Berlin: Kanzler Olaf Scholz (SPD) wird sich wohl demnächst vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags verantworten müssen. Die Unionsfraktion hat bereits einen entsprechenden Antrag erarbeitet, über […]
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Berlin: Angesichts der eingeschränkten Einsatzbereitschaft einer der Nato ab 2025 zugesagten Bundeswehr-Division hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die entsprechende Zusage […]
Berlin: FDP-Chef Christian Lindner hat offenbar ein massives Image-Problem. Wie eine Forsa-Umfrage für den “Stern” ergab, finden ihn nur 27 Prozent der Deutschen vertrauenswürdig. Das […]
Berlin: Auch nach der Kritik von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bleiben Deutschlands Landkreise bei ihrer Forderung nach deutlich mehr Geld zur Flüchtlingsunterbringung. “Im Jahr 2022 […]
Berlin: Die laut Medienberichten geplanten Organisationsreformen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) finden Zustimmung bei der CDU. “Die geplanten Entscheidungen von Minister Pistorius, unter anderem zur […]
Berlin: Im Streit um die Kindergrundsicherung sieht Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Verantwortung. “Jetzt ist es auch an der Zeit, dass […]
Berlin: Nach den Worten von Unionsfraktionsvize Jens Spahn droht Millionen Deutschen wegen der Heizungspläne der Ampel die “Enteignung”. 50 Prozent der Eigenheim-Besitzer hätten “weniger als […]
Berlin: Nach monatelangem Stillstand und Streit mit der Slowakei kann das zentrale Wartungszentrum für das von Deutschland an die Ukraine gelieferte Militärmaterial seine Arbeit aufnehmen. […]
Berlin: Nach dem jüngsten Marathon-Krisengipfel der Ampelkoalition sind die Deutschen in der Frage gespalten, ob solche Nachtsitzungen verboten werden sollten. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht im Bundeshaushalt kaum Spielraum für die von den Grünen geforderte Kindergrundsicherung. “Für Familien mit Kindern ist bereits viel passiert”, […]
Berlin: Die Bundesregierung prüft bei ihren neuesten Regierungsflugzeugen auf ein Selbstschutzsystem gegen Raketenbeschuss zu verzichten. Diese Systeme, die Raketen per Laser ablenken, sind weltweit bei […]
Berlin: Der heftige Streit in der Ampel-Koalition schlägt sich vorerst nicht in den von Insa gemessenen Umfragewerten der Parteien nieder. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut […]
Berlin: Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat nach dem jüngsten Koalitionsausschuss und den Konflikten mit SPD und FDP angekündigt, dass sich ihre Partei Vorgaben […]
Berlin: Die Personalkosten für die Beauftragten der Bundesregierung und deren Mitarbeiter belaufen sich jährlich auf über 30 Millionen Euro. Das berichtet der “Focus” (Samstag). Seit […]
Berlin: Der britische König Charles ist am Donnerstagvormittag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Zwischen beiden ist nach der Begrüßung ein kurzes […]