Verfassungsschutz: Rund 100 "Identitäre" in Baden-Württemberg

Berlin: Die durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte “Identitäre Bewegung” hat offenbar einen Schwerpunkt in Baden-Württemberg. Rund ein Fünftel der bundesweit rund 500 Aktivisten verortet der baden-württembergische Verfassungsschutz im Südwesten, wie aus einer Antwort der dortigen Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervorgeht, über die der “Spiegel” berichtet.

Die Regionalgruppe “Identitäre Bewegung Schwaben” tritt demnach seit Herbst 2023 unter der Bezeichnung “Reconquista 21” in Erscheinung und pflegt personelle Verbindungen zur AfD. Zuvor sei die Gruppe unter dem Namen “Wackre Schwaben” aktiv gewesen. Mitglieder der “Identitären Bewegung Schwaben” nahmen laut Verfassungsschutz an Diskussionsveranstaltungen und Stammtischen des baden-württembergischen Landesverbands der Jungen Alternative teil, bei denen auch AfD-Bundestagsabgeordnete anwesend waren.

Wie umtriebig die Rechtsextremen offenbar sind, zeigen Aktivitäten, die der Landesverfassungsschutz auflistet. Rund 20 Banner- und Flyeraktionen, Wanderungen oder sonstige Aktionen sollen es 2023 gewesen sein. Eine Gruppierung namens “Pforzheim Revolte” habe sich abgespalten, hieß es. Sie zähle seit August 2023 nicht mehr zur “Identitären Bewegung”, sondern müsse dem Umfeld der Jugendorganisationen des NPD-Nachfolgers “Die Heimat” sowie der Partei “Der III. Weg” und somit dem Neonazismus zugeordnet werden. Gegen fünf Personen laufen im Zusammenhang mit der “Identitären Bewegung” Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch, heißt es in der Antwort der baden-württembergischen Landesregierung.