Berlin: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich mit Blick auf den Höhenflug der AfD entschieden dagegen verwahrt, “das Leid in der Ukraine gegen Sozialleistungen in […]
Politik
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Los Angeles: Filmregisseur Christopher Nolan treibt die Sorge vor einer nuklearen Auseinandersetzung um. “Ich habe große Angst vor einem Atomkrieg, hatte ich schon immer”, sagte […]
Kiew: Russische Raketen und Marschflugkörper enthalten offenbar oft Komponenten aus Deutschland und anderen westlichen Staaten. Das sagte Wladyslaw Wlasjuk, Sanktionsbeauftragter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, […]
Berlin: Nach dem Abklingen der Coronapandemie fliegen die Beschäftigten der Bundesministerien wieder mehr auf Dienstreisen im Inland. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf […]
Berlin: Das Umweltbundesamt (UBA) hält angesichts der Trockenheit Einschränkungen beim Wasserverbrauch für möglich. Das rechtliche Instrumentarium hierfür sei vorhanden, “Landkreise können bei Wasserknappheit sogenannte Allgemeinverfügungen […]
Karlsruhe: Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW, Georg Stamatelopoulos, warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des geplanten Kohleausstiegs bis 2030. Noch in […]
Berlin: Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Verpflichtung alle Nato-Staaten für Deutschland relativiert, künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. […]
Berlin: Die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Telegram mit den deutschen Sicherheitsbehörden beim Verdacht auf Straftaten sorgt für Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). “Mittlerweile ist klar: […]
Berlin: Das Problem rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist größer als angenommen. So ist die Zahl der gemeldeten Vorfälle in einigen Bundesländern deutlich gestiegen, wie die […]
Berlin: Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hofft, die Parlamentsferien ohne Koalitionsstreit zu überstehen. “Ich sehe der Sommerpause mit einer gewissen Erschöpfung entgegen […]
Berlin: Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sieht den Vorschlag der FDP, künftig verstärkt Fachkräfte, die kaum oder gar nicht Deutsch sprechen, in Kitas einzusetzen, […]
Berlin: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er wolle beim Radwegeausbau sparen. “Einspruch. Für den Radverkehr sind in erster Linie Länder und Kommunen […]
Bonn: Angesichts einer Zunahme von Cyberangriffen hat die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, vor einer nie dagewesenen Bedrohungslage […]
Berlin: Die Sanierung der Bahn geht nach den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wie geplant voran. “Ja, wir liegen voll im Zeitplan”, sagte Wissing […]
Bonn: Die neue Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, hat in der Debatte um Regulierung von Künstlicher Intelligenz ein Label […]