Hauptstadt

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Martin Scorsese kassiert auf Berlinale Buh-Rufe von Fans

Berlin: US-Regielegende Martin Scorsese ist am Dienstag in die Hauptstadt gekommen, um auf der Berlinale einen Preis für sein Lebenswerk entgegenzunehmen – auf Kontakt zu Fans hatte er dabei allerdings keine Lust. Sowohl auf dem Weg zur Pressekonferenz als auch auf dem Rückweg zeigte der 81-Jährige, dass sehr gut zu Fuß unterwegs ist, huschte schnell an den rund 100 wartenden Autogrammjägern und Fans vorbei und kassierte dafür am Ende sogar Buh-Rufe. In der Pressekonferenz zeigte […]

Giffey will Berliner Platz nach Nawalny benennen

Berlin: Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) will einen Platz in der Hauptstadt nach dem russischen Oppositionellen Alexei Nawalny benennen lassen. “Alexei Nawalnys Kampf für die Freiheit ist unsterblich”, sagte die ehemalige Regierende Bürgermeisterin am Dienstag dem “Tagesspiegel”. Diesen weiterzuführen und an ihn zu erinnern, sei Verantwortung aller Demokraten. Zuvor hatte die “Stiftung Zukunft Berlin” den Vorschlag gemacht, einen Platz oder ein Gebäude in Berlin nach Nawalny zu benennen. Auch eine Petition fordert diesen Schritt. Giffey […]

Präsidenten von Israel und Ukraine in Berlin

Berlin: Die Präsidenten von Israel und der Ukraine, Isaac Herzog und Wolodymyr Selenskyj, sind unabhängig voneinander am Freitag in Berlin empfangen worden. Während Herzog am Vormittag vom deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue begrüßt wurde, kam Selenskyj fast zeitgleich im Bundeskanzleramt an. Beide wollen danach noch zur Münchner Sicherheitskonferenz. Während Israels Präsident am Freitag in der Hauptstadt nur mit Steinmeier zusammentrifft, klappert sein ukrainischer Amtskollegen sowohl das Kanzleramt als auch Schloss Bellevue ab. Beide […]

Berlinale 2024 offiziell eröffnet

Berlin: Mit einer Eröffnungsgala im Berlinale-Palast sind am Donnerstagabend die 74. Internationalen Filmfestspiele Berlin offiziell gestartet. Das Festival ist in diesem Jahr besonders von politischen Auseinandersetzungen geprägt. Anlässlich der Ein- und späteren Ausladung von AfD-Politikern protestierten Zuschauer mit Schildern, auf denen “No Seats for Fascists Anywhere” stand. Zudem knüpften rund 60 Schauspieler an die deutschlandweiten Proteste gegen Rechtsextremismus an. Sie bildeten auf dem roten Teppich mit ihren Smartphone-Taschenlampen eine Lichterkette und riefen “Es lebe die […]

Verteidigungsminister Prabowo liegt bei Wahl in Indonesien vorn

Jakarta: Der ehemalige General und amtierenden Verteidigungsminister Prabowo Subianto liegt bei der Präsidentschaftswahl in Indonesien offenbar deutlich vorn. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen kann Prabowo etwa 58 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Mehr als 200 Millionen Menschen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Deutlich abgeschlagen liegen der frühere Gouverneur von Jakarta und Ex-Bildungsminister Anies Baswedan und der Gouverneur der Provinz Zentraljava Ganjar Pranowo. Mit offiziellen Ergebnissen kann frühstens im März gerechnet werden. Die ersten Zahlen, die […]

Göring-Eckardt für Ukraine-Besuch in Kiew angekommen

Kiew: Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ist am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew angekommen. Dort soll sie zu politischen Gesprächen unter anderem den Parlamentspräsidenten Stefantschuk treffen, um die Zusammenarbeit des Deutschen Bundestages und dem ukrainischen Parlament Werchowna Rada zu besprechen, sich zur notwendigen militärischen und finanziellen Unterstützung austauschen und sich über den Wiederaufbau des Landes zu informieren, hieß es. “Die Ukraine verteidigt nicht nur ihr eigenes Land, sondern auch Europas Freiheit”, sagte Katrin Göring-Eckardt. “Gerade […]

