Migrationsexperte für schnellere Rückführungen in sichere Staaten

Berlin: Um die hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren, fordert der Migrationsexperte Gerald Knaus Verhandlungen mit sicheren Drittstaaten und schnellere Rückführungen in diese Länder. “Wenn wir ohne Gewalt und im Einklang mit der Menschenrechtskonvention erreichen wollen, dass weniger Menschen in Boote auf dem Mittelmeer steigen, geht das nur durch schnelle Rückführungen in sichere Staaten”, sagte Knaus der “Rheinischen Post”.

Der erste Schritt müssten demnach Verhandlungen mit den Herkunftsstaaten oder sicheren Drittstaaten sein: “In diesen Staaten müssten glaubwürdige Verfahren durch den UNHCR stattfinden. Das gibt es bereits heute in Ruanda, wo der UNHCR seit vier Jahren Verfahren für Menschen durchführt, die aus Libyen dorthin gebracht werden”, sagte der Leiter der Denkfabrik Europäische Stabilitätsinitiative. Diesen Staaten müssten Angebote gemacht werden, die für sie attraktiv seien. “Das können mehr Mobilität und erleichterte EU-Visa für die Bürger dieser Länder sein, erleichterte Zugänge zum Arbeitsmarkt in EU-Staaten, die Arbeitskräfte suchen, die reguläre Aufnahme von Flüchtlingen und finanzielle Unterstützung”, so der Sozialwissenschaftler.

“Im Gegenzug sollten Rückführungen in diese Länder organisiert werden, die dazu führen, dass sich weniger Menschen auf den Weg nach Libyen oder Tunesien machen, um dort in Boote zu steigen”, sagte Knaus. Es gebe “einige Länder”, denen man derartige Angebote machen könne, damit diese ein Interesse haben, ab einem Stichtag für “einige tausend Menschen” sicher zu werden. “Kritiker sagen zu Recht, dass es derzeit keinen sicheren Drittstaat in Afrika gibt. Und erklären dann, dies ließe sich auch nicht ändern, und bis dahin müssten eben alle Schutzsuchenden nach Deutschland oder Frankreich kommen. Das ist absurd defätistisch”, kritisierte Knaus.