Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt nicht aus, dass die Corona-Maßnahmen weiter verschärft werden. Im RBB-Inforadio nannte der SPD-Politiker am […]
Politik
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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) sieht eine mögliche Impfpflicht in Deutschland mit Skepsis. “Wir haben immer noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, […]
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Bürger in seinem Bundesland vor einer Teilnahme an Corona-Protesten gewarnt. “Man muss wissen, dass […]
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Berufung des künftigen Bundesgesundheitsministers hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach gelobt. “Ich halte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, möchte für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren und in dieser Eigenschaft ihre Parteifreundin Claudia Roth […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, zu spät auf die steigenden Corona-Infektionszahlen reagiert zu haben. Den ARD-Tagesthemen sagte […]
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Rechtswissenschaftler und frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, zeigt sich vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die sogenannte Bundesnotbremse wenig […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) strebt die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland zu Beginn des kommenden Jahres an. “Mein […]
Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko kann sich Atomwaffen in seinem Land vorstellen. Er schließe die Stationierung russischer Kernwaffen auf seinem Territorium nicht […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen in der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag über eine allgemeine Impfpflicht beraten – und auch einen Beschluss fassen. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen offenbar am Donnerstag verbindliche Beschlüsse zur Corona-Lage fassen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigte, dass man diese […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bund-Länder-Runde geht es offenbar heiß her. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt trotz positiver Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD, Grüne und FDP wollen das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Das sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag laut Teilnehmerangaben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion ist mit großer Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. Am Dienstag sei darüber in der Fraktion diskutiert worden, berichtet die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP lehnt Ausgangssperren auch nach den Urteilen des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse weiter ab. Es sei im Frühjahr zwar nicht verboten, […]