Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem “Tag der Industrie” für Entbürokratisierung geworben. Es werde in seinem eigenen Ministerium damit anfangen, sagte Habeck am […]
NATO
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Jagel: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande seines Besuchs des Luftwaffenmanövers Air Defender auf dem Fliegerhorst Jagel Deutschlands Bemühungen in der Nato gelobt. “Die Zeitenwende […]
Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz warnt vor einem Scheitern der deutschen Klimapolitik. “Wir werden es nur hinbekommen, wenn uns ein beachtlicher Teil der Bevölkerung folgt”, sagte […]
Berlin: Wegen der verschärften Sicherheitslage nach dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schneller mehr Munition für die Bundeswehr […]
Berlin: In Berlin haben Mitglieder der “Letzten Generation” am Montag wie angekündigt eine Protestaktion zum “Tag der Industrie” gestartet. Unter anderem blockierten sie am Veranstaltungsort […]
Berlin: Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Ekkehard Brose, erwartet Umsetzungsprobleme bei der ersten “Nationalen Sicherheitsstrategie”. Die Strategie habe Stärken und Schwächen, sagte er der […]
Berlin: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weist Prognosen zurück, wonach Deutschland seine Verpflichtung gegenüber der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung zu investieren, auch […]
Berlin: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine. “Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet, aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, […]
Berlin: Die Ampel-Koalition will trotz des Sparhaushalts im nächsten Jahr das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten. “Das 2-Prozent-Ziel wird […]
Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte in Bausch und Bogen zu verurteilen. “Die Erwartung, dass man die Politik gegenüber […]
Berlin: Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat das Parlament für seine Trägheit in der Debatte um eine attraktivere Bundeswehr kritisiert. “Vor allem will ich, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auswirkungen des internationalen Luftwaffen-Großmanövers “Air Defender” auf den zivilen Luftverkehr ist nach Angaben der Luftfahrtbranche bisher gering. Die Zwischenbilanz sei […]
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, wirbt für eine langfristige Unterstützung der Ukraine. “Wir konzentrieren uns aktuell auf […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung “Air Defender 2023” über Deutschland gezogen. Es habe “keine Zwischenfälle” und […]
Berlin: Die Bundesregierung hat erstmals eine sogenannte “Nationale Sicherheitsstrategie” erarbeitet – und die Ergebnisse am Mittwoch vorgestellt. Konkret sollen “im mehrjährigen Durchschnitt”, wie es hieß, […]