Hauptstadt

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GdP befürwortet Wechsel des Bundespolizei-Chefs in die Politik

Berlin: Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei für den Bereich der Bundespolizei, Andreas Roßkopf, würde einen Wechsel des Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann, in das Amt des Berliner Innensenators befürworten. “Ein Wechsel würde Berlin sicherlich guttun”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Die Übernahme einer politischen oder anderen Funktion wäre nach vielen Jahren im Amt noch einmal eine Chance, sich neu zu entfalten und eingefahrene Gleise zu verlassen. Es würde auch anderen Chancen eröffnen und neuen […]

Erneut heftiger Raketenbeschuss in weiten Teilen der Ukraine

Kiew: In weiten Teilen der Ukraine hat es in der Nacht zu Donnerstag erneut heftigen russischen Raketenbeschuss gegeben. Unter anderem wurden in der Hauptstadt Kiew Einschläge gemeldet. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko bestätigte bei Telegram Explosionen im Südwesten der Stadt. Etwa 15 Prozent der Berger seien zwischenzeitlich ohne Strom gewesen. Unterdessen wurden auch im Raum Odessa im Süden sowie in Charkiw im Osten des Landes Angriffe gemeldet. Ziel war offenbar vor allem die Energieinfrastruktur. Auch das […]

Graffiti - eine besondere Form der Kunst

Graffiti – eine besondere Form der Kunst

Die einen sehen die Graffiti nur als Schmierereien an Wänden, für andere hingegen sind aber beeindruckende Kunstwerke. Nicht nur Wände werden besprüht, auch U-Bahnwagen werden auf diese Weise zu rollenden Bildern gemacht. Berlin ist so etwas wie die Hauptstadt der Graffiti und Street-Art, denn in der Stadt an der Spree begegnen den Besuchern praktisch überall die Werke junger Street-Art Künstler. Was macht Graffiti so besonders und warum haben sie es in der etablierten Kunstszene so […]

Berliner Grüne unterstellen SPD und Giffey Lüge

Berlin: Die Grünen in der Hauptstadt werfen in einer internen Analyse zu den Sondierungsgesprächen mit der SPD Giffey und ihrem Team Lügen vor. Hintergrund ist ein Dokument der Sondierungskommission der Sozialdemokraten, in dem die SPD erklärt, warum sie aus ihrer Sicht nicht mehr mit den beiden Parteien koalieren könne, berichtet “Business Insider”. Die Grünen bezichtigen die SPD nun in ihrer Analyse, die Unwahrheit zu sagen. So heißt es gleich am Anfang, die SPD arbeite mit […]

Merz wirft Scholz mangelndes Tempo bei “Zeitenwende” vor

Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die ausgerufene “Zeitenwende” zu langsam umzusetzen. Der Verteidigungsetat im Jahr 2023 sei sogar gesunken, sagte Merz am Donnerstag im Bundestag. Man entferne sich vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato, anstatt sich diesem zu nähern. Die grundsätzliche Beschreibung “Zeitenwende” sei zwar vollkommen zu Recht gewählt worden, bei der Umsetzung hake es aber. Die Europäer hätten im vergangenen Jahr Hilfe für die Ukrainer geleistet, auch militärisch – ohne die […]

Bericht: Berliner CDU will Koalition mit SPD

Berlin: Nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl läuft weiter alles auf eine Große Koalition in der Hauptstadt hinaus. Nun strebt auch die Berliner CDU offenbar Koalitionsgespräche mit der SPD an, berichtete am Mittwoch der RBB unter Berufung auf eigene Informationen. Berlins CDU-Chef Wegner habe sich dafür ausgesprochen und wolle dem Landesvorstand der Partei am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung zur Aufnahme von Verhandlungen geben. Zuvor war schon bekannt geworden, dass die bisherige Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey […]