Nach Wiederholungswahl: Berliner Sozialdemokraten hadern mit Scholz

Berlin: Sozialdemokraten in der Hauptstadt haben sich erschrocken gezeigt von dem Ergebnis der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl. “Dass die SPD so schlecht abgeschnitten und deutlich verloren hat, bedrückt mich sehr”, sagte Kevin Hönicke, Mitglied im Vorstand der Landespartei, dem “Spiegel” am Montag. In der Hauptstadt habe sich “vor allem der Frust über die Bundesregierung und Olaf Scholz” gezeigt. Das sei die Rückmeldung aus Gesprächen an den Infoständen, sagte der Sozialdemokrat. “Ein Weiter-So kann es in […]

Mehrere Sitzverschiebungen nach Berliner Bundestagswahlwiederholung

Berlin: Nach der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin gibt es kleinere Änderungen am Wahlergebnis – und wohl einige Sitzverschiebungen, auch wenn sich an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag letztlich nichts ändert. Nach Auszählung aller Wahlbezirke schneiden SPD und Grüne schwächer ab, die Sozialdemokraten erreichen 22,2 Prozent, nachdem nach der Wahl im Jahr 2021 zunächst 23,4 Prozent festgestellt worden waren, die Grünen rutschen von 22,4 auf 22,0 Prozent. Die CDU kommt in Berlin nun auf 17,2 […]

Viele Brennpunktschulen gehen bei “Startchancenprogramm” leer aus

Berlin: Pro Jahr stehen Berlin 47 Millionen Euro aus dem neuen “Startchancenprogramm” des Bundes zur Verfügung, wovon “mindestens 120 bis etwa 190 Schulen” in der Hauptstadt profitieren werden. Das berichtet der “Tagesspiegel” unter Berufung auf die Senatsbildungsverwaltung. Damit werden nicht alle Brennpunktschulen in Berlin aus dem von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) initiierten Förderprogramm Geld erhalten: Berlin hat seit zehn Jahren ein eigenes Brennpunktprogramm, an dem 280 Schulen teilnehmen. Wie viele und welche Schulen nun künftig […]

Spaniens Außenminister drängt auf Nahost-Friedenskonferenz

Madrid: Der spanische Außenminister José Manuel Albares fordert Israel auf, den Rufen nach einer Friedenskonferenz nachzugeben. “Es ist an der Zeit, dass Israel die Forderungen der ganzen Welt anerkennt und unseren Vorschlag für eine Konferenz nicht länger ablehnt”, sagte Albares dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Es sind fast 100 Staaten, die inzwischen die Friedenskonferenz unterstützen. Ich bin froh, dass es so viel Unterstützung in der Welt für eine solche Konferenz gibt.” Zudem skizzierte der Außenminister Eckpunkte für […]

SUV-Debatte: Wissler will Gewichtsobergrenze für Neuwagen

Berlin: Linkenchefin Janine Wissler will die Zulassung neuer SUVs begrenzen. “Wir fordern eine Zulassungs-Begrenzung des Gewichts von Neuwagen auf zwei Tonnen, wobei es selbstverständlich Ausnahmen für spezifische Bedarfe wie Transporter und Campingfahrzeuge geben muss”, sagte sie dem “Spiegel”. Wenn Deutschland seine Klimaziele erreichen wolle, dürften die Autos nicht immer größer und schwerer werden. “SUVs, bei denen zwei Tonnen Blech 70 Kilogramm Mensch durch die Stadt bewegen, sind absurd”, so Wissler. Der Vorstoß der Linkenvorsitzenden folgt […]

Huber sieht tschechische AKW-Pläne als Chance für Bayern

München: Tschechien plant offenbar den Bau von vier neuen Atomkraftwerken – der frühere CSU-Chef Erwin Huber sieht darin neue Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort Bayern. “Angesichts des schwierigen Windkraftausbaus in Bayern ist das eine neue Chance”, sagte er der “Mediengruppe Bayern”. Bayern müsse nun “zügig handeln” und sich Stromkontingente sichern. Huber fordert deshalb von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Energieminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler), umgehend in die tschechische Hauptstadt Prag zu reisen und dort auf höchster […]

