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Kommentar zu Fahrverboten

Stuttgart (ots) – Die Wirkung dieser “Klarstellung” zu den Fahrverboten, die die Koalition jetzt mit einer Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes verabschieden will, ist unklar. Sicher werden Richter, die sich mit Klagen gegen Luftreinhaltepläne befassen müssen, das neue Gesetz mit in Betracht ziehen – insofern dürfen sich Dieselfahrer in weniger stark belasteten Städten durchaus Hoffnung machen. Andererseits bleiben Fahrverbote als letztes Mittel nicht ausgeschlossen – wie bisher auch. Beruhigungspille für die Bürger oder wichtige Reaktion auf die Dieselkrise? Die Antwort auf diese Frage steht noch aus.

Quellenangaben

Textquelle: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/48503/4215321
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