NH Nachrichten: Esken schließt Koalition aus Berliner SPD und CDU nicht aus

Berlin: Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken schließt eine Koalition der Berliner SPD mit der CDU nach der Abgeordnetenhauswahl nicht grundsätzlich aus. “Bei den Gesprächen, die ja nun begonnen haben, wird sich zeigen, ob sich ein Potenzial für ein solches Bündnis ergeben kann”, sagte Esken der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). Allerdings übte sie zugleich deutliche Kritik an der CDU: In deren Wahlkampf sei viel von Abschaffung die Rede gewesen, etwa der kostenlosen Kita und auch des Antidiskriminierungsgesetzes. […]

Flugzeug mit 72 Personen an Bord in Nepal abgestürzt

Kathmandu (dts Nachrichtenagentur) – In Nepal ist am Sonntag ein Passagierflugzeug abgestürzt. Insgesamt 68 Passagiere und vier Crew-Mitglieder sollen sich an Bord der Maschine der Fluggesellschaft Yeti Airlines befunden haben, berichtet die Zeitung “Kathmandu Post”. Zu möglichen Überlebenden gab es zunächst keine offiziellen Informationen. Das Flugzeug vom Typ ATR 72 war auf dem Weg von der Hauptstadt Kathmandu nach Pokhara im Zentrum des Landes, als es aus noch ungeklärter Ursache nahe der Landebahn des Zielflughafens […]

NATO-Geheimdienste erwarten keinen Angriff aus Weißrussland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Geheimdienste der NATO halten einen Einmarsch Russlands über Weißrussland in die Ukraine für “weiterhin nicht wahrscheinlich”. Das berichtet “Business Insider” über ein Briefing des NATO-Militärausschusses von Montag. Nach der Verlegung russischer Militärhubschrauber und Truppen nach Weißrussland waren erneut Spekulationen aufgekommen, Russland plane einen weiteren Angriff auf die Ukraine von weißrussischem Gebiet aus. Der britische Geheimdienst äußerte sich am Mittwoch in seinem täglichen Kurzbericht über die Lage in der Ukraine ähnlich. Demnach […]

Welternährungsprogramm mahnt Fortsetzung der Äthiopien-Hilfe an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Äthiopien drängen die Vereinten Nationen auf eine Fortsetzung der Unterstützung im Kampf gegen den Hunger. “Trotz der Waffenruhe sind über zwölf Millionen Menschen im Norden Äthiopiens auf Ernährungshilfe angewiesen, der wirtschaftliche Ausblick ist düster und die Klimakrise ist zur neuen Konstante geworden”, sagte der Leiter des UN-Welternährungsprogramms in Deutschland (World Food Programme, WFP), Martin Frick, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben). Neben der Kostenexplosion […]

Baerbock verurteilt Ausschreitungen in Brasilien

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Angriff auf mehrere Regierungsgebäude in Brasilien verurteilt. “Was in Brasilia passierte, war ein feiger und gewalttätiger Angriff auf die Demokratie”, schrieb sie am Montag bei Twitter. Deutschlands Solidarität gelte der brasilianischen Bevölkerung, den demokratischen Institutionen und Präsident Lula da Silva. Radikale Anhänger des Ende Oktober abgewählten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro hatten am Sonntag in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia den Nationalkongress sowie Gebäude des Bundesgerichtshofs und des […]

EU wegen Ausschreitungen in Brasilien alarmiert

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU ist wegen der Ausschreitungen in Brasilien alarmiert. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte am Sonntagabend, er verurteile den Angriff auf die demokratischen Institutionen Brasiliens und habe volle Unterstützung für für Präsident Lula. Der sei “demokratisch gewählt von Millionen Brasilianern durch faire und freie Wahlen”. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, er sei “entsetzt über die Gewalttaten und die illegale Besetzung des Regierungsviertels von Brasilia heute durch gewaltbereite Extremisten”. Die brasilianische Demokratie werde […]

