Nürnberg: Eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Bochum befeuert die Debatte über das Bürgergeld. Der Studie zufolge, über die die […]
AmpelKoalition
München: Der Chef der Unternehmensberatung Roland Berger, Stefan Schaible, fordert von der Regierungskoalition eine Initiative, um die lahmende Wirtschaft im Land wiederzubeleben. “Es wäre jetzt […]
Berlin: Die Cannabis-Wirtschaft übt scharfe Kritik an der von der Ampelkoalition geplanten nachträglichen Verschärfung des Gesetzes zur Legalisierung. Die Pläne bedeuteten eine “direkte Unterstützung der […]
Berlin: Der Vorstandschef von Siemens, Roland Busch, hält den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) für einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Produktivität in Deutschland. “Ich […]
Taufkirchen: Michael Schöllhorn, Chef des Rüstungsunternehmens Airbus Defence and Space, widerspricht der Darstellung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach für einen Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper in […]
Düsseldorf: Kurz vor der Hauptversammlung kündigt Henkel-Chef Carsten Knobel Zukäufe für das Unternehmen an. “Wir sind zwar Weltmarktführer im Klebstoffbereich, aber auch dort gibt es […]
Berlin: Die Berliner Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Bundesamts für Verfassungsschutz, Felor Badenberg, hat die Sicherheitspolitik der Ampelkoalition scharf kritisiert. “Die Bundesregierung verspricht den Menschen […]
Berlin: Die Jugendorganisation der SPD wirft dem Finanzminister der eigenen Ampelkoalition, Christian Lindner (FDP), vor, 2022 Warnungen vor dem Tankrabatt ignoriert zu haben. Interne Regierungsdokumente, […]
Düsseldorf: Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KV) fordert, dass NRW dem Beispiel Bayerns folgt und Cannabis auf Volksfesten wie Kirmes und Schützenfesten verbietet. “Auf jeden Fall, […]
Berlin: Die Ampel-Koalition erwägt, zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik einen Bürgerrat einzusetzen. “Wir schlagen als ersten Schritt einen Bürgerrat vor, in dem zufällig ausgewählte Menschen ihre […]
Gmund am Tegernsee: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es derzeit in Großbritannien geplant ist. “Ich glaube, […]
Berlin: Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, regt angesichts der jüngsten Empfehlung einer Regierungskommission zur Liberalisierung von Abtreibungen eine Gesetzesänderung an. […]
Berlin: Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden – bei der SPD stößt das auf Zustimmung. “Wenn das […]
Berlin: Der Präsident des Deutschen Städtetags, Markus Lewe, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Wohnungsbau und fordert Unterstützung des Bundes für die Kommunen. “Beim Wohnungsbau ist die […]
Berlin: Die Ampelkoalition hat sich auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes und ein Paket zur Förderung der Solarindustrie geeinigt. Das teilten die Fraktionen am Montag mit. […]