Roth warnt vor zu viel Nachsicht mit Erdogan

Berlin: Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin in der kommenden Woche warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), vor einem zu starken Entgegenkommen. “Die Erfahrung zeigt, dass Nachsicht und Konzilianz im Umgang mit autoritären Herrschern wenig erfolgversprechend sind, deshalb sollte für Erdogans Besuch in Berlin gelten: wenig Lametta, viel Klartext”, sagte Roth dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe).

Erdogan will am Freitag kommender Woche nach Berlin reisen, um hier Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Gesprächen zu treffen. Es sei richtig, dass die Bundesregierung im Rahmen ihrer Krisendiplomatie auch mit schwierigen Ländern wie der Türkei im engen Austausch bleibe, sagte SPD-Außenpolitiker Roth. Er verwies darauf, dass die Türkei gerade in allen Großkonflikten mitmische – in der Ukraine, im Nahen Osten und im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan. Es wäre unklug, in dieser dramatischen Lage nicht alle Kontakte zu nutzen, die bei der Verhinderung einer weiteren Eskalation einen Beitrag leisten können, sagte Roth: “Wenn wir nur mit denjenigen sprechen wollen, die in uns all ihren Interessen und Positionen genehm sind, werden wir wenig erreichen.”

Roth warnte vor Naivität im Umgang mit dem türkischen Staats- und Regierungschef. “So gerne sich Erdogan als Friedensengel und Moderator inszenieren möchte, bleibt er doch ein erratischer Politiker, der im Zweifel lieber nationalen Interessen folgt”, sagte er. Mancher habe gehofft, dass Erdogan nach seiner Wiederwahl in diesem Jahr zu einer konstruktiveren Rolle auf der internationalen Bühne zurückfände. “Aber diese Erwartung war dann doch arg naiv”, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses: “Zuletzt hat er durch ungeheuerliche und infame Tiraden gegen Israel und seine Verharmlosung des Hamas-Terrors abermals Öl ins Feuer eines brandgefährlichen Konflikts gegossen.”