Frankreich: Bauern blockieren Autobahnen rund um Paris

Paris: In Frankreich haben Bauern mit ihrer angekündigten Blockade von Autobahnen rund um die Hauptstadt begonnen, die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Autobahnen A4 und A13 seien seit 14 Uhr durch Traktoren blockiert, berichtet die französische Zeitung “Le Monde”. Insgesamt hatten die Landwirte angekündigt, an acht Blockadepunkten den Verkehrsstrom in die Hauptstadt blockieren zu wollen. Alle Hauptachsen, die nach Paris führen, sollen bis zu einem Einlenken der Regierung stillgelegt werden. Die Bauern […]

Berlin: Bauern fahren im Traktorkorso zu Parteizentralen

Berlin: Die Proteste der Bauern gehen auch am Freitag weiter. Am späten Vormittag werden mehr als 150 Traktoren in der Hauptstadt erwartet, die gemeinsam zu den Parteizentralen der Ampel-Koalitionen fahren wollen. Viele haben sich bereits am Morgen auf den Weg nach Berlin gemacht. Unter dem Motto “Zu viel ist zu viel” bestehen die Landwirte auf ihrer bundesweit ausgegebenen Forderung, den Agrardiesel in der bisherigen Form der Besteuerung beizubehalten, heißt es etwa in einer entsprechenden Mitteilung […]

Höchststand bei Strafermittlungen gegen Schleuser in Brandenburg

Potsdam: Die Zahl der Ermittlungsverfahren gegen Schleuser hat in Brandenburg einen Höchststand erreicht. Wie der RBB berichtet, leiteten die vier Staatsanwaltschaften im Land Brandenburg im Jahr 2023 insgesamt 329 Ermittlungsverfahren wegen der Förderung der illegalen Einreise von Ausländern ein. Dabei handelt es sich um die Straftatbestände der einfachen sowie der gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusung. Die Zahl stieg demzufolge seit 2022 um 38 Prozent. Gegenüber dem Jahr 2020 hat sich die Zahl der Verfahren mehr als […]

Bauernproteste sorgen vielerorts für Verkehrsbehinderungen

Hannover/Cottbus: Auch am Donnerstag setzten die Landwirte ihre Proteste fort und sorgen vielerorts für stockenden Verkehr. In Hannover rechnet die Polizei mit bis zu 1.000 Traktoren in der Innenstadt. Bereits am frühen Morgen brachen zahlreiche Konvois in die niedersächsische Landeshauptstadt auf und sorgten im Umland für erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen. Auch in Cottbus sammeln sich hunderte Traktoren: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will dort am Vormittag ein neues Bahnwerk eröffnen. Der Landesbauernverband hatte zu einer Protestkundgebung in der […]

Protestwoche geht weiter – wieder mehr Bauern-Aktionen geplant

Berlin: Die Landwirte in Deutschland setzen ihre Protestwoche gegen die Politik der Bundesregierung auch am Mittwoch fort. Im Vergleich zum Dienstag sind wieder deutlich mehr Aktionen geplant. Da zeitgleich der Lokführer-Streik bei der Bahn läuft, dürfte es deutschlandweit zu massiven Verkehrseinschränkungen kommen. Konkret geplant sind am Mittwoch unter anderem Kolonnenfahrten in Schleswig-Holstein, eine Sternfahrt nach Kassel, Aktionen in Düsseldorf, eine Protestkundgebung in Augsburg sowie eine Großdemonstration in Dresden. Auch die Auffahrten von zahlreichen Autobahnen sollen […]

Habeck beginnt dreitägige Nahostreise

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beginnt am Dienstag eine dreitägige Nahostreise mit einem Besuch in Maskat, der Hauptstadt des Oman. Weitere Stationen sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums Saudi-Arabien, Israel und das Westjordanland. Habeck werde vor Ort politische Gespräche führen und Vertreter der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft treffen, hieß es. “Die Reise findet vor dem Hintergrund des furchtbaren Angriffs der Hamas auf Israel und dem dadurch ausgelösten Krieg im Gazastreifen statt – die sicherheitspolitische Lage ist […]

