Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend haben SPD und Union in der Wählergunst nachgelassen. Die CDU/CSU (27,5 Prozent) gibt einen Prozentpunkt ab, die SPD […]
FDP
3488 Beiträge
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Präsidium der FDP will in seiner Sitzung am Montag ein Papier beschließen, in dem fünf Forderungspakete für notwendige Reformen im […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP kann in der Wählergunst leichte Zugewinne auf niedrigem Niveau verbuchen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will zivilgesellschaftliche Projekte gegen Extremismus erstmals mit einem eigenen Bundesgesetz “dauerhaft” und “verlässlich” mit Geld aus dem Bundeshaushalt fördern. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Ampelkoalition geplante Möglichkeit, dass Unternehmen ihren Beschäftigten in der Energiekrise steuer- und abgabenfreie Pauschalen von bis zu 3.000 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesrepublik ist nach den Worten von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) unter bestimmten Umständen zur Aufnahme russischer Deserteure bereit. “Von schweren […]
New York (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will nach der Anordnung einer Teilmobilisierung durch Russlands Präsidenten Putin bei der Unterstützung der Ukraine bei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktionen von Grünen und FDP rufen die Bundesregierung dazu auf, russischen Deserteuren Schutz in Deutschland zu gewähren. “Wer sich jetzt […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Christian Dürr, Chef der FDP-Fraktion im Bundestag, hält trotz des entdeckten Ventil-Lecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 an einem Weiterbetrieb des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage erneut verloren und rutschen erstmals seit April wieder unter die 20-Prozent-Marke. Laut der Erhebung, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch nach dem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in bestimmten Situationen auf das Instrument zurückgreifen. “Ausdrücklich hat der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will queere Flüchtlinge besser schützen. Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt und […]
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die bereits seit 2017 ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland liefert der Ukraine zwar vier weitere Panzerhaubitzen, den Wunsch nach Kampf- und Schützenpanzern wird Berlin aber wohl nicht schnell erfüllen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat an SPD, FDP und Grüne appelliert, die vereinbarten verbraucherpolitischen Vorhaben nicht aus den Augen zu verlieren. […]