Tägliche Archive: 5. Oktober 2023

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Hessen-Umfrage: Rhein beliebtester Kandidat – Faeser abgeschlagen

Wiesbaden: Drei Tage vor der Landtagswahl in Hessen darf sich Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) auch persönlich klar als Favorit fühlen. Wenn sein Amt per Direktwahl besetzt würde, läge Rhein mit 44 Prozent klar vor Tarek Al-Wazir von den Grünen, den sich 33 Prozent der Hessen als Ministerpräsidenten wünschen, so eine am Donnerstagabend veröffentlichte Umfrage für das ZDF-Politbarometer. Noch deutlich größer ist der Vorsprung des Amtsinhabers gegenüber der SPD-Spitzenkandidatin: Im Vergleich zu Nancy Faeser, für die […]

Bayern-Umfrage: Viele Wähler noch unentschieden

München: Drei Tage vor der Landtagswahl in Bayern sind noch immer viele Wähler unentschieden. Laut ZDF-Umfrage für das sogenannte “Politbarometer” wissen 28 Prozent noch nicht sicher, ob und wen sie wählen wollen. Bei der Frage, wen man lieber als Ministerpräsidenten hätte, liegt Markus Söder (CSU) mit 54 Prozent weit vor dem Grünen-Spitzenkandidaten Ludwig Hartmann, für den sich nur 20 Prozent aussprechen. Die restlichen 26 Prozent haben in der Umfrage “weder noch”, “kenne nicht” oder “weiß […]

EL: Leverkusen schlägt Molde – ECL: Frankfurt unterliegt Saloniki

Molde/Thessaloniki: Am 2. Spieltag der Europa League hat Bayer Leverkusen gegen Molde FK 2:1 gewonnen. Unverändert steht die Werkself damit an der Spitze von Gruppe H, die norwegischen Meister bleiben auf Platz drei. Auch wenn Molde immer wieder gefährlich wurde, dominierte Leverkusen das Spiel. Für die Werkself trafen Jeremie Frimpong (14.) und Nathan Tella (18.), für Molde Emil Breivik (87. Minute). In der Europa Conference League hat PAOK Saloniki gegen die Eintracht Frankfurt derweil 2:1 […]

ZDF-Politbarometer: Amtsinhaber in Bayern und Hessen weiter vorn

Mainz: Im letzten ZDF-Politbarometer vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen liegen die Amtsinhaber weiterhin vorn. In Bayern könnte die CSU einen Prozentpunkt auf 37 Prozent zulegen. Das entspräche ihrem Wahlergebnis von 2018, als die Partei ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 erreichte. Die Grünen kommen in der Umfrage unverändert auf 16 Prozent und müssten im Vergleich zu 2018 Verluste hinnehmen. Die Freien Wähler erreichen in der Projektion 15 Prozent (unverändert). Damit kämen sie auf ihren […]

US-Börsen geringfügig schwächer – Warten auf Arbeitsmarktdaten

New York: Die US-Börsen haben am Donnerstag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.120 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.258 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 13.220 Punkten 0,1 Prozent schwächer. Anleger warten mit Spannung auf den US-Arbeitsmarktbericht für […]

Steinmeier trifft überraschend Biden in Washington

Berlin/Washington: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft bereits am Freitag in den USA mit Präsident Joe Biden in Washington zusammen. Das teilten das Bundespräsidialamt und das Weiße Haus am Donnerstag überraschend mit. Die Reise finde “auf Einladung des Präsidenten der Vereinigten Staaten” statt, hieß es. Biden habe den “German-American Day” am 6. Oktober für den Besuch vorgeschlagen. Es ist das erste Treffen der beiden Männer in ihrer Eigenschaft als Staatsoberhäupter. Bei dem Treffen sollten “die starken Beziehungen […]

