München () – In München haben sich am Samstag mehrere Hundert Menschen versammelt, um gegen Russland zu demonstrieren und ihre Solidarität mit der Ukraine auszudrücken. Am Odeonsplatz in der Nähe des Veranstaltungsortes der Münchner Sicherheitskonferenz waren Transparente mit Aufschriften wie „Mehr Waffen und Sanktionen – die besten Argumente“ oder „Russia […]
Nachrichten
Düsseldorf () – In der 2. Fußball-Bundesliga haben sich am 22. Spieltag in den Samstagmittagpartien der 1. FC Kaiserslautern und Hannover 96 mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Kaiserslautern verpasste damit die Chance auf die Tabellenführung, klettert aber mit dem einen Punkt trotzdem vorerst auf Rang zwei und ist jetzt einen […]
New York () – Einfuhrzölle der Regierung von US-Präsident Donald Trump könnten nach Einschätzung von Goldman Sachs die Rally an den Aktienmärkten beenden. Die genaue Wirkung von Zöllen auf die US-Wirtschaft und damit den Aktienmarkt ist Kostin zufolge bislang schwer zu prognostizieren. „Einfuhrzölle könnten die Kosten für Unternehmen steigern“, sagte […]
München () – Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Einmischung von US-Vizepräsident JD Vance in die Innenpolitik in Deutschland und Europa scharf zurückgewiesen. „Das, was Vance gestern gemacht hat, geht ihn nichts an“, sagte der Grünen-Politiker am Samstag im Interview mit RTL und ntv. „So klar muss man das sagen. […]
Berlin () – Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum ist tot. Der FDP-Politiker starb im Alter von 92 Jahren, wie der WDR am Samstag unter Berufung auf Baums Frau berichtet. Baum galt als einer der wichtigsten Vertreter des linksliberalen Flügels der FDP. Er trat bis zuletzt regelmäßig in der Öffentlichkeit auf. […]
München () – Am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz haben Deutschland und die Ukraine die Pläne für die Einrichtung von ukrainischen „Unity Hubs“ in der Bundesrepublik weiter vorangetrieben. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet. Insbesondere werden die Tätigkeitsbereiche […]
Berlin () – Kurz vor der Bundestagswahl hat die Bundesregierung offenbar die Einreise von Hunderten afghanischen Staatsbürgern nach Deutschland gestoppt. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, wurden zwei für diese und nächste Woche gebuchte Charterflüge storniert. An Bord sollten Personen sein, die über verschiedene deutsche Aufnahmeprogramme […]
Berlin () – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Ukraine und den transatlantischen Beziehungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz als „komplett wirkungslos“ bezeichnet. „Sie spiegelt das wider, was wir in den letzten Jahren erleben mussten: Er redet in großen, nicht falschen Worten über das, […]
Berlin () – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, den EU-Staaten durch eine Änderung der Schuldenregeln höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. „Ein neues Wettrüsten sichert den Frieden nicht, sondern beschert nur der Waffenindustrie weitere Rekordeinnahmen“, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Schon heute sind die […]
Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, einen weiteren Abschiebeflug mit afghanischen Straftätern und Gefährdern in ihr Heimatland organisieren zu wollen, fordern mehrere Ministerpräsidenten und Regierungschefs eine schnelle Umsetzung und weitere Abschiebungen. „Ich erwarte eine Sofort-Kehrtwende bei den Abschiebungen“, sagte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) der „Welt am Sonntag“. […]
München () – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf eine gemeinsame europäische Armee. „Wir müssen die Streitkräfte Europas so aufbauen, dass die Zukunft Europas nur von Europäern abhängt und die Entscheidungen über Europa in Europa getroffen werden“, sagte er am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Deshalb sprechen wir mit […]
Berlin () – Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat den Nahost-Kurs von US-Präsident Donald Trump mitsamt seinen Drohungen als hilfreich bezeichnet. „Es braucht einen Paradigmenwechsel. Und der Druck zeigt Wirkung“, sagte Prosor dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. So habe etwa die Palästinensische Autonomiebehörde angekündigt, die Zahlungen der sogenannten Märtyrerrenten an […]
München () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit Blick auf die umstrittene Rede von US-Vizepräsident JD Vance Einmischungen von außen in den Bundestagswahlkampf scharf kritisiert. Man werde es nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten der AfD „in unsere Demokratie, in unsere Wahlen und in die demokratische […]
Berlin () – Angesichts der angespannten Lage im Bauwesen hat Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, klare Erwartungen an die Zeit nach der Bundestagswahl geäußert. „Wenn am 23. Februar abends klar ist, welche Parteien in den Bundestag kommen, dann muss in kürzester Zeit eine neue Regierung stehen“, sagte […]
Gaza () – Im Gazastreifen sind am Samstag drei weitere der am 7. Oktober 2023 entführten Geiseln aus den Händen der Hamas freigelassen worden. Wie bei den Freilassungen in den Vorwochen wurden die drei Männer von vermummten und bewaffneten Kämpfern der Terrororganisation zunächst auf einer Bühne vorgeführt und anschließend an […]
