Berlin () – Die Steuereinnahmen in Deutschland legen weiter zu. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem am Dienstagmorgen veröffentlichten Monatsbericht für Oktober mitteilte, kletterten die Einnahmen im neunten Monat des Jahres um 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei den Gemeinschaftsteuern, die den größten Teil des Steueraufkommens ausmachen, war ein Anstieg von […]
Nachrichten
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will die staatliche Demokratieförderung aus ihrem Hause neu ausrichten. „Das Bundesprogramm ‚Demokratie leben` ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung unserer Demokratie und zur Extremismusbekämpfung“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstag). „Dabei müssen wir aktuelle Entwicklungen aufnehmen und auf Wirksamkeit achten. Gleichzeitig müssen wir […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, knüpft seine Zustimmung zum Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes an die Bedingung, dass Jugendorganisationen in den Entscheidungsprozess eingebunden werden – und es keinen Automatismus für eine Wehrpflicht gibt. „Wenn wir über die Wehrpflicht oder ein mögliches Gesellschaftsjahr sprechen, […]
Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab. Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine Auswahl von Wehrdienstleistenden per Losverfahren ungerecht. Nur 21 Prozent hielten die Anwendung eines Losverfahrens für gerecht. Drei Prozent äußern sich nicht. In der vergangenen Woche […]
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will mit Unterstützung der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr den Gesetzgebungsprozess zur Einführung einer Digitalsteuer anschieben. „Wir wollen noch im November ein Eckpunkte-Papier in die parlamentarische Diskussion geben“, sagte Weimer der Online-Redaktion von ntv. „So könnten wir Anfang des Jahres ins Gesetzgebungsverfahren […]
Münster () – Der Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Arnsberg hat einen Blindgänger an der Siemensstraße entschärft. Dies teilte die Feuerwehr mit. Die Evakuierung des umliegenden Gebiets ist beendet, und die Straßensperrungen wurden aufgehoben. Der 250 Kilogramm schwere amerikanische Blindgänger wurde bei Bauarbeiten entdeckt. Vor der Entschärfung evakuierte die Feuerwehr das Gebiet […]
New York () – Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.706 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nachdem Sorgen vor einer Bankenkrise die Wall Street zum Ende der vergangenen Handelswoche noch belastet hatten, […]
Münster () – Die Evakuierung des Gebiets um die Fundstelle der Weltkriegsbombe an der Siemensstraße ist abgeschlossen. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst hat mit der Entschärfung des 250 Kilogramm schweren amerikanischen Blindgängers begonnen, der bei Bauarbeiten entdeckt wurde. Rund 300 Anwohner sind von der Evakuierung betroffen. Für die Entschärfung wurde ein Sicherheitsradius von […]
Legden () – Auf der Bundesstraße 474 bei Legden hat sich ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Die Straße in Höhe Haulingort 30 ist aktuell vollständig gesperrt, wie die Kreispolizeibehörde Borken mitteilte. Der Verkehr wird umgeleitet, während Polizei und Rettungsdienste vor Ort im Einsatz sind. Die Einsatzkräfte kümmern sich um die Unfallaufnahme […]
Kasel () – Bei Flurarbeiten in den Kaseler Weinbergen ist am 20. Oktober eine historische Phosphorgranate entdeckt worden. Die Polizei Trier teilte mit, dass es sich um eine 10,5 cm große Granate aus dem Zweiten Weltkrieg handelte. Der Kampfmittelräumdienst konnte die Bombe gegen 20:32 Uhr ohne Zwischenfälle bergen. Während der […]
Stuttgart () – Die Landesregierung hat die erste ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie mit 155 Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit gestartet. Wie die Regierung mitteilte, stehen dabei vier zentrale Themen im Fokus: Teilhabe, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, geschlechtsspezifische Gewalt und Digitalisierung. Die Strategie soll in allen Ministerien umgesetzt werden und betrifft Bereiche wie […]
Berlin () – Die Spitze der Grünen Jugend kritisiert die Idee eines verpflichtenden „Gesellschaftsjahres“, über die prominente Parteimitglieder auf dem Parteitag im November diskutieren wollen. „Der Antrag versucht mit netten Worten zu beschönigen, was hier eigentlich auf dem Tisch liegt: Ein Pflichtdienst für alle jungen Menschen. Das ist ein krasser […]
Lennestadt () – In Grevenbrück hat sich ein schwerer Verkehrsunfall mit einer verletzten Person ereignet. Eine 57-jährige Autofahrerin war auf der Kölner Straße unterwegs, als sie aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abkam. Gegen 15:05 Uhr am 20. Oktober kam die Frau nach links von der Straße ab und […]
Münster () – Bei Bauarbeiten in der Siemensstraße ist am Montagnachmittag ein 250 Kilogramm schwerer amerikanischer Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt worden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist vor Ort, um die Bombe noch am selben Tag zu entschärfen, teilte die Feuerwehr Münster mit. Die Feuerwehr hat mit Evakuierungsmaßnahmen in einem Radius […]
Nürnberg () – Die deutschen mittelständischen Unternehmen verlieren weiter an Boden. Im September sank der Umsatz preis- und saisonbereinigt um 2,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das zeigt der Datev-Mittelstandsindex, den die FAZ in ihrer Dienstagsausgabe veröffentlicht. Für eine Stabilisierung des Umsatzes, die sich im Sommer zaghaft angedeutet habe, gebe es […]