Heusgen hält möglichen Angriff auf Krim-Brücke für legitim

München: Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat kein Verständnis dafür, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Taurus-Waffen an die Ukraine liefern will. Es sei “legitim und wichtig”, wenn die Ukraine mit deutschen Taurus-Marschflugkörpern die von Russland vor fünf Jahren erbaute Krim-Brücke angreifen wolle, sagte Heusgen am Donnerstag dem ZDF Heute-Journal. Medienberichten zufolge soll ein solcher Angriff ein Bedenken von Regierungsvertretern sein. Die Scholz zugeschriebene Sorge, dass es für Taurus deutsche Soldaten in der […]

Europa League: West Ham gewinnt gegen Freiburg

Freiburg: Am 2. Gruppenspieltag der Europa League hat West Ham United gegen den SC Freiburg 2:1 gewonnen. Damit bleiben die Engländer an der Spitze der Gruppe A, gefolgt von Freiburg auf Platz zwei. West Ham war die deutlich stärkere Mannschaft und ließ den Breisgauern kaum Chancen. Für die Engländer trafen Lucas Paquetá (8.) und Nayef Aguerd (66.). Roland Sallai erzielte zwischendurch ein Ausgleichstor für die Freiburger (49. Minute). Die weiteren Ergebnisse: TSC Bačka Topola – […]

Habeck weist Verantwortung für Aufstieg der AfD zurück

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt vor einer wachsenden Polarisierung und dem Aufstieg der AfD, aber weist die persönliche Verantwortung dafür zurück. “Ich warne davor zu glauben, dass unser Land ein solches Phänomen nicht mehr hätte, wenn es von einer anderen Koalition regiert würde, die die Dinge wieder aussitzt”, sagte Habeck dem “Spiegel”. “Es gibt einen politischen Mechanismus des rechten Populismus. Die Populisten nutzen die Probleme, die eine Gesellschaft umtreiben, um eine vermeintliche Lösungsunfähigkeit der […]

EZB-Ratsmitglied zuversichtlich bei Wachstumsaussichten

Paris: Der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau hat sich zuversichtlich zu den Wachstumsaussichten im Euroraum geäußert. “Wir sind nicht mit dem düsteren Szenario für die Wirtschaft konfrontiert, der `harten Landung` durch höhere Zinsen, die viele im vergangenen Winter befürchtet hatten”, sagte das EZB-Ratsmitglied dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). “Ich glaube, unsere Geldpolitik kann und muss jetzt eine `sanfte Landung` für die Eurozone anstreben: Wir werden aus der Inflation herauskommen, und wahrscheinlich ohne eine Rezession.” Die Schwäche […]

Asylsystem: Habeck begrüßt Einigung auf EU-Krisenverordnung

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) begrüßt die Einigung der EU-Staaten zur Migration. “Auf europäischer Ebene brauchen wir das gemeinsame Asylsystem, um besser steuern zu können”, sagte Habeck dem “Spiegel”. “Es ist deshalb gut, dass es nun eine Verständigung bei der europäischen Krisenverordnung gibt. Das bedeutet auch, dass die, die nicht bleiben dürfen, gehen müssen.” Das gehe am besten über freiwillige Ausreise, aber “auch die Rückführung gehört dazu”, so der Grünen-Politiker. Problematisch sei dabei, dass viele […]

Ex-Söder-Berater erwartet Beibehaltung von Söder als CSU-Chef

München: Der frühere Söder-Berater Michael Backhaus rechnet damit, dass Markus Söder nach der Landtagswahl in Bayern seine Ämter als CSU-Chef und Ministerpräsident verteidigen kann. “Söder hat den Vorteil gegenüber Seehofer, dass ihm kein Söder im Nacken sitzt”, sagte der Kommunikationsexperte dem Podcast “Söderland” des “Spiegels”. Backhaus war von 2015 bis 2017 Leiter der Stabsstelle für Kommunikation und Planung im Bayerischen Finanzministerium, das damals Markus Söder als Minister führte. “Prägend ist sicherlich sein Ehrgeiz”, sagte Backhaus […]

