Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will bis Mitte der Woche seinen Gesetzentwurf für die Schaffung eines Bundeswehr-Sondervermögens über 100 Milliarden Euro vorlegen. Lindner sagte am Sonntag bei “Bild TV” auf die Frage, wann der Gesetzentwurf fertig sei: “Innerhalb der nächsten drei Tage”.
Der Minister sprach von einer “notwendigen Entscheidung”, um die “lange Vernachlässigung der Bundeswehr angesichts der Bedrohung unserer äußeren Sicherheit zu beenden”. Er fügte aber hinzu: “Das ist ein schwerer Schritt, weil das Geld nicht da ist. Wir leihen es uns aus der Zukunft.” Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen relativ überraschend nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine angekündigt.
Nach Ansicht von Experten war die Bundeswehr in den letzten Jahren geradezu systematisch kaputtgespart worden.
Foto: Bundeswehr-Panzer “Fuchs”, über dts Nachrichtenagentur
- Fraunhofer-Forscher bemängeln Studie zu Kosten des Atomausstiegs - 11. Oktober 2024
- Sicherheitsexpertinnen halten Zeitenwende-Politik für defizitär - 11. Oktober 2024
- Martina Gedeck distanziert sich von eigenen frühen Rollen - 11. Oktober 2024
