Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen unangemessenen Ton in der Haushaltsdebatte vorgeworfen. “Wir sind in der Rezession”, sagte Spahn dem TV-Sender “Welt” am Mittwoch. “Die Wirtschaft schrumpft, die Jobs gehen verloren, vor allem die Industrie wandert ab. Und das Einzige, was dem Kanzler einfällt, ist, hier rumzubrüllen.”
Nach der Rede wisse man nicht, wie der Kanzler damit umgehen wolle, dass sich Deutschland als einziges Land in der Rezession befinde, so Spahn. Das gelte auch für die Migration oder das Thema Energiepreise. “Das war viel Lauttext, aber kein Klartext”, sagte er. Neben Deutschland befinden sich in der Eurozone beispielsweise auch Tschechien, Irland und Österreich in der Rezession.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) in der Haushaltsdebatte ungewöhnlich scharf angegriffen. Merz teile mit seiner Kritik an der Bundesregierung gerne auch “unter der Gürtellinie” aus, wenn er aber selbst kritisiert werde, sei er eine “Mimose”, sagte Scholz in der Debatte über den Etat des Kanzleramts.
“Wer boxt, der soll kein Glaskinn haben, aber Sie haben ein ganz schönes Glaskinn”, ergänzte er. Außerdem warf der Kanzler dem CDU-Chef eine überhebliche Haltung gegenüber der arbeitenden Bevölkerung vor.
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