Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der steigenden Energiekosten drängen die von SPD und Grünen geführten Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg darauf, bundesweit auch Vermieter an den Zusatzkosten durch den CO2-Preis auf Öl und Gas zu beteiligen. In der vergangenen Legislaturperiode war die Lastenverteilung zwischen Mietern und Vermietern am Veto der Unionsfraktion gescheitert. “Klar ist, dass wir hier einen neuen Anlauf unternehmen werden”, sagte der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies (SPD), dem […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Hospitalisierungsinzidenz für Corona-Infizierte ist den dritten Tag in Folge gesunken. Das RKI meldete am Dienstagmorgen zunächst 3,29 Einweisungen pro 100.000 Einwohner in den zurückliegenden 7 Tagen (Montag ursprünglich: 3,46). Es handelt sich um die jeweils vorläufigen Zahlen, die stets nachträglich noch nach oben korrigiert werden, da manche Einweisungen erst später gemeldet werden. Trotzdem zeigen sie den Trend richtig an. In der Altersgruppe 0-4 Jahre liegt die Hospitalisierungsinzidenz vorläufig bei […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 10.813 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,2 Prozent oder 340 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 154,8 auf heute 153,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche steigt, der Inzidenzwert aber gleichzeitig sinkt, ist nur möglich, weil das RKI aktuell zahlreiche Nachmeldungen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) will kurzfristig entscheiden, ob Corona-Auffrischungsimpfungen jedermann empfohlen werden. “Die Ständige Impfkommission prüft im Moment sehr intensiv, ob sie Auffrischungsimpfungen für alle Bevölkerungsgruppen empfehlen wird”, sagte Stiko-Chef Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Es gebe Daten aus internationalen Studien, die dafür sprechen, wobei geprüft werden müsse, in wieweit diese Ergebnisse auf Deutschland übertragbar seien. “Eine Entscheidung darüber wird in wenigen Wochen fallen.” Bei einer solchen allgemeinen Empfehlung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Digitalisierung der Behörden in Deutschland kommt nur langsam voran. Zum Stichtag 30. September waren erst 84 von geplanten 575 Verwaltungsdienstleistungen bundesweit in jeder Gemeinde online zugänglich. Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Parlamentsanfrage des FDP-Digitalpolitikers Torsten Herbst hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Nach dem Onlinezugangsgesetz sollen Bürgern sowie Unternehmen bis Ende 2022 besagte 575 Dienstleistungen per Internet zugänglich sein. Nach Ministeriumsangaben sind in […]
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Altersversorgung der EU-Beamten und -Politiker wird für die europäischen Steuerzahler immer teurer. Wie “Bild” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf EU-interne Berechnungen berichtet, beliefen sich die langfristigen Kosten der Pensionen Ende 2020 auf 116 Milliarden Euro. Das waren 18,4 Milliarden Euro oder 18,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Damals betrugen die versicherungsmathematisch berechneten Pensionsverpflichtungen der EU noch 97,7 Milliarden Euro. Die Pensionen müssen überwiegend aus dem laufenden EU-Haushalt, der sich vor […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP ist laut eines Berichts von “Bild” (Dienstagausgabe) Streit über die Leistungen für Asylbewerber ausgebrochen. Demnach dringen die Grünen in den Gesprächen unter anderem auf die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und wollen zugleich die Bedingungen für Asylbewerber deutlich verbessern. So sollen die Flüchtlinge direkt nach Einreise in Deutschland Anspruch auf volle medizinische Leistungen haben. Wie die “Bild” weiter schreibt, lehnt die FDP diese Forderungen ab. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verliert die SPD (27 Prozent) einen Punkt, bleibt aber mit Abstand die stärkste Kraft. Die FDP (13,5 Prozent) verliert einen halben Punkt, die AfD (11,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt, so die Umfrage für die “Bild” (Dienstagausgabe). CDU/CSU (20 Prozent), Bündnis/90/Die Grünen (16 Prozent) und Linke (5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 7 Prozent (+ 1). INSA-Chef Hermann Binkert: “Die breiteste […]
