Wagenknecht verteidigt BSW-Gründung: Gibt große Repräsentationslücke

Berlin: Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat ihre Beweggründe verteidigt, das “Bündnis Sahra Wagenknecht” und im Anschluss eine eigene Partei zu gründen. Viele Menschen hätten sie aufgefordert, eine neue Partei zu gründen, sagte die Politikerin am Montag den ARD-Tagesthemen.

Diese Entscheidung habe sie sich nicht leicht gemacht, so Wagenknecht. Aber: “Es braucht endlich in Deutschland einen politischen Neuanfang.” Ganz viele Menschen würden sich wünschen, dass sich politisch etwas verändert. Dem Vorwurf, die Linken-Fraktion durch die Gründung ihres Vereins zu zerstören, widersprach Wagenknecht.

“Natürlich werden wir versuchen, die Fraktion jetzt so lange wie möglich aufrechtzuhalten im Interesse der Mitarbeiter.” Es gehe jedoch auch darum, wohin das Land steuere. Wagenknecht habe gespürt, was Menschen ihr zurückspiegeln: “Es gibt doch eine unglaubliche Repräsentationslücke. Viele wissen nicht mehr, was sie wählen sollen.”

In diesem Zusammenhang kritisierte sie die Bundesregierung als “die schlechteste Regierung der bundesdeutschen Geschichte”. Dass eine linke Stimme im Bundestag durch die Gründung von “BSW” leiser werde, bedauerte Wagenknecht. “Das ist der bittere Teil dessen. Ich hätte mir gewünscht, dass es anders gekommen wäre.”

Sie hätte sich aber auch gewünscht, dass “Die Linke” anders dastehen würde. Jetzt gehe es aber darum, nach vorn zu blicken. “Es ist mir auch von der Parteiführung im Grunde seit Monaten nahegelegt worden, genau diesen Schritt zu tun”, so Wagenknecht. Wagenknecht betonte, dass sie aus dem Scheitern des Vereins “Aufstehen” gelernt habe.

“Aufstehen war nie konzipiert als neue Partei. Natürlich habe ich damals Fehler gemacht. “Aufstehen” war geplant als eine Bewegung, die Parteien unter Druck setzt.” Das sei ein völlig anderer Ansatz gewesen.

Zudem habe sie unterschätzt, welche Organisationsaufgaben es sogar bei einer Bewegung gebe. Das sei bei einer Partei noch wesentlich ausgeprägter. Bei “BSW” habe sie nun Menschen an ihrer Seite mit großen organisatorischen Fähigkeiten. Am Montagmorgen war Wagenknecht aus der Partei “Die Linke” ausgetreten.