Bolsonaro-Unterstützer stürmen brasilianischen Kongress

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Unterstützer von Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro haben am Sonntag das Kongressgebäude in der Hauptstadt Brasilia gestürmt. Auf Bildern war zu sehen, wie mehrere Hundert Menschen, meist in den Nationalfarben Gelb und Grün gekleidet, die Blockade der Militärpolizei durchbrachen und auf das Gebäude stürmten. Sie forderten dem Vernehmen nach eine Verhaftung des erst vor wenigen Tagen vereidigten Präsident Lula da Silva, ein Eingreifen des Militärs und Bolsonaros Rückkehr an die Macht. Justizminister […]

Berliner CDU verteidigt Vornamen-Anfrage nach Silvester-Randale

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner hat das Vorgehen seiner Partei verteidigt, nach den Silvester-Ausschreitungen in der Hauptstadt nach den Vornamen der deutschen Tatverdächtigen zu fragen. “Ich halte es für ganz wichtig, den Täterkreis genau zu kennen”, sagte er der “Welt”. Das würde er genauso sagen, wenn es Rechtsradikale oder Linksextreme wären. “Es gibt Jugendliche, die hier geboren und aufgewachsen sind, einen deutschen Pass haben und sich trotzdem nicht dazugehörig fühlen, wo […]

Finanzämter brauchen deutlich länger für Steuererklärungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Jahren sind die Bearbeitungszeiten für Steuererklärungen in Deutschlands Finanzämtern wieder gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Online-Steuerportals “Lohnsteuer Kompakt”, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Demnach brauchte der Fiskus im vergangenen Jahr im Schnitt 54 Tage bis zur Erstellung eines Steuerbescheids, fünf Tage länger als 2021. Es ist der erste Anstieg der Bearbeitungszeit seit 2018. Damals mussten Steuerpflichtige durchschnittlich 56 Tage auf den Bescheid warten. Im Jahr 2022 […]

Drei Milliarden Euro Fördergeld für Ganztagsausbau ungenutzt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Mangels an Ganztagsbetreuung für Grundschüler liegen derzeit Fördergelder des Bundes in Höhe von knapp drei Milliarden Euro auf Eis oder wurden von den Bundesländern nicht abgerufen. Das geht aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine CDU/CSU-Anfrage hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” in ihren Freitagsausgaben berichten. Demnach stehen 2,75 Milliarden Euro an Bundesförderung zum Ausbau der Ganztags-Infrastruktur nicht zur Verfügung, weil die dafür nötige Verwaltungsvereinbarung seit mehr […]

Berliner Opposition kritisiert Giffey nach Silvester-Eskalation

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der an manchen Orten der Hauptstadt komplett aus dem Ruder gelaufenen Silvesternacht hagelt es Kritik von der Opposition. Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja warf der rot-rot-grünen Regierung um die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eine innenpolitische “Laissez-Faire-Haltung” vorgeworfen. Jahrelanges Wegschauen habe dazu geführt, dass Gewalt gegen Sicherheitskräfte – wie etwa am Silvesterabend – zur Normalität wurde. Dem Fernsehsender “Welt” sagte Czaja: “Ich glaube, dass in dieser Stadt allzu oft weggeschaut wird […]

Innenpolitiker verurteilen Angriffe auf Rettungskräfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenpolitiker von SPD und Union haben die Angriffe in der Silvesternacht auf Polizisten und Rettungskräfte scharf verurteilt. “Die Chaoten sollten im Falle einer Verurteilung auch für die Kosten der Einsätze aufkommen”, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, der “Bild” (Montagsausgabe). Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sprach sich für ein Böllerverbot in bestimmten Stadtvierteln aus. “Die Angriffe auf diejenigen, die uns schützen, sind absolut inakzeptabel”, sagte er der Zeitung. “Täter […]