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag im Plus geschlossen. Der Dow ging bei 35.913,84 Punkten mit einem Plus von 0,26 Prozent aus dem Handel. Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur
Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Indien, eines der Länder mit dem größten CO2-Ausstoß der Welt, hat erstmals eine Zielmarke für das Erreichen von Klimaneutralität ausgegeben – die allerdings in deutlich fernerer Zukunft liegt als bei meisten anderen Nationen üblich. Im Jahr 2070, also in 49 Jahren, soll die Netto-Null-Emission erreicht werden, sagte Premierminister Narendra Modi am Montag bei der Weltklimakonferenz in Glasgow. Über 130 Länder, darunter auch Deutschland, die USA und die EU, haben sich 2050 […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einigung zwischen der EU und den USA im Stahlstreit, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden auf dem G20-Gipfel präsentiert haben, wird von Handelsexperten gelobt. “Das handelspolitische Tauwetter kommt spät, aber noch rechtzeitig”, sagte Gabriel Felbermayr, Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), der “Welt” (Dienstagausgabe). Die US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte werden in den kommenden zwei Jahren durch mengenmäßige Beschränkungen ersetzt, dafür verzichtet die EU auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Hausärzteverband kritisiert die Aussagen des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu Booster-Impfungen scharf. “Die aktuelle `Freibier-Stimmung` überrascht mich doch sehr”, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt der “Welt” (Dienstagausgabe). Einerseits ist der Verband damit unzufrieden, dass nun jedermann sofort seine Drittimpfung einfordern kann, andererseits wollen die Ärzte das Geschäft aber auch nicht an die Impfzentren verlieren. “Alle Impfzentren aufmachen, Booster-Impfungen ohne Altersbeschränkung – wissenschaftliche und medizinische Kenntnisse und die Erfahrungen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Noch im Sommer waren die Preise für Corona-Selbsttests zur Eigenanwendung unter die 1-Euro-Marke gerutscht, mittlerweile haben die Preise wieder deutlich angezogen. Beim Discounter Aldi kostet der Schnelltest mittlerweile 1,95 Euro das Stück, Netto will 1,99 Euro haben. Das ist mehr als doppelt so viel, wie bei einer Abverkaufsaktion im Juni. Hintergrund dürfte sein, dass manche Einzelhandelskette aus dem Geschäft mit den Schnelltests mittlerweile ausgestiegen ist und die Lager geräumt hat, außerdem […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX überwiegend Kursgewinne verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.806,29 Punkten berechnet und damit 0,75 Prozent über Freitagsschluss. Als Treiber der Entwicklung galten auf dem Parkett manche gute Bilanzzahl und die Beilegung des Handelsstreits zwischen der EU und den USA, die am Wochenende am Rande des G20-Gipfels bekannt wurde. Europaweit waren Aktien aus den Bereichen Einzelhandel, Finanzdienstleistungen und Gesundheit vorne. Das spiegelte sich auch im DAX, […]
Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Auftritt auf der UN-Klimakonferenz in Glasgow für eine weltweite CO2-Bepreisung geworben. “Mit einer solchen Bepreisung können wir unsere Industrie, unsere Wirtschaft dazu bringen, die technologisch besten und effizientesten Wege zu finden, um zur Klimaneutralität zu kommen”, sagte Merkel am Montag. Es gehe um die Veränderung des Wirtschaftens, Arbeitens – “und das ist eine umfassende Transformation”, so Merkel. Die Bundesregierung hatte schon im Vorfeld angekündigt, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner warnen mit Blick auf den zweiten Corona-Winter vor einem Bettenmangel auf Intensivstationen in Deutschland. Die Lage sei “aktuell bereits schwierig”, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), dem Nachrichtenportal Watson. Der Mediziner berichtet, dass Intensivstationen mehr Covid-19-Patienten betreuen müssten als im selben Zeitraum 2020. Es fehlten jedoch die entsprechenden Kapazitäten. “Unser größtes Problem ist gerade, dass wir sehr viel weniger betriebsbereite Intensivbetten in ganz […]