Berlin () – Flixbus will künftig auch in Peru und Mexiko Busfahrten anbieten. Das kündigte das deutsche Fernbus-Unternehmen in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ an. Im vergangenen Jahr hatte sich die Muttergesellschaft Flix schon auf den indischen Busmarkt gewagt, nach China der zweitgrößte der Welt. „Bis zum Sommer wird Mexiko folgen, […]
Berlin () – Nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann müssen die Unionsparteien bei der Bundestagswahl am 23. Februar ein Resultat deutlich oberhalb der jetzigen Umfragewerte erzielen, um ihre Programmatik durchsetzen zu können. „Klar ist: Wenn wir einen Politikwechsel gestalten wollen, wie ihn sich viele Menschen wünschen, dann braucht die Union […]
Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) spricht sich gegen eine Koalition aus CDU und Grünen nach der Bundestagswahl 2025 aus. „Die Grünen haben in der Woche des Angriffs in Aschaffenburg einen Bundesparteitag abgehalten und dort beschlossen, dass wir eine noch höhere Migrationsquote haben müssen. Das ist Realitätsverweigerung“, sagte […]
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat angekündigt, dass die Union auch im künftigen Bundestag die Besetzung eines Vize-Präsidentenpostens durch einen AfD-Politiker verhindern werde. „Ich halte es weiterhin für richtig, der AfD keinen Zugang zum Präsidium des Bundestages zu gewähren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Rechtsaußenparteien in Europa […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt nach dem Anschlag von München auf einen Kompromiss in der Migrationspolitik zwischen SPD und CDU. „Ich halte einen Kompromiss zwischen Union und SPD in der Migrationspolitik für notwendig und möglich“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Man habe „das gemeinsame Ziel, dass […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht den „Hofnarr“-Vorfall als abgeschlossen an. „Joe Chialo und ich haben am Mittwochabend miteinander telefoniert“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung „Ouest-France“. „Danach hat er mitgeteilt, dass die Angelegenheit für ihn damit erledigt ist.“ Scholz hatte den CDU-Politiker und […]
Berlin () – Der Marine-Inspekteur der Bundeswehr, Vizeadmiral Jan Christian Kaack, bewertet die sich häufenden Schadensfälle an Seekabeln in der Ostsee als gezielte Sabotage. „Schon die Häufung dieser Vorfälle spricht gegen Zufälle“, sagte er dem „Spiegel“. Es handle sich vielmehr um „klare Provokationen, die immer die Gefahr bergen, eskalatorisch zu […]
Berlin () – Eine Studie, die von der Bundestagsfraktion der FDP in Auftrag gegeben wurde, beziffert die Kosteneinsparungen, die bei einer Verschiebung des Klimaziels von 2045 auf 2050 entstehen, auf einen hohen dreistelligen Milliardenbetrag. „Die Verschiebung der Klimaneutralität könnte Kosteneinsparungen von bis zu 750 Milliarden Euro erbringen“, heißt es in […]
Berlin () – Ein großer Teil der Deutschen wählt sein Urlaubsziel dieses Jahr vor allem nach dem Preisniveau aus. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Postbank hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach planen 42 Prozent, an Orte zu reisen, an denen die Preise niedriger sind […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass in diesem Jahr 100.000 Flüchtlinge weniger nach Deutschland kommen als im Jahr 2024. „Nachdem die Zahl der Asylsuchenden 2022 stark angestiegen ist, habe ich das Thema irreguläre Migration zur Chefsache gemacht“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen […]
Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verlangt nach dem Anschlag von München eine entschiedene Drosselung der Asylbewerberzahlen und ist optimistisch, dass die SPD in einem möglichen Regierungsbündnis diesen Weg mitgeht. In der „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Kretschmer auf die Frage, was sich in der Flüchtlingspolitik ändern muss: „Es ist […]
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat nach dem Anschlag eines Afghanen in München auch Gespräche mit den Taliban ins Spiel gebracht. Auf die Frage, ob eine unionsgeführte Regierung mit den Taliban reden würde, sagte Dobrindt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: „Alle Hebel müssen genutzt werden, um Abschiebungen auch nach […]
Berlin () – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor einer Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat in den USA und Europa gewarnt. Man sehe in den USA durch die Präsidentschaft von Donald Trump, aber auch in einigen europäischen Ländern, „wie schnell der Rechtsstaat durch eine Vielzahl von Entscheidungen untergraben werden kann“, sagte […]
Berlin () – Nach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt offen für Änderungen an der Schuldenbremse für die Bundesländer gezeigt. „Die Bundesländer haben bei der Einführung der Schuldenbremse auf die Möglichkeiten verzichtet, wie sie der Bund heute hat, trotz Schuldenbremse in begrenztem Maß neue Kredite aufzunehmen. Wenn […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einmischung von Trump-Berater Elon Musk in den deutschen Wahlkampf kritisiert. „Die Demokratie ist stärker als Elon Musk“, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) und der französischen Zeitung „Ouest-France“. Ihn störe aber, „dass er zur Wahl von Parteien der extremen Rechten […]
