. Mit […]
Rüsselsheim am Main () – Opel-Chef Florian Huettl warnt vor einer Aufweichung der CO2-Flottengrenzwerte für die Autoindustrie in der EU und erwartet von der Bundesregierung ein klares Bekenntnis zur Elektromobilität. „Es wäre hilfreich, wenn sich die Bundesregierung eindeutiger als bisher zur Elektromobilität bekennen würde“, sagte Huettl dem Fachdienst „Tagesspiegel Background“ […]
Berlin () – Der Deutsche Sportlehrerverband (DSLV) kritisiert die aktuelle Situation des Schulsports in Deutschland. Eine Reform des Lehramtsstudiums sei dringend notwendig, sagte Vereinspräsident Daniel Möllenbeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Jede Lehrkraft in Deutschland muss künftig im Bereich Sport, Bewegung und Gesundheit während des Studiums und im Referendariat ausgebildet werden.“ […]
Nürnberg () – Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, über die die „Welt“ (Mittwochausgabe) berichtet. „Statistischen Angaben hierzu liegen nicht vor“, […]
Berlin () – Manche Patienten müssen beim Arztbesuch offenbar für Behandlungen bezahlen, die eigentlich von den Krankenkassen übernommen werden. Dies hat ein Verbraucheraufruf der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) ergeben, bei dem zwischen Februar und September rund 300 Meldungen eingegangen sind und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Die Auswertung […]
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor den Länderberatungen ab Donnerstag in Leipzig Einsparungen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. „Gerade in einer Zeit, in der Desinformation und Fake News zunehmen, zeigt sich, wie wichtig ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Dafür muss […]
Berlin () – Nachdem ein abgelehnter Asylbewerber aus Syrien wegen mutmaßlichen Anschlagsplänen gegen die israelische Botschaft in Deutschland festgenommen worden ist, hat sich deren früherer Botschafter, Shimon Stein, pessimistisch zum Schutz jüdischen Lebens in der Bundesrepublik geäußert. „Es ist nicht das erste Mal und bedauerlicherweise wird es auch nicht das […]
Berlin () – Der Arbeitnehmerflügel der CDU möchte die Pendlerpauschale auf 40 Cent pro Entfernungskilometer erhöhen. Das geht aus einem Fünf-Punkte-Programm der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) hervor, über das die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Derzeit liegt die Pendlerpauschale für die ersten 20 Kilometer bei 30 Cent, danach bei 38 […]
Berlin () – In Deutschland sind die Zahlen verschiedener schwerer Straftaten gegenüber Frauen weiter angestiegen. Im vergangenen Jahr sind 903 Frauen als Opfer von versuchtem oder vollendetem Mord und Totschlag erfasst worden, wie die „Bild“ (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums berichtet. Das sind 13 mehr als 2022. Unter […]
Berlin () – Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror. „Es ist längst fünf nach zwölf“, sagte Jens Spahn, Vizefraktionschef der Union, dem „Stern“. Das Treffen der Ministerpräsidenten sei „eine der letzten Chancen“ zum […]
Madrid/Turin () – Am 3. Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Real Madrid gegen Borussia Dortmund 5:2 gewonnen. Der BVB fällt somit von der Tabellenspitze auf den 5. Platz zurück, Madrid rückt auf Platz 9 vor. Über weite Strecken verlief die Partie auf Augenhöhe. Die zunächst deutliche Führung der […]
New York () – Die US-Börsen haben am Dienstag zum Teil auf dem Niveau vom Vortag geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.925 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Während sich Anleger angesichts vorsichtiger Aussagen von Vertretern der […]
Berlin () – Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit einem milliardenschweren Investitionsfonds die Konjunktur ankurbeln. Der neue „Deutschland-Fonds“ soll Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe). Demnach soll der Fonds zehn Prozent der Kosten übernehmen und sich an kleine und mittelgroße Firmen richten […]
Berlin () – Sabine Döring, die im Zuge der „Fördergeldaffäre“ in den Ruhestand versetzte Staatssekretärin im Bundesbildungsministerium (BMBF), hat den FDP-Mitgliedern der Leitungsebene des Ministeriums „plumpe Ignoranz gegenüber dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit“ und einen Missbrauch der Exekutive „als Instrument des parteipolitischen Kampfes“ vorgeworfen. Das geht aus einem Gastbeitrag für die […]
Berlin () – Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen offenbar inzwischen Hinweisen nach, dass der mutmaßliche Terrorunterstützer, der einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll, bereits 2014 als Teenager in seinem Heimatland Libyen bei der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gewesen sein soll. Das berichtet der „Spiegel“. Unter Verweis […]
