Bundesgerichtshof verhandelt über Framing

Karlsruhe () – Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) in Karlsruhe erneut über Framing, also das Einbetten fremder, zuvor anderswo publizierter Inhalte auf der eigenen Website. Es geht um einen Rechtsstreit zwischen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Verwertungsgesellschaft (VG) Bild-Kunst, die Urheberrechte wahrnimmt. Die VG macht einen Vertrag über die Anzeige von Vorschaubildern davon abhängig, dass die Stiftung wirksame technische Maßnahmen gegen Framing ergreift. (Az. I ZR 113/18)

Der BGH setzte das Verfahren 2019 aus und fragte den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, ob Framing als öffentliche Wiedergabe gilt, die der Erlaubnis der Rechteinhaber bedürfe. Der Gerichtshof urteilte, dass es davon abhängt, ob das Werk auf der Ursprungswebsite Zugangsbeschränkungen unterliegt. Nun muss der BGH im konkreten Fall entscheiden, ist dabei aber an die Rechtsauslegung des EuGH gebunden.

Bild: © AFP/Archiv INA FASSBENDER / Justitia

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