Spahn: Scholz bricht Versprechen zur "Zeitenwende"

Berlin: Ein Jahr nach der von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen “Zeitenwende” wirft Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) der Bundesregierung vor, ihre Zusagen aufzugeben. Die Rede des Kanzlers sei grundsätzlich “richtig” gewesen, aber die Bundesregierung habe “die Flughöhe schon am Folgetag nicht mehr gehalten”, sagte Spahn der “Neuen Westfälischen”.

Der Kanzler breche seine Versprechen. Spahn kritisierte unter anderem den Umgang mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr. Von dem 100-Milliarden-Euro-Paket sei bislang “so gut wie nichts verplant” worden, “selbst dringend notwendige Munition wurde nicht bestellt”. Nachholbedarf sieht der CDU-Politiker auch bei Energiefragen.

“Die Ampelkoalition steuert dieses Industrieland fahrlässig in eine Energiemangellage”, sagte er. “Mir fehlt die politische Führung – national wie international.” Mit Blick auf die Corona-Pandemie sprach der ehemalige Gesundheitsminister von einer harten Zeit. “Manche behaupten nun, es sei alles übertrieben gewesen, Corona wäre gar nicht so schlimm”, sagte Spahn.

“Was sie vergessen: Die Pandemie ist in Deutschland vorbei, weil wir zügig weite Teile der Bevölkerung impfen konnten.” Es werde versucht, “den Lauf der Dinge umzudeuten”. Dies halte er für “hochproblematisch”. Die Frage nach der Kanzlerkandidatur der Union beantwortete Spahn eindeutig: Die CDU wolle wieder regieren, Friedrich Merz sei der “von den Mitgliedern mit großer Mehrheit” gewählte Vorsitzende.

“Wenn er es will, dann wird er unser Kanzlerkandidat.”