Ischinger kritisiert Scholz für Taurus-Entscheidung

München: Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), keine Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern, scharf attackiert. “Ich halte das für grob fahrlässig”, sagte er dem “Spiegel”. “Am Schluss besetzt die russische Seite eine zunehmend hilflos wirkende und wehrlose Ukraine. Und fragen Sie mal unsere Nachbarn in Polen, in den baltischen Staaten, wie dort die Angst um sich greifen wird, wenn die russische Aggression tatsächlich nicht […]

Frankreichs Notenbankchef gegen weitere Zinserhöhungen der EZB

Paris: Der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau hat sich gegen eine weitere Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen. Derzeit gebe es “keine Rechtfertigung für eine weitere Anhebung der EZB-Zinsen”, sagte das EZB-Ratsmitglied dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Die jüngsten geldpolitischen Entscheidungen würden erst mit Verzögerung ihre Wirkung entfalten, außerdem sei zuletzt bereits ein starker Anstieg bei den Langfristzinsen zu verzeichnen gewesen. “Es wurde viel über den Gipfel der Zinssätze debattiert”, sagte Villeroy de Galhau. “Nun müssen […]

Scholz sagt Ukraine weiteres Patriot-Luftabwehrsystem zu

Granada: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines weiteren Patriot-Luftabwehrsystems zugesagt. “Wir haben der Ukraine auch in der Vergangenheit das Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung gestellt und ich habe hier dem ukrainischen Präsidenten gesagt, dass wir für die Wintermonate ein weiteres System der Ukraine zur Verfügung stellen werden”, sagte Scholz bei einer Pressekonferenz zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada. “Das ist das, was jetzt am allermeisten notwendig ist: Die Luftverteidigung mit diesem […]

FDP-Fraktion will Kindergrundsicherung an Arbeitsanreize knüpfen

Berlin: Die FDP-Fraktion im Bundestag will die Kindergrundsicherung an Arbeitsanreize knüpfen und daher mit der Verabschiedung der Sozialreform auf Ergebnisse einer wissenschaftlichen Kommission dazu warten, die im Dezember vorliegen sollen. “Wir können die Kindergrundsicherung erst dann im Bundestag beschließen, wenn auch die Ergebnisse dieses Forschungsauftrages vorliegen und eingearbeitet sind”, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagausgabe) zum Entwurf der Familienministerin. “An Lisa Paus` Gesetzentwurf haben wir als Parlamentarier […]

Dax lässt nach – Adidas hinten

Frankfurt/Main: Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Nach einem Zick-Zack-Kurs im Tagesverlauf wurde der Index zum Xetra-Handelsschluss mit 15.070 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Henkel-Aktien standen bis kurz vor Handelsende an der Dax-Spitze, während die Adidas-Papiere das Schlusslicht bildeten. “Die in diesem Jahr gesehenen Konsumausgabenrückgänge verursachen weiterhin schwere Treffer insbesondere bei den Konsumunternehmen. So musste heute Puma mit sehr schwachen Zahlen aufwarten und zog im Gefolge […]

Koch führt Faesers Umfragewerte auch auf Doppelrolle zurück

Wiesbaden: Der ehemalige Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), führt die schlechten Umfragewerte der hessischen SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser auch auf das Doppelmodell aus Ministeramt und Spitzenkandidatur zurück. “Ich glaube, dass das in der deutschen Politik für eine längere Zeit jetzt erledigt ist”, sagte Koch dem TV-Sender “Welt” mit Blick auf das Doppelmodell. “20 Jahre zurück war das ja durchaus eine häufiger geübte Variante, dass jemand aus der Bundespolitik für das Amt zur Verfügung […]

