Wiesbaden: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im hessischen SPD-Landtagswahlkampf drei Veranstaltungen bestreiten. Die erste soll der Wahlkampfauftakt am 3. September in Wiesbaden sein, berichtet der “Tagesspiegel” (Dienstagsausgabe).
“Olaf Scholz wird bei unserem Wahlkampfauftakt dabei sein und insgesamt dreimal im Wahlkampf in Hessen auftreten”, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Christoph Degen der Zeitung. Als SPD-Spitzenkandidatin tritt in Hessen Bundesinnenministerin Nancy Faeser an, gewählt wird am 8. Oktober. Bisher regieren in Hessen CDU und Grüne unter Ministerpräsident Boris Rhein (CDU). “Wir sehen in der Hessen-Wahl eine reine Landtagswahl. Hier stimmen die Bürger über Hessen ab, nicht über die Bundesregierung”, sagte Degen.
“Boris Rhein will die Hessen-Wahl zu einer kleinen Bundestagswahl machen, die sie aber nicht ist.” Mit Blick auf die schwachen SPD-Umfragewerte im Bund sagte Degen: “Als hessische SPD haben wir das Potenzial, uns vom Bundestrend deutlich abzuheben.” Degen würdigte die von Faeser mit herbeigeführte Einigung zur europäischen Asylreform und zeigte sich hinsichtlich des zukünftigen Agierens der Ampel optimistisch.
“Zu Regierungsarbeit gehören Kompromisse, das weiß und versteht die SPD. Wir sind froh über die EU-Einigung in der Asylpolitik”, sagte Degen: “Mit der Klarheit beim Heizungsgesetz können Grüne und FDP in der Ampel wieder konstruktiver und weniger streitlustig miteinander regieren.”
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