Berlin: Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einen neuen Tiefpunkt seit Amtsantritt im Dezember 2021 erreicht. Das zeigt eine Umfrage von Infratest unter […]
Bundeskanzler
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Berlin: Der Streit um einen Industriestrompreis geht auch nach der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg weiter. “Dieser Vorschlag ist auf dem Tisch und wir werden dafür […]
Berlin: Die Luftwaffe der Bundeswehr hat ein russisches Spionageschiff in der Ostsee enttarnt, das womöglich während des Manövers “Air Defender” Informationen abgreifen wollte. Das berichtet […]
Chemnitz: Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die wirtschaftliche Entwicklung […]
Berlin: Deutschland verfehlt offenbar bislang den Plan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bis zum Jahr 2030 täglich vier bis fünf Windräder zu bauen, deutlich. Seit […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt. Diese zeige den europäischen […]
Berlin: Vor dem Treffen der ostdeutschen Regierungschefs mit dem Bundeskanzler in Chemnitz drängt der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), auf mehr Zuwanderung […]
Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der “Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) von 650 […]
Kiew: Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem […]
Berlin: Im Streit zwischen Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) um die finanzielle Ausgestaltung der Kindergrundsicherung hat auch ein Dreiertreffen mit Bundeskanzler […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem “Tag der Industrie” für Entbürokratisierung geworben. Es werde in seinem eigenen Ministerium damit anfangen, sagte Habeck am […]
Berlin: Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. “China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und […]
Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik. “Wir werden es nur hinbekommen, wenn uns ein beachtlicher Teil der Bevölkerung folgt”, sagte […]
Berlin: Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf Rufe der Industrie nach neuen Entlastungen bei den Energiepreisen reagiert. Auch wenn die großen Hilfspakete während der […]