Mindestens drei Tote nach Schießerei im Zentrum von Paris

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bei einer Schießerei im Zentrum von Frankreichs Hauptstadt Paris sind am Freitag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und vier Personen verletzt worden. Das teilten die Ermittlungsbehörden am frühen Nachmittag mit. Ein 69-jähriger Mann wurde festgenommen und ins Krankenhaus eingeliefert. Über seinen Gesundheitszustand gab es zunächst keine Informationen. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall in der Rue d`Enghien im 10. Arrondissement, wo der mutmaßliche Täter um sich geschossen haben soll. In […]

Schüsse im Zentrum von Paris – Bericht über Todesopfer

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Im Zentrum von Frankreichs Hauptstadt Paris ist es am Freitag zu einer Schießerei gekommen, die Polizei war im Einsatz. Wer die Schüsse abgegeben hat, war zunächst vollkommen unklar. In Medienberichten war von mehreren Verletzten und einem Todesopfer die Rede. Ein älterer Mann in seinen Sechzigern sei festgenommen worden. Nach Polizeiangaben ereignete sich der Vorfall in der Rue d`Enghien im 10. Arrondissement. Foto: Französisches Polizeiauto, über dts Nachrichtenagentur Kontakt: Newsroom: Pressekontakt: Deutsche […]

Linken-Politiker beklagt fehlende Öl-Verträge mit Kasachstan

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der brandenburgische Bundestagsabgeordnete der Linken, Christian Görke, wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Absicherung der Versorgung der Raffinerie “PCK Schwedt” mit Rohöl vor. “Niemand hat von Seiten der Bundesregierung bisher ernsthaft mit Kasachstan verhandelt, obwohl das immer wieder behauptet wurde”, sagte Görke dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgabe) nach der Rückkehr von einer dreitägigen Kasachstanreise. “Es wurde wertvolle Zeit vertrödelt.” Görke bestritt, dass die Bundesregierung bereits wie von ihr behauptet, über Verträge […]

Glückliches Skandinavien - wie machen die das?

Glückliches Skandinavien – wie machen die das?

Köstliche Zimtschnecken, eine immer gut gelaunte Pippi Langstrumpf und eine sehr gute Work-Life-Balance – in Skandinavien leben die glücklichsten Menschen der Welt. Woher kommt dieses Glücksgefühl, das die Menschen im hohen Norden von Europa empfinden? Liegt es an der Lebensweise oder ist es mehr ein Lebensgefühl, was die Menschen in Schweden, Finnland, Dänemark und Norwegen so strahlen lässt? Willkommen im Glücksmuseum „Frieden in der Ukraine“, „eine heiße Schokolade“ oder „witzige Videos mit Katzen“ – auf […]

Katastrophenschutz in Deutschland - es könnte besser laufen

Katastrophenschutz in Deutschland – es könnte besser laufen

Als am vergangenen Donnerstag Punkt 11:00 Uhr die Sirenen heulten und die Handys schrillten, stand schnell fest: Der Warntag läuft besser als noch vor zwei Jahren. Damals ging so gut alles schief und die Bevölkerung fragte sich besorgt, wie es um den Katastrophenschutz in Deutschland wirklich bestellt ist. Jetzt lief es zwar besser, aber Grund zum Jubeln gibt es immer noch nicht. Sirenen wurden abgebaut Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, kurz BKK, hat keinen […]

Der Steuerzahlerbund fordert: Kein Beamtenstatus für Lehrer

Der Steuerzahlerbund fordert: Kein Beamtenstatus für Lehrer

Beamte sind in Deutschland nicht sonderlich beliebt. Viele glauben, dass Beamte wenig und nur nach Vorschrift arbeiten, zu früh den Ruhestand genießen und anschließend noch mit einer Pension reichlich belohnt werden. Der Bund der Steuerzahler sieht den Beamtenstatus ebenfalls kritisch, besonders wenn es um die Beamten unter den Lehrern geht. Präsident Reiner Holzapfel fordert nun ein Umdenken. Nicht mehr notwendig Aus Sicht des Bundes der Steuerzahler ist der Beamtenstatus für Lehrer längst nicht mehr notwendig […]