Witzenhausen (dts Nachrichtenagentur) – In Hessen ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei gegen einen 30-Jährigen, der mit einem Kleinwagen absichtlich in eine Kindergruppe gefahren sein soll, wobei ein 8-jähriges Mädchen zu Tode kam und zwei weitere 7 und 8 Jahre alte Mädchen schwer verletzt wurden. Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitagmorgen in Witzenhausen-Gertenach, der Fahrer war zunächst selbst in ein Krankenhaus eingeliefert und dort medizinisch behandelt worden. Im Zuge der Behandlungsmaßnahmen war ihm unter anderem auch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Machtkampf um die Spitze in der CDU könnte schon in wenigen Tagen eine wichtige Etappe nehmen – dass nämlich das Verfahren festgelegt wird und alle Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen. Hamburgs CDU-Chef und Bundesvorstand Christoph Ploß sagte “Bild TV”, er gehe davon aus, dass bis zum Wochenende alle Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz offiziell ihre Kandidatur erklärt haben. Friedrich Merz sehe er dabei künftig in einer “wichtigen Rolle” in […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat für Europa eine andere Außenpolitik und neue Abrüstungsinitiativen gefordert. “Wir steuern auf einen Konflikt nicht nur mit Russland, sondern auch mit China zu”, sagte Wagenknecht dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Europa muss sich emanzipieren und eine eigenständige Sicherheitspolitik betreiben, die sich an unseren Interessen orientiert”, so Wagenknecht. “Wir brauchen ein Verteidigungsbündnis, das auf Abrüstung und Entspannung setzt, nicht eines, dass seine Mitglieder zu Aufrüstung zwingt und in immer […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index bei rund 15.805 Punkten 0,75 Prozent stärker als am vorherigen Handelstag berechnet. Marktbeobachtern zufolge sind die Anleger beflügelt von den starken Quartalszahlen der Unternehmen. An der Spitze der Kursliste standen am Mittag die Werte der Deutschen Post, Symrise und Sartorius. Abschläge mussten am Listenende nur die Papiere von Infineon Technologies und Delivery Hero hinnehmen. Der Nikkei-Index hatte zuletzt […]
Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Zu Auftakt der 26. UN-Klimakonferenz hat sich Großbritanniens Premier Boris Johnson in seiner Rolle als Gastgeber als vorderster Umweltschützer positioniert. Die Welt stehe “eine Minute vor Mitternacht”, sagte Johnson im schottischen Glasgow, wo er am Montag die Gäste aus 197 Nationen begrüßte. Man müsse von der “Absicht nun zur Aktion” übergehen. Die Klimakonferenz sei diesbezüglich ein “kritischer Moment”. Wie ernst es dem Premier mit seinen Aussagen ist, wird von manchen Kritikern […]
Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Vorstandsvorsitzende des Chemiekonzerns BASF, Jürgen Hambrecht, hat sich für eine Laufzeitverlängerung der sechs verbliebenen deutschen Atomkraftwerke ausgesprochen. “Wenn ich aus heutiger Sicht, mit dem heutigen Wissen zurückschaue: Ja, es war ein Fehler”, sagte Hambrecht der Online-Ausgabe des Magazins Cicero. Hambrecht war Mitglied der nach dem Reaktorunglück in Fukushima von der Bundesregierung eingesetzten Ethikkommission “Sichere Energieversorgung”, die 2011 einen Ausstieg aus der Kernenergie empfahl. “Wir haben die Komplexität der Probleme […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts, Sven Schulze (CDU), ist offen für eine Laufzeitverlängerung der aktuell sechs laufenden Atomkraftwerke in Deutschland. Bei “Bild” LIVE forderte Schulze eine Debatte zur Frage der Laufzeitverlängerung “unter der Voraussetzung, dass wir das wirklich brauchen”. Unter einer neuen Bundesregierung könne eine Laufzeitverlängerung mit Blick auf die Klimaziele und Pläne zum vorgezogenen