Berlin: Die SPD-Parteilinke wirft dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Boris Pistorius eine zu starke Kriegsbereitschaft vor. Der Co-Vorsitzende der linken Strömung in der Partei, Jan Dieren, sagte […]
NATO
Berlin: Die Bundesregierung hat bestätigt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 17. November nach Berlin kommt. Er werde zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier […]
Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine dringend erforderliche Modernisierung der Bundeswehr zu verschleppen. “Was die Bundeswehr braucht, ist eine Revolution in […]
Berlin: Die deutschen Soldaten sind nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl “in dieser Weltlage an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen oder teilweise schon weit darüber hinaus”, […]
Berlin: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg glaubt nicht, dass die Unterstützung für die Ukraine aufgrund der Eskalation im Nahostkonflikt weniger wird. “Was wir tatsächlich sehen ist, dass […]
Berlin: Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, drängt auf eine Entscheidung der Bundesregierung zum weitgehenden Verzicht auf Technologie chinesischer Unternehmen wie Huawei für das […]
Berlin: Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum “Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa” ausgebaut werden. Dieses Vorhaben ist der Kern der […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato künftig einhalten will. Deutschland werde dieses Ziel “wie angekündigt” vom kommenden Jahr […]
Berlin: Die Bundeswehr beendet in dieser Woche den Einsatz der Patriot-Batterie im Nato-Partnerland Polen. “Unsere Patriot-Systeme haben rund neun Monate zum Schutz der Bevölkerung und […]
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert, zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und […]
Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich entschieden, zwei bestehende Kampftruppenbataillone der Bundeswehr zusammenzulegen und als “Brigade Litauen” in das Nato-Partnerland zu verlegen. “Die Brigade […]
Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will mit finanziellen Prämien und anderen Privilegien versuchen, Tausende Soldaten der Bundeswehr für eine dauerhafte Stationierung in Litauen zu gewinnen. […]
Kiew: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba nach seinen Angaben eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zugesichert. “Ich habe keinen Zweifel, dass die […]
Kiew: Angesichts des Stillstands an der Front fordert der ukrainische Politiker Oleksij Arestowytsch eine neue Linie im Krieg mit Russland und die Aufnahme von Verhandlungen. […]
Berlin: Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Hans-Peter Bartels, kritisiert die zögerliche Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen “Zeitenwende” und fordert die Bundesregierung […]