Lindner will Arbeitsverbote für Asylsuchende teils beibehalten

Berlin: FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner stellt sich gegen die Forderung der Grünen, die Arbeitsverbote für alle Asylbewerber abzuschaffen. “Bei einer generellen Regelung für Asylbewerber bin ich sehr skeptisch”, sagte Lindner dem Nachrichtenportal “T-Online” am Donnerstag. “Wenn Menschen, deren Identität und legale Aufenthaltsberechtigung nicht geklärt ist, auch mit geringsten Qualifikationen einfachen Tätigkeiten nachgehen dürften, dann wäre das ein Magnet für Migration.” Das seien nicht diejenigen, die “wir aktiv in unseren Arbeitsmarkt einladen”, sagte Lindner und […]

BGH bestätigt Versetzung von AfD-Richter in den Ruhestand

Karlsruhe: Das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof hat am Donnerstag entschieden, dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter zurecht in den Ruhestand versetzt wurde und nicht wieder als Richter arbeiten darf. Der ehemalige Abgeordnete hatte gegen ein entsprechendes Urteil des Dienstgerichts beim Landgericht Leipzig Revision eingelegt. Eine Versetzung komme grundsätzlich in Betracht, wenn der Richter nicht mehr die Gewähr dafür biete, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten werde, hieß es nun […]

Steigende Zinsen: Creditreform erwartet Zwangsversteigerungen

Neuss: Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform warnt angesichts der steigenden Zinsen vor großen Belastungen für Immobilienkäufer, die bei der Finanzierung ihres Eigenheims auf Hypothekendarlehen mit variablem Zins setzen. “Hier drohen tatsächlich in vielen Fällen die Zwangsversteigerung und im schlimmsten Fall die Privatinsolvenz”, sagte der Leiter der Creditreform-Wirtschaftsforschung, Patrik-Ludwig Hantzsch, dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Variable Hypothekenzinsen werden immer wieder neu angepasst. Betroffene spüren damit Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank (EZB) sofort. “In Deutschland machen die fixen Zinsen Gott sei Dank […]

49 Tote nach Raketenangriff auf Dorf in der Ostukraine

Charkiw: Bei einem Raketenangriff auf das Dorf Hroza in der ostukrainischen Oblast Charkiw sind laut dem ukrainischen Außenministerium mindestens 49 Menschen getötet und sechs weitere verletzt worden. Ziel des Angriffs seien ein Café und ein Lebensmittelladen gewesen. Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, sprach von einem “nachweislich brutalen russischen Verbrechen” und einem “ganz gezielten Terroranschlag”. Er sprach den Angehörigen sein Beileid aus. Jeder, der Russland helfe, die Sanktionen zu umgehen, sei ein Verbrecher, so Selenskyj. […]

Djir-Sarai will Asylsuchenden Auslandsüberweisungen verbieten

Berlin: FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert in der Debatte über Sozialleistungen für Asylbewerber ein Verbot von Auslands- oder Rücküberweisungen für alle Asylbewerber. “Um die Migrationslage wieder in den Griff zu bekommen, müssen wir der Realität ins Auge sehen und Pull-Faktoren begrenzen. Dazu gehört auch, dass wir die Möglichkeit für Asylbewerber, Geld in ihre Herkunftsländer zu überweisen, unterbinden”, sagte Djir-Sarai den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” (Freitagausgaben). Er lobte eine entsprechende Prüfung des “financial blocking” durch den Bundesfinanzminister. […]

Kühnert lobt Scholz` Vorsicht bei Waffenlieferungen an Kiew

Berlin: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lobt die grundsätzliche Zurückhaltung und Vorsicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Waffenlieferungen an die Ukraine. Darum solle man ihm auch bei der Entscheidung zu Taurus-Marschflugkörpern vertrauen, sagte er am Donnerstag dem TV-Sender “Welt”. “Der Bundeskanzler entscheidet seit Kriegsbeginn in all seiner Verantwortlichkeit, die er als Regierungschef hat, immer bedacht und in Abstimmung mit den Partnern, bei jeder einzelnen Waffenlieferung.” Er habe Deutschland damit gut durch die letzten anderthalb Jahre durchgebracht. […]

