Berlin: Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich optimistisch über eine Einigung der Ampelkoalition in ihrem Haushaltsstreit gezeigt. “Wenn man in eine Koalition gehen, hat […]
Habeck
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Berlin: Der Bundestag wird den Bundeshaushalt für 2024 offenbar nicht mehr vor Jahresende beschließen. Das berichten die “Süddeutsche Zeitung” und “ZDF Heute” übereinstimmend. Demnach soll […]
Essen: In der Diskussion über die Abhängigkeit Europas von chinesischen Solarunternehmen und mögliche Fördermaßnahmen für die europäische Solarindustrie erhält die Photovoltaikbranche Unterstützung von zwei führenden […]
Saarbrücken: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 und den Klimaschutz skeptisch gezeigt hinsichtlich der Forderung, das Diesel-Privileg […]
Berlin: Der Bundeshaushalt 2024 wird in der Kabinettssitzung am Mittwoch voraussichtlich noch kein Thema sein. “Ich gehe nicht davon aus, dass heute im Kabinett schon […]
Dubai: Fridays for Future-Aktivistin Luisa Neubauer sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik in Gefahr. “Man kann nicht hier große Reden von Klimaschutz halten, aber […]
Berlin: Der wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium spricht sich in einem neuen Gutachten erstmals für weitreichende Anpassungen der Schuldenbremse aus. Die Schuldenbremse in ihrer aktuellen Form […]
Berlin: Auch knapp drei Wochen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 noch nicht genauer eingrenzen. […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Anne Will in ihrer letzten Sonntagabend-Talkshow gewürdigt. “Danke Ihnen für 16 Jahre Aufklärung, das war schon stilprägend”, sagte er […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwägt, den für 2030 anvisierten Kohleausstieg bei unsicherer Versorgungslage zu verschieben. Das meldet die “Bild am Sonntag” mit Verweis auf […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat der Einschätzung von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) widersprochen, wonach der erzwungene Sparkurs der Regierung das Wirtschaftswachstum deutlich […]
Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Bedingungen für medizinische Forschung in Deutschland verbessern. Auf einem Pharmagipfel im Kanzleramt werde er am Donnerstag die Grundzüge […]
Berlin: Unionsfraktionschef Friedrich Merz fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dass er beim Koalitionsausschuss den offenen Haushaltsstreit zwischen FDP und Grünen beendet und mit “Führung” […]
Berlin: Die Mehrheit der Bundesbürger ist der Meinung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gleichermaßen für den […]
Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa gibt die SPD in der Wählergunst nach. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verlieren […]