Babis verkündet Wechsel in die Opposition

Prag () – Nach der knappen Niederlage seiner bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende hat Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis den Wechsel in die Opposition verkündet. “Wir werden (die Amtsgeschäfte) der neuen übergeben und in die Opposition gehen”, sagte Babis am Freitag dem Radiosender Frekvence 1. Die besten Chancen darauf, neuer Regierungschef zu werden, hat nun der Chef des Oppositionsbündnisses Spolu (Gemeinsam), Petr Fiala.

Der Regierungsbildungsauftrag muss gemäß der tschechischen Verfassung vom Präsidenten erteilt werden. Staatschef Milos Zeman befindet sich allerdings bereits seit Sonntag auf einer Intensivstation in einem Prager . Zu seinem Gesundheitszustand wurde bislang nur wenig bekannt; tschechischen Medienberichten zufolge soll der Präsident ein schweres Leberleiden haben.

Vom Krankenhaus aus hatte Zeman am Donnerstag den Termin für die erste Sitzung des neuen Parlaments für den 8. November angesetzt. Nach der tschechischen Verfassung muss das nach der Wahl zusammentreten, bevor die scheidende abtritt. Erst anschließend kann der Präsident offiziell den Regierungsbildungsauftrag erteilen. 

Präsidentensprecher Jiri Ovacek hatte in dieser Woche ein Treffen Zemans mit Fiala “zu einem späteren Zeitpunkt” angekündigt. Vor der Wahl hatte Zeman angedeutet, dass er den Chef der stärksten Einzelpartei mit der Regierungsbildung beauftragen könne. Dies hätte bedeutet, dass Babis sich zuerst an einer Regierungsbildung hätte versuchen dürfen. Aus Sicht von Experten hätte Babis eine Regierungsbildung angesichts fehlender Mehrheiten im Parlament nicht gelingen können.

* Werbung / Als Amazon-Partner verdienen wir an qualifizierten Käufen / Details im §7 der Datenschutzerklärung

Bild: © AFP/Archiv JOE KLAMAR / Andrej Babis

Babis verkündet Wechsel in die Opposition

AFP