EVP-Chef fordert von Scholz Engagement bei Tunesien-Abkommen

Straßburg: Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Chef der christdemokratischen europäischen Parteienfamilie EVP, Manfred Weber, fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein klares Bekenntnis zum Tunesien-Abkommen. Er würde sich auch wünschen, dass der Kanzler selbst in Tunis über die Ausgestaltung des Abkommens verhandelt, sagte er am Donnerstag dem TV-Sender “Welt”. “Olaf Scholz hat sich bisher nicht geäußert zu diesem Abkommen, das Ursula von der Leyen mit Mark Rutte, dem niederländischen Premier, und Georgia Meloni, der italienischen Premierministerin, […]

Literaturkritiker Scheck lobt Nobelpreis-Entscheidung

Berlin: Literaturkritiker Denis Scheck hat die Vergabe des Literaturnobelpreises 2023 an den Norweger Jon Fosse begrüßt. “Jon Fosse ist eine kluge Wahl”, sagte Scheck den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Freitagsausgabe). Dieser sei “ein Geistesverwandter von Samuel Beckett, der für unsere existenzielle Einsamkeit sowohl in seinen Bühnenwerken als auch in seiner Prosa eindringliche Bilder fand”, fügte er hinzu. Seine Sprache übe einen Sog aus, “der vom Takt der Wiederholungen und Aussparungen ausgeht”. Nicht zu unterschätzen sei […]

Sparkassen-Chef warnt vor zu niedrigen Zinsen auf Sparguthaben

Berlin: Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Helmut Schleweis, warnt die Sparkassen vor zu vielen Filialschließungen und zu niedrigen Zinsen auf Sparguthaben. “Es ist in Zeiten der schnellen Zinswende natürlich unmöglich, alle Bestandseinlagen sofort hoch zu verzinsen. Wenn wir aber den Eindruck hinterlassen, Sparsamkeit nicht mehr zu belohnen, dann nagt das an unserer DNA, eine Institution zum Sparen zu sein”, sagte Schleweis am Donnerstag laut Redemanuskript bei einer internen Konferenz des Sparkassen-Fondsanbieters Deka, berichtet […]

FDP unterstützt Rufe nach Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige

Berlin: Die FDP unterstützt die jüngsten Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Einschränkung der Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber. “Wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind, ist der Vorschlag von Friedrich Merz ein richtiger Ansatz”, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe). Merz will abgelehnten Asylbewerbern erst nach drei Jahren Wartezeit einen Anspruch auf erweiterte Leistungen, etwa bei der Gesundheitsversorgung, geben. Bisher gilt im Asylbewerberleistungsgesetz eine Wartezeit von 18 Monaten. Djir-Sarai warb zudem […]

Europa-Gipfel beginnt – von der Leyen sieht “starke Botschaft”

Granada: Im spanischen Granada hat am Donnerstagmittag das dritte Treffen der “Europäischen Politischen Gemeinschaft” (EPG) begonnen. An dem Gipfel nehmen neben den EU-Mitgliedstaaten auch die Staats- und Regierungschefs weiterer verbündeter europäischer Staaten teil. Darunter befinden sich unter anderem Großbritannien, Norwegen und Länder vom Westbalkan. Nach Angaben der EU wollen die europäischen Führungsspitzen in Granada an die Ergebnisse der vergangenen Tagungen der EPG anknüpfen und erörtern, “wie die Widerstandsfähigkeit und der Wohlstand Europas sowie seine geostrategischen […]

Jon Fosse erhält Literaturnobelpreis

Stockholm: Der Nobelpreis für Literatur geht in diesem Jahr an den norwegischen Autor Jon Fosse. Das teilte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm mit. Er wurde nach Angaben der Jury für seine “innovativen Theaterstücke und Prosa” ausgewählt, “die dem Unsagbaren eine Stimme verleihen”. Der Preis ist mit elf Millionen schwedischen Kronen, umgerechnet etwa 945.000 Euro, dotiert. Als Preisträger ist Fosse nach den Statuten der Nobelstiftung dazu angehalten, falls möglich eine Vorlesung über seine Arbeit […]

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