Magdeburg () – In Magdeburg sind am Montag sechs Gedenkplatten für die Todesopfer des Weihnachtsmarktanschlags vom Dezember 2024 eingeweiht worden. Die Steine in der Hartstraße wurden gemeinsam mit Angehörigen und Hinterbliebenen der Opfer enthüllt, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Die individuell gestalteten Platten sind nach Abstimmung mit den Familien nun im […]
Hannover () – In der dritten Verhandlungsrunde für die mehr als 45.000 Beschäftigten der Diakonie Niedersachsen hat es nach Gewerkschaftsangaben bislang keine Annäherung gegeben. Ver.di teilte am Montag mit, dass essentielle Themen wie verbesserte Zulagen für Nacht- und Wochenendarbeit weiterhin ungelöst seien. Die Arbeitgeberseite habe lediglich eine Entgeltsteigerung von 2,3 […]
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die von der grün-schwarzen Landesregierung eingeführten Instrumente für den Schulübergang scharf kritisiert. Das teilte die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos am Montag mit. Sie bezeichnete den Potenzialtest und den Kompass 4 als völlig ungeeignet, um die zukünftige Leistungsfähigkeit von Viertklässlern zu prognostizieren. Statt […]
Frankfurt/Main () – Zum Wochenstart hat der Dax deutliche Zugewinne verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.258 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. „Unter 24.000 Punkten kann sich der Dax seiner Unterstützer und Käufer auch weiterhin sicher sein“, sagte Christine Romar, […]
Bad Langensalza () – Ein Polizeibeamter hat in Bad Langensalza einen mutmaßlichen Ladendieb gestellt. Die Landespolizeiinspektion Nordhausen teilte am Montag mit, dass der Beamte bereits am Sonntagnachmittag gegen 17:42 Uhr in der Hannoverschen Straße auf Streife war, als ein Supermarktmitarbeiter ihn auf einen Diebstahl aufmerksam machte. Der Polizist verfolgte den […]
Viersen () – Nach dem Fund einer toten Frau in Viersen-Dülken hat die Polizei eine Mordkommission eingerichtet. Wie die Kreispolizeibehörde Viersen am Montag mitteilte, geht die Ermittlungsgruppe derzeit von einem Tötungsdelikt aus, nachdem die Feuerwehr am Sonntagabend gegen 22:29 Uhr die Wohnungstür der 56-Jährigen hatte öffnen müssen. Bereits am Freitag […]
Rheinfelden () – In einer Gaststätte beim Kastanienpark in Rheinfelden ist am Montagmorgen ein Mann tot aufgefunden worden. Das teilten die Staatsanwaltschaft Lörrach und das Polizeipräsidium Freiburg mit. Die Kriminalpolizei Freiburg hat eine Sonderkommission eingerichtet, um die Todesumstände zu klären. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf den Verdacht eines Tötungsdelikts. Weitere […]
Stuttgart () – Im Streit um die Verlängerung der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg gibt es eine Einigung. Nach Informationen des „Mannheimer Morgen“ wird nun auch die Fraktion der Grünen im Landtag dem Entwurf von Ministerin Nicole Razavi (CDU) zustimmen. Damit kann dieser bei der Kabinettssitzung am Dienstag verabschiedet werden. Die Bedingung […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, fordert angesichts der Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration im Stadtbild einen stärkeren Fokus auf die innere Sicherheit. Berghegger sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe), es erscheine angebracht, „nicht über Begrifflichkeiten zu diskutieren, sondern den Blick auf das […]
Minden () – Am Wochenende haben vier Brände im Mindener Stadtgebiet, überwiegend an Mülltonnen, die Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in Atem gehalten, teilten die Beamten am Montag mit. Der erste Brand wurde am Samstagabend in der Weserstraße gemeldet, wo ein Restmüllcontainer vor einem Mehrfamilienhaus in Flammen stand. Dank des […]
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat sich für eine gerechtere Verteilung der Netzentgelte ausgesprochen. Jens Thomas, energiepolitischer Sprecher der Fraktion, sagte am Montag, dass der Netzausbau Teil der Energiewende sei, jedoch die Kosten nicht einseitig auf den Norden und Osten Deutschlands abgewälzt werden dürften. „Es […]
Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Falle einer Einreise nicht festsetzt. „Sollte Ungarn den Kriegsverbrecher Putin nicht festnehmen, wozu es bis zum Frühjahr 2026 verpflichtet ist, wäre das ein maximaler Bruch mit […]
München () – Die CSU-Fraktion hat sich für ein Europa der Regionen ausgesprochen, das auch im künftigen EU-Haushalt als zentrales politisches Konzept erhalten bleiben soll. Das teilte der Europa-Ausschuss des Bayerischen Landtags während einer Informationsreise in Brüssel am Montag mit. Der europapolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Gerhard Hopp, betonte die Notwendigkeit […]
Heyrothsberge () – In Heyrothsberge hat sich eine weitere schwere räuberische Erpressung an einer Tankstelle ereignet. Das Polizeirevier Jerichower Land hat am Montag mitgeteilt, dass ein unbekannter maskierter Täter am Sonntag die Verkaufsräume mit einer augenscheinlichen Handfeuerwaffe betreten hat. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich die Tankstellenmitarbeiterin sowie zwei männliche Kunden […]
Dortmund () – Am Westfalenpark ist ein britischer 250-Kilogramm-Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Arnsberg muss ihn noch am Abend entschärfen, teilte die Stadt Dortmund am Montag mit. Zur Sicherheit wird das umliegende Gebiet in einem Radius von 250 Metern ab circa 16:45 Uhr evakuiert. […]
