Berlin: Die CDU sieht den auf vielen pro-palästinensischen Demos in Deutschland und anderen Ländern genutzten Ausruf “Free Palestine” als klaren Antisemitismus. “Free Palestine ist kein […]
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Berlin: Ungeachtet der zahlreichen antisemitischen Ausschreitungen in Berlin hält der Regierende Bürgermeister Kai Wegner den Rechtsstaat in der Hauptstadt nicht für überfordert. “Wir haben eine […]
Straßburg: Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), geht davon aus, dass Israel beim Vorgehen gegen die terroristische Hamas im Gaza-Streifen humanitäre und völkerrechtliche Standards […]
Berlin: Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht gründen will. Schwarzer sagte am Montag […]
Berlin: Der ehemalige langjährige US-Außenminister Henry Kissinger plädiert für eine Koexistenz mit China auch wegen der Entwicklung der modernen Technologien wie der KI. “Wenn China […]
Berlin: SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Entscheidung des Landes Berlin und der BVG, das Schalten einer Anzeigenreihe mit Vermisstenanzeigen der von der Hamas als Geiseln […]
Berlin: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat auf das Angebot von CSU-Chef Markus Söder an Bundeskanzler Scholz (SPD) für die Bildung einer Großen Koalition belustigt […]
Berlin: Angesichts von antisemitischen Kundgebungen und Anschlagsversuchen in Deutschland hat Cem Özdemir (Grüne) einen radikal anderen Umgang mit Islamverbänden in Deutschland gefordert. “Wer in den […]
Berlin: Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat mit “Entsetzen” auf antisemitische Ausschreitungen in der Nacht zu Mittwoch in Berlin regiert. “Es ist einfach […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich aus Gründen der Solidarität mit Israel und der inneren Sicherheit gegen die Aufnahme von Hamas-Sympathisanten als Flüchtlinge in Deutschland […]
Berlin: Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD), die derzeit auch Vorsitzende der Innenministerkonferenz ist, hat nach dem Anschlag von Brüssel keine Hinweise auf eine erhöhte […]
Berlin: Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, ist erfreut darüber, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag nach Israel reisen wird. “Das ist wirklich […]
Berlin: Nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass er in Deutschland die Hamas und Samidoun, eine Vorfeldorganisation der PFLP (“Volksfront zur Befreiung Palästinas”) […]
Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik wegen des Empfangs des Emirs von Katar, […]
Berlin: Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor hat den israelischen Angriff auf den Flughafen von Damaskus bestätigt. “Wir haben das auch in der Vergangenheit gemacht, […]