Berlin: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sieht die Verantwortung für Probleme beim Start der digitalisierten Kfz-Zulassung beim Bund. Die Fristen, die das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) für die Einführung gesetzt habe, seien “völlig unrealistisch, vor allem bei den zusätzlichen Sicherheitsanforderungen”, sagte Dedy dem “Spiegel”.
Beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) heißt es, der Entwurf sei “allen Beteiligten” seit April bekannt gewesen. Aktuell sind dem KBA zufolge “über 50 Prozent der Zulassungsbehörden i-Kfz-fähig”. Als zum 1. September nach langem Vorlauf die vierte Ausbaustufe des sogenannten i-Kfz-Verfahrens in Kraft trat, feierte Wissing dies als Fortschritt und forderte Länder und Kommunen auf, den Service flächendeckend umzusetzen – was nicht geschah. Zum Jahreswechsel hat das KBA zum Jahreswechsel “eine mittlere zweistellige Zahl” von Zulassungsstellen wieder “deaktiviert”, weil sie neue Sicherheitsanforderungen nicht erfüllen.
Quellenangaben
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch dts Nachrichtenagentur |
Bildhinweis: | Helmut Dedy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur |
Kontakt:
Newsroom: | |
Pressekontakt: | Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH Mansfelder Straße 56 06108 Halle (Saale) Deutschland |
- Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahostkonflikt ab - 26. April 2024
- 2. Bundesliga: St. Pauli gewinnt gegen Rostock - 26. April 2024
- Ukraine: Vertragsentwurf aus 2022 sah Zugeständnisse an Putin vor - 26. April 2024