Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen

: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die davor, wegen des blockierten Heizungsgesetzes auch andere Gesetzesvorhaben auf Eis legen zu wollen. “Die Fragen, die vor uns liegen, sind zu dringlich, als dass wir jetzt miteinander Verstecken spielen sollten mit Gesetzentwürfen”, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.

“Jeder hat an seinen Sachen zu arbeiten und was entscheidungsreif ist, sollte auch entschieden werden.” Die SPD habe acht Jahre in der Großen hinter sich, in der diverse Themen “verknotet” worden seien. “So macht nicht nur keinen Spaß, es kann auch draußen irgendwann keiner mehr nachvollziehen.” Die Grünen hatten als Reaktion auf die FDP-Blockade beim Heizungsgesetz damit gedroht, zunächst auch Vorhaben wie die Planungsbeschleunigung bei Autobahnen oder weitere LNG-Terminals zu stoppen.

Quellenangaben

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur
Bildhinweis: Kevin Kühnert

Kontakt:

Newsroom: dts Nachrichtenagentur
Pressekontakt: Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Mansfelder Straße 56

06108 Halle (Saale)

Deutschland

Kühnert warnt Grüne vor Blockade von Ampel-Gesetzen

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur
×