Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme ausgesprochen. “Schuldenmachen ohne Ende löst unsere Probleme nicht, schafft aber neue”, sagte Scholz der “Welt am Sonntag”.
“Es geht darum, die Wachstumsdynamik unseres Landes zu entfalten. Darin liegt die Stärke unseres Wachstumschancengesetzes.” Der SPD-Politiker sieht Deutschland allerdings nicht in einer Rezession. Das Land stecke in einer “Wachstumsschwäche”.
Hauptursache dafür sei, dass die Exportmärkte wie China schwächelten. “Das wirkt sich auf eine Exportnation wie unsere aus. Gleichzeitig haben wir mit hoher Inflation und gestiegenen Energiepreisen zu tun, die eine Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine sind.” Dennoch ruft Scholz zu einer “nationalen Kraftanstrengung” auf und geht auf die CDU/CSU zu.
Es müssten “unsere verkrusteten Strukturen” aufgebrochen und überwinden werden, “damit es vorangeht in unserem Land” – und dafür brauche es alle staatlichen Ebenen und Verantwortungsträger. “Schließlich haben wir alle gemeinsam in den vergangenen Jahrzehnten diese verkrusteten Strukturen geschaffen.” Eine konstruktive Opposition könne sich mit ihren Vorschlägen dort gut einbringen. Es gehe nicht um parteipolitische Profilierung, sondern um die Zukunft des Landes.
“Ich bin bereit, mir jeden konkreten Vorschlag genau anzuschauen”, sagte Scholz mit Blick auf die Union.
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