Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle eines Embargos auf russisches Öl hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) es für möglich, dass Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp […]
Politik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz verlangt nach seinem Ukraine-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Kiew. Es gebe […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine mögliche Generalmobilmachung in Russland zum 9. Mai, wenn Moskau den Sieg über Hitler-Deutschland feiert, würde laut CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn die […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung schätzt das Risiko durch religiös motivierte Terroristen aus dem arabischen Raum in Deutschland nach wie vor als groß ein. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist in Deutschland aus Sicht der Bundesregierung “stabil und gesichert”. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat seine Partei angesichts des Krieges Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit der Ostpolitik aufgefordert. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sorgt sich vor zunehmender Verbreitung russischer Propaganda in europäischen Medien. “Gerade jetzt brauchen wir in Europa eine […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion fordert ein rasches Ende der Auseinandersetzung zwischen Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und den Bundesländern im Streit um die Finanzierung […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in einer Sondersitzung persönlich über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten. Das bestätigte […]
Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Ulf Dittmer begrüßt die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Corona-Quarantäne auf fünf Tage zu verkürzen, aber an einer Verpflichtung zum […]
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der NRW-Ministerpräsidentenpräferenz kann SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty den Abstand zu Amtsinhaber Hendrik Wüst (CDU) deutlich verkürzen. Das ist das Ergebnis des […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant erstmals ein eigenständiges “Sicherheitsgewerbegesetz”. Der Gesetzentwurf werde “gegenwärtig erstellt”, teilte das Innenministerium der “Welt” (Donnerstagausgabe) mit. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bauernverband fordert von der Politik, einen nationalen Düngemittelvorrat anzulegen. Analog zur nationalen Bevorratung von Erdgas und Flüssiggas, sollte auch […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine wirft Russland den massenhaften Diebstahl von Getreide in den von russischen Truppen besetzten Regionen vor. In den letzten Wochen […]
München (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer erheben Politiker der Ampelkoalition schwere Vorwürfe gegen CSU-Chef Markus Söder. “Der Rücktritt von CSU-Generalsekretär […]