Hannover/Düsseldorf () – In Niedersachsen sind deutschlandweit die meisten Cannabis-Clubs genehmigt worden. In dem Bundesland gab es bislang 68 Genehmigungen, wie aus einer Abfrage des Münchner Merkur von Ippen-Media unter den für die Genehmigung zuständigen Landesbehörden hervorgeht. Dahinter folgt Nordrhein-Westfalen, wo mindestens 48 Anbauvereinigungen genehmigt wurden. Anders als in anderen […]
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Berlin () – Ein breites Bündnis aus Schul- und Antisemitismusexperten fordert einen Kurswechsel in der deutschen Holocaust-Aufklärung. Die NS-Zeit im Geschichtsunterricht findet in den meisten deutschen Bundesländern in größerem Umfang erst in der Oberstufe und dadurch nur in Gymnasien statt. „Aus Sicht des Zentralrats der Juden greift diese Form der […]
Berlin () – Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), will ein bundesweites Drohnenabwehrsystem für alle Polizeibehörden. „Die Polizei kann mit der richtigen Technik und Ausrüstung auch heute schon Veranstaltungen gegen Drohnen schützen. Leider kann nicht jede Polizeibehörde in Deutschland diesen Schutz bieten, weil ihnen Geld und Technik fehlt“, […]
Berlin () – 67 Prozent der Deutschen sind dagegen, dass die Nato russische Kampfflugzeuge umgehend abschießen sollte, wenn sie den Luftraum der Verbündeten verletzen. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den „Stern“. Immerhin 24 Prozent sind für eine so harte Abwehrreaktion. Neun Prozent äußerten sich nicht. Am ehesten […]
Washington () – US-Präsident Donald Trump hat am Montag beim Besuch von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu im Weißen Haus einen Plan für die Zukunft von Gaza vorgestellt. Der Ende vergangenen Jahres gestartete Friedensprozess war ins Stocken gekommen, nachdem Israel im März 2025 die Waffenruhe gebrochen hatte. Trumps neuer Vorschlag, der […]
Berlin () – Der von der Bundesregierung zur Evaluierung des Cannabis-Gesetzes beauftragte Suchtexperte Jakob Manthey hält Alkohol für deutlich problematischer als Cannabis. Alkohol verursache „sehr viel mehr Probleme“, sagte Manthey am Montag bei Vorstellung des ersten Zwischenberichtes zur Evaluation des Konsumcannabisgesetzes (EKOCAN) der . „Ich persönlich trete auch sehr stark […]
Berlin () – Angesichts steigender Fälle von häuslicher Gewalt, will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit härteren Maßnahmen gegen die Täter vorgehen. „Wir werden die sogenannte elektronische Aufenthaltsüberwachung, kurz Fußfessel, einführen, sodass Familiengerichte überall in Deutschland das auch anordnen können, bei massiver psychischer oder physischer Gewalt“, sagte Hubig den Sendern RTL […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen. „Die Beiträge zur Pflegeversicherung drohen ohne Reformen zu explodieren“, sagte Kampeter der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Daher begrüßen wir, wenn Bundesgesundheitsministerin Nina Warken jetzt diese Diskussion vorantreibt. Das zeigt […]
Berlin () – Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen. Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums am Montag in Berlin auf Anfrage der . Weiter verwies der Sprecher auf einen entsprechenden Vorstoß in der vergangenen Legislaturperiode, der an der Uneinigkeit […]
Berlin () – Die Zahl der cannabisbezogenen Straftaten ist nach der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland stark zurückgegangen. Das geht aus dem Zwischenbericht des Projekts EKOCAN hervor, das die Auswirkungen des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) untersucht. Im Jahr 2024 verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik rund 100.000 Strafverfahren weniger als im Vorjahr. Besonders Kleinkonsumierende […]
Offenbach am Main () – Der September 2025 war ein Monat großer meteorologischer Gegensätze. Kurz vor dem kalendarischen Herbstanfang brachte er noch einmal Spitzenwerte über 30 Grad Celsius (°C), seit dem 22. September dominieren kühlere Temperaturen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mit. Während es im Norden und Nordosten […]
Berlin () – Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundesjustizministerium am Montag veröffentlicht hat. Das IRG trifft Regeln für grenzüberschreitende Strafverfahren: Es regelt die Zusammenarbeit deutscher Strafverfolgungsbehörden und Gerichte mit ausländischen Behörden und Gerichten – […]
Wiesbaden () – Zum Jahresende 2024 lebten in Deutschland rund 17.900 mindestens Hundertjährige. Die Zahl ist gegenüber dem Jahr 2011 um knapp ein Viertel (+24,0 Prozent) gestiegen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) Montag mitteilte. Damals lebten hierzulande gut 14.400 Menschen, die 100 Jahre oder älter waren. Die mindestens Hundertjährigen sind […]
Wiesbaden () – Der Öffentliche Gesamthaushalt wies gegenüber dem nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2024 ein Finanzvermögen von 1.134,2 Milliarden Euro auf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, verringerte sich das Finanzvermögen damit gegenüber dem Jahresende 2023 um 2,0 Prozent oder 22,6 Milliarden Euro. Zum Öffentlichen Gesamthaushalt zählen die […]
Berlin () – CDU und CSU erwägen ein Instagram- und Tiktok-Verbot bis 16 Jahren. „Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren“, sagte Fraktionschef Jens Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). […]
