Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen liegen im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, erstmals seit Juli vergangenen Jahres […]
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der voraussichtlichen Verabschiedung der BAföG-Reform durch den Bundestag am kommenden Freitag sprechen sich die Ampel-Fraktionen für noch weitreichendere Maßnahmen aus. […]
Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Beim ZDF-Politbarometer gibt es im Vergleich zur Umfrage vor vier Wochen nur geringe Verschiebungen. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erwartet sich von dem Besuch des Kanzlers in der Ukraine ein klärendes Gespräch über die deutschen Waffenlieferungen. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt erneute Corona-Maßnahmen wie Lockdowns oder die 2G-Regel im Herbst ab – zumindest, wenn keine “messbare Wirkung” gegeben […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der angespannten Lage an den Flughäfen mit zahlreichen Flugstreichungen und Verspätungen hat die Union die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. “Verkehrsminister […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai warnt SPD und Grüne vor unabgestimmten politischen Vorschlägen. Djir-Sarai sagte der FAZ (Mittwochsausgabe), “das sind Versuche, sich auf […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die generelle Zufriedenheit mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zuletzt wieder spürbar abgenommen. Laut einer Umfrage von Forsa […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” (Dienstagausgabe) gewinnen CDU/CSU (27,5 Prozent) einen halben Prozentpunkt hinzu. Bündnis 90/Die Grünen (21 Prozent) verlieren einen […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner hat die Mineralölindustrie vor möglicherweise falschen Verdächtigungen in Schutz genommen. Es würden vermutlich sehr wohl Steuerrabatte […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sorgt mit seinen Plänen zur Novellierung des Kartellrechts für neuen Streit in der Ampel-Koalition. FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die voraussichtliche Ukraine-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Koalition und Opposition die Erwartung nach substanziellen Zusagen der Bundesregierung an […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken zweifelt an der Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr. Die Frage der Finanzierung zusätzlicher Entlastungen sei “berechtigt und […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird sich künftig mit anderen Ressorts der Bundesregierung abstimmen müssen, um die Digitalpolitik zu gestalten. […]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP facht die Debatte über eine Verschiebung des Atomausstiegs weiter an. Deutschland solle sich “auf jeden Fall die Möglichkeit offenhalten, […]