Berlin: Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 […]
Bundeskanzler
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Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf Rufe der Industrie nach neuen Entlastungen bei den Energiepreisen reagiert. Auch wenn die großen Hilfspakete während der […]
Berlin: Der US-Chipkonzern Intel und die Bundesregierung haben sich am Montag bei Verhandlungen im Bundeskanzleramt offenbar final auf eine Erhöhung der staatlichen Mittel für die […]
Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut scharf kritisiert. “Es gibt eine ganze […]
Berlin: Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, übt scharfe Kritik an der Außendarstellung der Regierungskoalition im Bund. “Mich stört die Unfähigkeit der Ampel, Prozesse […]
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine schnellere Anerkennung der Berufsabschlüsse von geflüchteten Erzieherinnen und Erziehern in Aussicht gestellt. Diese seien systemrelevant und man dürfe […]
Berlin: Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die “Bild […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt angesichts der parlamentarischen Beratungen über das umstrittene Gebäudeenergiegesetz vor Wünschen aus der FDP, bei dem Vorhaben zu sehr auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt. “Ich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will ohne Koalitionsaussage in die nächste Bundestagswahl gehen. Das sagte Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagsausgabe). […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, wirbt für eine langfristige Unterstützung der Ukraine. “Wir konzentrieren uns aktuell auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. Die Ministerpräsidenten […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tochter des im Iran zu Tode verurteilten iranisch-stämmigen Deutschen Jamshid Sharmahd hat der Bundesregierung mangelnden Einsatz zur Rettung ihres Vaters […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bewertet den letzte Woche beschlossenen EU-Asylkompromiss positiv. “Geas ist ein Erfolg”, sagte er am Donnerstag im Vorfeld […]
Berlin: Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich laut verschiedener Medienberichte im Streit um eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), also das sogenannte “Heizungsgesetz”, geeinigt. Ein entsprechender […]