Berlin () – Kurz vor dem Start der verpflichtenden Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zeigt eine neue Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbands Nachholbedarf mit Blick auf die Bekanntheit des Angebots. Der Forsa-Befragung zufolge, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten, sind Versicherte, die seit Januar 2025 in ärztlicher Behandlung […]
Berlin () – In der Debatte um eine bessere Steuerung und eine höhere Kostenbeteiligung der Patienten hat Kassenarzt-Chef Andreas Gassen einen neuen Vorschlag vorgelegt. Versicherte, die auch künftig generell ohne Überweisung eines Hausarztes oder eine digitale Ersteinschätzung direkt zu einem Facharzt gehen wollen, müssen danach einen zusätzlichen „Facharzttarif“ mit jährlichen […]
Berlin () – Angesichts von elf Millionen Tonnen weggeworfener Nahrungsmittel pro Jahr drängt die SPD auf mehr Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung etwa durch die Freigabe des sogenannten „Containerns“. Der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Esra Limbacher, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Wir können nicht ständig über Versorgungssicherheit diskutieren und gleichzeitig dieser massiven Lebensmittelverschwendung […]
Berlin () – Die SPD drängt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dazu, für eine bessere Drohnenabwehr in Deutschland rasch zu Lösungen zu kommen. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ich begrüße es ausdrücklich, wenn man nun bei der Detektion von Drohnen, also dem Erkennen oder Aufspüren und der Abwehr […]
Erlangen () – Ein 15-jähriger Jugendlicher ist am Sonntagnachmittag bei einer Auseinandersetzung am Erlanger Busbahnhof mit einem Messer verletzt worden. Wie die Polizeiinspektion Erlangen-Stadt mitteilte, soll ein 17-Jähriger den Jungen zunächst mit einem Messer bedroht und ihm dann mehrere Stiche im Oberkörper zugefügt haben. Der Vorfall ereignete sich gegen 17 […]
Berlin () – Der Bevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin und Brandenburg, Alexander Kaczmarek, erwartet, dass die Probleme bei der Berliner S-Bahn in den kommenden Monaten andauern werden. „Wir haben aktuell Tage mit 200, 250 oder 300 Störfällen“, sagte Kaczmarek dem Tagesspiegel. Die Ausfälle wegen kaputten Signalen, Stellwerken, Weichen oder […]
Bern () – Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung mit sehr knapper Mehrheit für einen elektronischen Identitätsnachweis ausgesprochen. Laut vorläufigem amtlichem Endresultat votierten am Sonntag 50,39 Prozent der Teilnehmer für und entsprechend 49,61 Prozent gegen die entsprechende Vorlage. Die Beteiligung an der Abstimmung lag bei 49,55 Prozent. Durch das […]
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert. „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den Sendern RTL und ntv. Ausschließen wollte die Ministerin eine Abschaffung allerdings auch nicht. Das Pflegesystem sei eine große Errungenschaft. „Aber wir müssen jetzt notwendige Änderungen […]
Berlin () – Bei einem Brand in einer Doppelhaushälfte in Berlin-Marzahn sind zwei Männer ums Leben gekommen. Die 8. Mordkommission des Landeskriminalamtes und die Staatsanwaltschaft Berlin haben die Ermittlungen wegen des Verdachts eines vollendeten und versuchten Mordes übernommen, wie die Polizei mitteilte. Der Brand war am Sonntag gegen 3 Uhr […]
Berlin () – Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen. „Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre ein fatales Signal – zum einen an die Menschen, die von leichten Einschränkungen betroffen sind. Zum anderen aber auch an die pflegenden Angehörigen. 80 Prozent der […]
Berlin () – Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. Fraktionsvize Clara Bünger sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Wer mit den Taliban verhandelt, legitimiert und verharmlost Terroristen.“ Ziel der Verhandlungen sei offenbar nicht eine […]
Berlin () – Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr „amüsiert“. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara Nanni, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Es ist gut, dass sich Dobrindt zumindest für die Bedrohung durch Drohnen interessiert und Vorschläge macht. Dass er dabei den […]
Karur () – Bei einem Massengedränge während einer politischen Großveranstaltung im südindischen Karur sind 39 Menschen ums Leben gekommen. Wie lokale Medien unter Berufung auf den Gesundheitsminister des südlichen Bundesstaats Tamil Nadu, Ma. Subramanian, berichten, befinden sich unter den Toten mindestens zehn Kinder. Zehntausende Menschen hatten sich in der Stadt […]
Potsdam () – In der von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) entfachten Debatte über den Ausbau der Drohnenabwehr in Deutschland warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor möglichen Risiken. Der GdP-Chef für die Bundespolizei, Andreas Roßkopf, sagte der „Rheinischen Post“ (Montag): „Ein reiner Abschuss von Drohnen im Inland, gerade im Bereich […]
Berlin () – Auf dem Höhepunkt des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an. Mittlerweile leben 472 Rückkehrer wieder in Deutschland. Das teilte das Auswärtige Amt (AA) in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Cansu Özdemir mit, über die die […]
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