Händler warnen nach Bauernblockaden vor leeren Regalen

Berlin: Angesichts der Bauernproteste warnt der Handelsverband Berlin-Brandenburg vor Versorgungsengpässen und Einschränkungen für Verbraucher. “Schon morgen werden Hunderte Supermärkte in Berlin keine Warenlieferungen erhalten”, sagte Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen dem Nachrichtenportal T-Online. “Wenn sich die Situation nicht schlagartig ändert, müssen wir damit rechnen, dass morgen Regale leer bleiben könnten.” Grund dafür seien Proteste in Großbeeren, etwa 40 Kilometer südlich der Hauptstadt. Dort haben Bauern nach übereinstimmenden Berichten die Zufahrtswege eines Großmarktes blockiert. Laut Busch-Petersen werden von […]

Berliner Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten zeigen kaum Wirkung

Berlin: Klimaaktivisten der “Letzten Generation” zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert. Eigens hierfür im vergangenen Juni neu eingerichtete Abteilungen am Amtsgericht Tiergarten sind zum 1. Januar aufgelöst worden, wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf eine Sprecherin der Berliner Strafgerichte berichtet. Anträge auf beschleunigte Verfahren werden demnach nun auf andere Abteilungen verteilt. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der Hauptstadt mitteilte, sind von 149 am Amtsgericht durchgeführten Schnellverfahren noch 137 offen. Seit Juni wurden insgesamt […]

Nahostkonflikt: Hamas-Führer im Libanon getötet – Hisbollah kündigt Rache an

Beirut: Der stellvertretende Anführer des Politbüros der Hamas, Saleh al-Arouri, ist am Dienstag bei einem Drohnen-Angriff in einem Vorort von Libanons Hauptstadt Beirut getötet worden. Das bestätigte Hamas-Anführer Ismail Haniyya. Neben weiteren Hamas-Mitgliedern sollen zudem zwei Kommandeure des militärischen Flügels der Hamas, der Qassam-Brigaden, bei der Explosion ums Leben gekommen sein. Die Hamas stoppten als Reaktion die Gespräche über eine Feuerpause. Libanons Premierminister Najib Mikati verurteilte den Angriff und warf Israel vor, das Land in […]

Gewerkschaft der Polizei wirft Politik “Totalversagen” vor

Berlin: Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), wirft vor Silvester der Politik Versagen vor. Man dürfe Krawalle nicht herbeireden, aber vieles spreche dafür, dass Berlin vor einer ähnlich schwierigen Silvesternacht stehe wie beim vergangenen Jahreswechsel, sagte er der “taz”. Das geplante Großaufgebot an Polizeikräften in der Hauptstadt sei daher richtig, “um die Treiber der Konflikte früh aus dem Verkehr zu ziehen”. Nach Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr im vergangenen Jahr in […]

BKA: Über 1.000 antisemitische Straftaten seit Hamas-Angriff

Berlin: Die Polizei und die Landeskriminalämter haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober bundesweit mehr als 4.700 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt registriert. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Meist handele es sich um Volksverhetzung, Widerstandsdelikte gegen Polizisten auf Anti-Israel-Demonstrationen und Sachbeschädigungen. Laut BKA sind bei der politisch motivierten Kriminalität (PMK) “bislang über 1.000 antisemitische Straftaten” erfasst worden. Die Zahl werde höher ausfallen, weil die […]

Streit um mögliches Huawei-Verbot im 5G-Netz hält an

Berlin: In der Ampel-Koalition wächst die Unruhe über die Verzögerungen beim geplanten Verbot von Huawei-Bauteilen im modernsten Mobilfunknetz 5G. Seine Geduld gegenüber “denjenigen, die diese vor Monaten nach intensiven Beratungen gemeinsam getroffene Entscheidungen nun wieder infrage” stellen, sei mittlerweile “wirklich sehr gering”, sagte der stellvertretende Fraktionschef der Grünen, Konstantin von Notz, der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagausgabe). Die Risiken durch Technologie aus autoritären Ländern in digitalen Lebensadern seien groß, warnte der Innenpolitiker, der auch Vorsitzender des Parlamentarischen […]

