Berlin: Nach dem Flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) pocht der Deutsche Städte- und Gemeindebund weiter auf eine finanzielle Entlastung der Kommunen. “Die Ergebnisse des […]
Bundeskanzler
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels gezeigt. Die Unterbringung von Flüchtlingen sei für Länder und Kommunen “eine […]
Berlin: Der zweite Flüchtlingsgipfel mit Kommunen und Ländern im Bundesinnenministerium ist am Donnerstag ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Das wichtigste Ergebnis der Beratungen sei, […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) setzt vor dem Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen am Donnerstag auf ein gemeinsames Vorgehen, hat jedoch Erwartungen an mehr […]
Berlin: Mit deutlichen Worten hat der Vorsitzende der “Expertenkommission für Forschung und Innovation” (EFI), Uwe Cantner, die bisherige Politik der Bundesregierung auf diesem Feld kritisiert. […]
Wiesbaden: Der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU) hat knapp acht Monate vor der Landtagswahl in Hessen Sympathien für seine Konkurrentin Nancy Faeser von der SPD […]
Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz hält es für möglich, dass Deutschland Kampfjets an die Ukraine liefert. “In diesem Krieg ist leider gar nichts auszuschließen”, sagte Merz […]
Berlin: Die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, hat kritisiert, dass russische Kriegsdienstverweigerer nach wie vor keinen besonderen Schutz in Deutschland genießen und keine humanitären Visa […]
Berlin: Nach fast einem Jahr blutiger Kämpfe in Folge des Überfalls Russlands auf die Ukraine appelliert der Philosoph Jürgen Habermas an die Politiker des Westens, […]
Berlin: Die Grünen fordern höhere Schutzstandards für LNG-Terminals. Die Flüssiggasterminals an Nord- und Ostsee seien bisher “nur unzureichend” vor Cyber-Angriffen und Sabotage geschützt, sagte der […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will ihren Auftritt in der Öffentlichkeit nicht verändern. “Ich bemerke natürlich, dass das, […]
Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine geht weiter. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit um die mögliche Lieferung von Kampfpanzern […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsch-französische Zusammenarbeit gelobt. Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die deutsch-französische Zusammenarbeit gelobt. Der oft zitierte […]
Im Verteidigungsministerium gibt es angeblich doch schon seit dem Frühsommer 2022 eine detaillierte Liste mit verschiedenen Leopard-Modellen, die bei der Truppe verfügbar sind und für […]
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht in der aktuellen Wirtschaftskrise keinen Grund zur Entwarnung. Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht in der aktuellen Wirtschaftskrise keinen […]