Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Bundesbürger hält Kanzler Olaf Scholz (SPD) für überfordert. 31 Prozent haben aktuell “eher nicht” den Eindruck, dass Bundeskanzler […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Enthüllung interner Ministeriumspapiere, die im Widerspruch zu späteren Aussagen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke stehen, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Grundsatzrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer konkrete klimapolitische Schritte gefordert und dabei Bundeskanzler Olaf Scholz […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat den Kompromiss zur Beteiligung des chinesischen Cosco-Konzerns im Hamburger Hafen gebilligt. Das berichten mehrere Medien am Mittwochmorgen übereinstimmend. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen aus Beständen der Bundeswehr gefordert. “Drei weitere […]
Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Weg für die umstrittene chinesische Beteiligung an einem Container-Terminal im Hamburger Hafen ist offenbar vorerst frei. Die “Süddeutschen Zeitung” wird […]
Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Union erwartet noch in dieser Woche Aufklärung im Bundestag über das weitere Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich der Beteiligung des chinesischen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Woche der “Richtlinienkompetenz-Entscheidung” von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten können die Sozialdemokraten ihren Umfrage-Abstand zu den […]
Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert Bundeskanzler Scholz (SPD) auf, den chinesischen Einstieg im Hamburger Hafen “schnellstens zu unterbinden”. “Der Verkauf der Gasspeicher […]
Augsburg (dts Nachrichtenagentur) – Das für Montag in Augsburg geplante Treffen der Präsidien der Parlamente von Deutschland, Frankreich und Polen, bekannt als “Weimarer Dreieck”, ist […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Europäische Union im Kampf gegen die hohen Energiepreise für “handlungsfähig”. Das zeigten unter anderem die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das nächste Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Länder-Regierungschefs findet nun offenbar doch schon am 2. November statt. Das […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Pläne für eine Erweiterung des Kanzleramts vorerst zu stoppen. Es passe […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Lösung im AKW-Streit trotz aller Zugeständnisse als Erfolg für die FDP gewertet. “Wir müssen die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter hat die FDP nach dem Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im AKW-Streit scharf kritisiert. Die FDP […]