Pistorius glaubt an Weiterbetrieb des Bundeswehrstützpunktes in Niger

Niamey: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Niger ausgedrückt, dass er einen Weiterbetrieb des Bundeswehrstützpunktes in dem Land für möglich hält. “Auch über den Stützpunkt haben wir natürlich gesprochen”, sagte Pistorius am Dienstag nach dem Gespräch mit dem nigrischen Verteidigungsminister Salifou Mody. “Ich habe signalisiert, dass wir Interesse daran haben, den Stützpunkt zu behalten. Die nigrische Seite habe ich so verstanden, dass sie sich das auch sehr gut vorstellen kann.” Der SPD-Politiker […]

Özdemir will auf Bauerndemo in Berlin reden

Berlin: Zu einer angekündigten Großdemonstration von Bauern am Montag in Berlin will auch Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erscheinen. Der Minister werde auf die Demonstration gehen und dort auch reden, berichtet die “Bild” unter Berufung auf das Ministerium. Bauern-, Landwirtschafts- und Forstverbände wollen in der Hauptstadt gegen die von der Regierung angekündigte Kürzung der Steuervorteile für Agrar-Diesel protestieren. Özdemir selbst hatte die Kürzungen beim Agrar-Diesel als “problematisch” bezeichnet und bestritten, dass er oder sein Haus in […]

Parlamentswahl in Serbien gestartet

Belgrad: In Serbien hat am Sonntag die mit Spannung erwartete vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am Morgen ihre Türen, gewählt werden die 250 Mitglieder der Nationalversammlung nach einem Verhältniswahlrecht mit geschlossenen Listen. Ursprünglich waren die Wahlen erst für April 2026 angesetzt, aber nach einer Protestwelle hatte der serbische Präsident Aleksandar Vučić den vorgezogenen Urnengang ausgerufen. In den Umfragen lag die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von Vučić trotz der Proteste zuletzt mit teilweise über 40 Prozent […]

Fechner sieht Wahlrechts-Urteil als Bestätigung für weitere Änderung

Berlin: Die SPD wertet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der großen Koalition aus 2020 als Bestätigung der jüngsten, von der Ampel-Koalition beschlossenen Wahlrechtsreform. “Die Mehrheit der Verfassungsrichter hat das Wahlrecht der großen Koalition als nicht zu kompliziert eingestuft”, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Fechner dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Damit verstößt die noch viel weniger komplexe Wahlrechtsreform der Ampel erst recht nicht gegen das Gebot der Normenklarheit.” Das Bundesverfassungsgericht hatte am Mittwoch eine Klage von Abgeordneten von […]

London: Russland hat Vorrat an Marschflugkörpern angelegt

London/Moskau: Russland hat seine Angriffe mit luftgestützten Marschflugkörpern durch seine strategische Bomberflotte in den letzten beiden Monaten offenbar deutlich gesenkt, um einen Vorrat für den anstehenden Winter anzulegen. Andererseits hätten die russischen Streitkräfte ihre Angriffe mit Drohnen iranischer Bauart vom Typ Shahed in den letzten Tagen intensiviert, heißt es am Dienstag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Ein Großteil der jüngsten Drohnenangriffe hätte der ukrainischen Hauptstadt gegolten und vermutlich dazu gedient, die Kapazitäten der Luftabwehr […]

Russland verkauft 99 Prozent seines Öls über 60 Dollar

Berlin: Der Ölpreisdeckel des Westens verfehlt derzeit offenbar seine Wirkung. Im Oktober verschiffte Russland rund 99 Prozent seiner Ölexporte zu Preisen oberhalb von 60 Dollar pro Fass. Dieser Betrag sollte eigentlich die Kappungsgrenze für russisches Öl sein. Zu höheren Preisen dürfen westliche Reeder den Rohstoff nicht mehr transportieren, westliche Versicherungen ihn nicht mehr versichern. Doch die Regelung greift nicht, das zeigen Auswertungen russischer Außenhandelsdaten durch Ökonomen des KSE Institutes in Kiew, über die der “Spiegel” […]

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