Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Pfingstmontag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert und ihm zur Wiederwahl gratuliert. Der Kanzler habe dabei […]
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Berlin: Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, spricht sich für einen Industriestrompreis von vier Cent pro Kilowattstunde aus. Die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu dessen Wiederwahl gratuliert. “Angesichts der besonders engen menschlichen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen […]
Berlin: Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) stellt in Europa eine dringend zu schließende “Sicherheitslücke” fest. Die “Zeitenwende”, die Bundeskanzler Olaf Scholz für die […]
Kiew: Die Ukraine hat Deutschland um den deutsch-schwedischen Marschflugkörper “Taurus” gebeten. Das berichtet die “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS) unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium. Informationen, denen […]
Wiesbaden: Das Bundeskriminalamt hat eine gründliche Untersuchung der am Mittwochabend glimpflich ausgegangenen Sicherheitspanne beim Schutz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während einer Inlands-Dienstreise angekündigt. “Am […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Wiederaufnahme des im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine abgebrochenen persönlichen Kontakts zu Russlands Präsident Wladimir Putin […]
Berlin: Am Mittwochabend ist es vor dem Abflug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Berlin zu einem Sicherheitsvorfall auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens gekommen, […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Überarbeitung des umstrittenen Gebäude-Energie-Gesetzes noch vor der Sommerpause des Bundestags in Aussicht gestellt. “Alle Beteiligten haben diesen Ehrgeiz”, […]
Berlin: Im Koalitionsstreit über das Gebäudeenergiegesetz fordert die parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, mehr Einsatz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es wäre jetzt […]
Berlin: Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Julia Verlinden, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim Konflikt über das umstrittene LNG-Terminal in Mukran vor der Insel […]
Berlin: FDP-Fraktionsvorsitzender Christian Dürr rechnet nicht damit, dass das geplante Heizungsgesetz vor der Sommerpause verabschiedet wird – und widerspricht damit SPD und Grünen, die an […]
Berlin: 81 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärker führen müsste als bisher. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa […]
Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss, sollte der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition weitergehen. “Ich fordere […]
Berlin: Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, fordert eine “Zeitenwende” in der Migrationspolitik. “Es ist zahlenmäßig kaum noch zu schaffen, wir haben erhebliche Probleme […]