Bestellung neuer Patriot-Luftabwehrsysteme verzögert sich

Berlin: Die Nachbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Patriot-Flugabwehrsysteme dauert länger als vom Verteidigungsministerium zunächst geplant. Man verhandle derzeit mit dem US-Hersteller über den Kauf von mehreren Patriots, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens, über die der “Spiegel” berichtet.

“Die Auslieferung soll 2025 beginnen und wird voraussichtlich 2027 abgeschlossen”, heißt es in dem Papier. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags werde “im ersten Halbjahr 2024” die entsprechende 25-Millionen-Euro-Vorlage vorgelegt. Der Hintergrund: Allen Bundeswehranschaffungen, die teurer als 25 Millionen Euro sind, müssen vorher die Parlamentarier zustimmen. In einem Bericht hatte das Ressort von SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt, die Vorlage zur Beschaffung des Abwehrsystems werde dem Bundestag im vierten Quartal 2023 vorgelegt. Daraus wird offenbar nichts, erst jetzt startet das Wehrressort den aufwendigen Abstimmungsprozess mit der US-Regierung. “Die Welt um uns herum wird immer unsicherer. Wir in Deutschland entdecken aber die Langsamkeit der Rüstungsbeschaffung wieder”, beklagt Gädechens. Pistorius komme seinem Versprechen nicht nach, Materiallücken bei der Truppe rasch zu schließen. Bislang hat die Bundeswehr ein Patriot-System an Kiew abgegeben. Anfang Oktober stellte Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein weiteres in Aussicht. Danach blieben der Bundeswehr nur noch zwei eigene Patriots.