Finnlands Präsident sieht "echte Bemühung" für Frieden in Ukraine

Berlin: Finnlands Präsident Alexander Stubb sieht in der Ukraine ein echtes Interesse an einem Ende des Krieges. “Man muss den Weg zum Frieden irgendwo anfangen”, sagte Stubb der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe). “Nach den Gesprächen mit Selenskyj habe ich das Gefühl, dass es eine echte Bemühung für Frieden gibt.”

Er verwies darauf, dass der ukrainische Präsident für ein Friedensforum Mitte Juni in der Schweiz geladen hat. “Ich hoffe, dass so viele Staats- und Regierungschefs wie möglich teilnehmen werden und dass es zu einem Treffen mit Russland kommen wird. Das kann auch unterhalb des Radars geschehen”, sagte Stubb der FAZ.

Momentan aber führe “der einzige Weg zum Frieden über das Schlachtfeld.” Für einen Frieden gebe es viele verschiedene Szenarien, sagte Stubb, der als finnischer Außenminister 2008 Friedensvermittler im Georgienkrieg war. Stubb verteidigte Deutschland in Bezug auf dessen Hilfe für die Ukraine. Das Land leiste viel mehr, als gemeinhin wahrgenommen werde, sagte Stubb der Zeitung.

Die politische Debatte in Deutschland sei bei dem Thema “etwas durcheinandergeraten”, so Stubb. “Man sollte Deutschland auch mal eine Pause gönnen. Das Land tut, was es kann. Berlin macht wirklich gute Arbeit.” Den Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft bezeichnete Stubb als “unwiderruflich”. Russlands Präsident Wladimir Putin müsse begreifen, dass sein Angriff auf die Ukraine ein “totaler Fehlschlag” sei. “Er hat die Ukraine in Richtung EU-Mitgliedschaft und Nato getrieben. Und er hat Finnland und Schweden zu Nato-Mitgliedern gemacht”, sagte Stubb.

Die Verantwortung für die häufigen Störungen des Navigationssystems GPS derzeit im Ostseeraum, die eine Gefahr für die Luftfahrt und die Schifffahrt sind, wies Stubb Moskau zu. “Russland ist für die GPS-Störungen verantwortlich. Die Frage ist, ob sie gezielt verursacht wurden oder aus Inkompetenz. Das wissen wir bisher nicht. Aber die Störungen sind sehr gefährlich, unverantwortlich und zynisch”, sagte Stubb.

Doch gelte es im Falle Russlands mit derlei Angriffen zu rechnen. “Die Grenzen zwischen Krieg und Frieden verschwimmen. Die Dinge, die uns eigentlich verbinden sollten, so wie das GPS-System, aber auch Energie oder Information, werden als Waffe eingesetzt. Wir leben in einem Zeitalter des Nicht-Friedens und müssen sehr wachsam sein”, sagte Stubb.