Wieder Corona in China und ein neuer Lockdown

Wieder Corona in China und ein neuer Lockdown

Mehr als 34.000 neue Infektionen mit Corona landesweit werden aus China gemeldet, und damit so viele wie noch nie seit dem Beginn der Pandemie vor knapp drei Jahren. In Zhengzhou, der Hauptstadt der Provinz Henan, kam es zu gewaltsamen Protesten. Die Regierung in Peking verhängte daraufhin über die zwölf Millionen Metropole einen neuen Lockdown. Eine geringe Zahl Corona in China ist ein nicht enden wollendes Thema. Gemessen an einer Gesamtbevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden […]

Wahlpannen in Berlin und die peinlichen Folgen

Wahlpannen in Berlin und die peinlichen Folgen

Zum ersten Mal überhaupt muss eine Wahl in der Hauptstadt Berlin wiederholt werden. Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass es bei der letzten Wahl zu viele und auch zu schwere Fehler gegeben hat. Diese Pannen bei der Wahl in Berlin, sowie die erneute Wahl im Februar 2023, hat für den Senat peinliche Folgen. Schon heute ist von einem „beispiellosen Skandal“ die Rede. Keinen Aufwand gescheut Franziska Giffey (SPD), die regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt, wird nicht müde, […]

Flüchtling vom Pariser Flughafen ist tot

Flüchtling vom Pariser Flughafen ist tot

Die Geschichte von Mehran Karimi Nasseri klingt wie das Drehbuch zu einem außergewöhnlichen Film: 18 Jahre lebte der Iraner im Terminal 1 des Pariser Flughafens „Charles de Gaulle“. Tatsächlich wurde sein Leben von Star-Regisseur Steven Spielberg verfilmt, und zwar mit Tom Hanks in der Hauptrolle. Jetzt ist der Flüchtling vom Pariser Flughafen gestorben. Tod nach Herzinfarkt 18 Jahre, nachdem Mehran Karimi Nasseri auf dem Flughafen der französischen Hauptstadt buchstäblich gestrandet war, verstarb er nach Angaben […]

Deutsch-koreanisches Forum kritisiert Steinmeier

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des deutsch-koreanischen Forums, der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU), fühlt sich von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ignoriert. Hintergrund ist die Jahrestagung des Forums, die am Donnerstag in Berlin offiziell beginnt und sich mit Steinmeiers Südkorea-Reise überschneidet. “Wir sind schon in der ersten Amtsperiode auf den Bundespräsidenten zugegangen mit der Bitte, die Teilnehmer zu empfangen”, sagte Koschyk dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Im März sei man dann mit einer erneuten Bitte an […]

Bericht: Ruth Brand soll neue Bundeswahlleiterin werden

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die promovierte Wirtschaftswissenschaftlerin Ruth Brand soll offenbar neue Chefin des Statistischen Bundesamtes und damit zugleich Bundeswahlleiterin werden. Einen entsprechenden Personalvorschlag wolle Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch im Kabinett machen, berichtet das Portal “Business Insider”. Folgt das Kabinett dem Vorschlag, was als Formsache gilt, folgt Brand Anfang kommenden Jahres auf Georg Thiel. Der ist seit 2017 Präsident des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden, war zuvor inmitten der sogenannten Flüchtlingskrise 2015/16 Vize-Chef des […]

Steinmeier kondoliert nach Massenpanik in Seoul

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Massenpanik im Zuge einer Halloween-Feier in Südkoreas Hauptstadt Seoul mit über 150 Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem südkoreanischen Amtskollegen Yoon Suk-yeol kondoliert. Der Bundespräsident schreibt, er habe “mit tiefer Bestürzung und Fassungslosigkeit” von dem Unglück im Stadtteil Itaewon erfahren. “Ein Fest, dem viele junge Menschen mit Freude entgegengesehen hatten, endete in einer entsetzlichen Katastrophe.” Dies sei “ein trauriger Tag” für Südkorea und alle, die dem Land und seinen […]

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