Union drängt auf Klarheit über Truppenpräsenz in Litauen

Berlin: Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor seinem Litauen-Besuch am Montag aufgefordert, hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land Klarheit zu schaffen. “Es ist ein Zeichen der Verbundenheit Deutschlands mit Litauen, dass der Minister das Baltikum in dieser sicherheitspolitisch schwierigen Phase besucht”, sagte CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

Die Erwartungshaltung Litauens gegenüber Deutschland sei hoch: “Pistorius muss jetzt klarstellen, zu welcher Zeit und in welcher Stärke die zugesagte Brigade Deutschlands aufgestellt werden soll.” Als Reaktion auf die russische Invasion hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade mit etwa 5.000 Soldaten für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Tatsächlich gab es in Litauen aber bis zuletzt nur einen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist und Waffen sowie Material im Land vorhalten soll. Ferner gehören 760 weitere deutsche Soldaten einem von der Bundeswehr geführten Nato-Kampfverband in Litauen an.

Die anderen Soldaten werden bei Bedarf eingeflogen. Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte deshalb bereits Ende März: “Deutschland ist ein besonders wichtiger Partner Litauens. Litauen strebt nach einer dauerhaften Präsenz der deutschen Brigade in Litauen.” Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda drang Ende Mai bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ebenfalls auf Anwesenheit.

Litauen sei “seinerseits bereit, alles zu tun, damit sich die deutschen Truppen bei uns zu Hause fühlen”.