Kohleausstieg notwendig werden. Schulze warnte vor einem Energieengpass: “Jeder weiß, dass wir zukünftig weit mehr Strom brauchen, als […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat das von der Ampelkoalition geplante Bürgergeld als Mogelpackung bezeichnet. “Statt eine ordentliche Arbeitslosenversicherung wieder herzustellen, die langjährig Versicherte vor dem sozialen Absturz schützt, bekommt Hartz IV jetzt einen neuen Namen”, sagte Wagenknecht dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” und fügte hinzu: “Was für eine Mogelpackung.” Vor dem Hintergrund, dass die Ampel weder die Einkommensteuer erhöhen, noch eine Vermögenssteuer oder ein Tempolimit auf Autobahnen einführen will, sagte Wagenknecht, dies zeige […]
London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien hat Frankreich im Fischereistreit ein Ultimatum gestellt. “Dieses Problem muss in den nächsten 48 Stunden gelöst sein”, sagte Außenministerin Liz Truss dem Sender Sky News am Rande des Klimagipfels in Glasgow. Andernfalls werde das Vereinigte Königreich rechtliche Schritte aus dem Brexit-Vertrag einleiten. In dem Streit zwischen den beiden Staaten geht es um die Fischereirechte nach Großbritanniens EU-Austritt. Frankreich wirft Großbritannien vor, den Zugang zu britischen Gewässern zu erschweren, im Brexit-Vertrag […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grüne Jugend fordert von dem neuen Ampel-Bündnis ein sanktionsfreies Bürgergeld von mindestens 600 Euro im Monat. “Die Sanktionen für Arbeitslose müssen weg, und zwar komplett”, sagte die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, der “taz” (Montagsausgabe). “Ein System, das bei der Grundsicherung auf Zwang und Strafen setzt, ist menschenfeindlich.” Die Jobcenter müssten “wertschätzend und auf Augenhöhe” mit den Menschen umgehen, forderte Heinrich. Der aktuelle Regelsatz bei Hartz IV sei künstlich […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Und es geht noch weiter nach unten: Am Sonntag wurden in Deutschland nur noch 3.745 Erstimpfungen gegen Corona durchgeführt – der niedrigste Tageswert seit Beginn der Kampagne. Außerdem gab es nach RKI-Angaben 4.331 Zweitimpfungen und 5.467 Auffrischungsimpfungen. Das reicht nicht, um die Impfquote bis auf die erste Nachkommastelle zu bewegen, sie bleibt wie schon am Samstag bei 69,4 Prozent für die Erstimpfungen und 66,7 Prozent für die Zweitimpfungen. An anderen Wochentagen […]
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX ist zum Wochenstart gut in den Handel gestartet. Gegen 9:35 Uhr wurde der Index mit rund 15.805 Punkten berechnet, er liegt damit 0,7 Prozent höher als am Freitag. Marktbeobachtern zufolge könnten die steigenden Corona-Neuinfektionszahlen die Stimmung an den Märkten aber wieder drücken. An der Spitze der Kursliste standen zu Handelsbeginn die Papiere von MTU Aero Engines, Bayer und Beiersdorf. Am Ende rangierten die Aktien von Vonovia, Airbus und Puma […]
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 87,2 Prozent der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2021 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, liegt die Höhe durchschnittlich bei 2.677 Euro brutto. Das sind 1,9 Prozent mehr als 2020 (2.627 Euro). Dabei ist das durchschnittliche Weihnachtsgeld der Tarifbeschäftigten in Westdeutschland (2.695 Euro) um 5,5 Prozent höher als in Ostdeutschland (2.554 Euro). Die Höhe des tariflich vereinbarten Weihnachtsgeldes fällt in den einzelnen Branchen, in die jeweils mehrere […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine ehemalige Justizmitarbeiterin, die Dienstgeheimnisse verraten haben soll. Die Frau arbeitete laut eines Berichts von “Spiegel” und “Spiegel TV” mehrere Jahre lang bei der Berliner Generalstaatsanwaltschaft als IT-Administratorin. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft hat die Mitarbeiterin bereits im Mai fristlos entlassen, wie die Behörde auf Anfrage mitteilte. Sie ist Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Verrat von Dienstgeheimnissen und versuchte Strafvereitelung. “Es besteht nach derzeitigem Stand […]
