Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag schwindet die Unterstützung für 2G- und 3G-Regeln für den kommenden Herbst und Winter. Das berichtet die “Welt” (Montagsausgabe). Demnach […]
FDP
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle hat einem Medienbericht widersprochen, wonach bereits in der kommenden Woche grünes Licht für eine Wahlrechtsreform gegeben werden soll. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union kann in der Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU und SPD fordern angesichts stark steigender Preise für Erdgas eine unmittelbare Entlastung sparsamer Privatkunden. “Robert Habeck muss jetzt in einer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampelkoalition gibt es Ärger über die Finanzierung politischer Stiftungen. Das berichtet der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe. SPD, Grüne […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Bundestags, wirft der FDP mangelndes Verantwortungsbewusstsein im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor. “Wir wissen, welche […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund stellt den politischen Stiftungen in diesem Jahr insgesamt 659,2 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP möchte die Abtreibungsnorm § 218 im Strafgesetzbuch erhalten. “Mögen einzelne Parlamentarier anderer Parteien andere Sichtweisen haben, wir stehen glasklar […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will die Bundesregierung dazu bewegen, einen gemeinsamen Vorschlag zu erarbeiten, damit auch über 2035 hinaus noch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor […]
Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist wiedergewählt worden. Er erhielt am Mittwochvormittag im Landtag in Kiel im ersten Wahlgang 47 von […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen sind in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa näher an die Union herangerückt. In der Erhebung für ntv und […]
Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Regierungskoalition hat sich bei der EU-Abstimmung über das Verbrenner-Aus offenbar auf eine neue gemeinsame Position geeinigt. Das berichtet die “Welt”. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit innerhalb der Ampelkoalition über ein Aus für Verbrenner-Motoren ab 2035 ist offenbar doch noch nicht beigelegt. Bundesfinanzminister Christian Lindner […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die geplante Aufstockung der schnellen Eingreifkräfte der NATO. “Ich glaube, das ist ein richtiges Zeichen”, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will bei der Abstimmung der EU-Umweltminister zum Aus von Verbrenner-Motoren ab 2035 einen Kompromiss vorlegen. Das sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke […]