Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt auf eine Stärkung der Tarifbindung in der EU. Geringe Löhne seien die Folge von zu geringer Tarifbindung – und […]
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Berlin: Trotz zahlreicher weltpolitischer Auftritte bleibt das Image von Olaf Scholz (SPD) angeschlagen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den “Stern” halten nur noch […]
Berlin: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Ukraine-Beschlüsse des G7-Gipfels in Hiroshima als unzureichend kritisiert. “Es wäre nur folgerichtig gewesen, […]
Berlin: Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die FDP irritiert auf Forderungen der Grünen nach mehr Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. “Es ist […]
Hiroshima: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet trotz harter Kritik aus Peking an den Beschlüssen des G7-Gipfels keinen Temperatursturz in den Beziehungen des Westens mit China. […]
Berlin: Im Koalitionsstreit um das Heizungsgesetz hat die grüne Vizepräsidentin des Bundestags, Katrin Göring-Eckardt, mangelnde Unterstützung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt. “Einen Klimakanzler kann […]
Berlin: Das geplante Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Affäre um den entlassenen Staatssekretär Patrick Graichen schaden den Grünen nach Ansicht des Wahlforschers Stefan […]
Wolfsburg: Der VW-Konzern sieht wohl derzeit keine Chancen, eine zweite Batteriefabrik am Heimatstandort Niedersachsen aufzubauen. Dafür seien die Energiepreise in Deutschland zu hoch, heißt es […]
Berlin: Ministerien und Behörden setzen bei ihrer Arbeit zunehmend auf Anwendungen sogenannter künstlicher Intelligenz (KI). Aktuell sind bereits mehr als 100 verschiedene KI-Lösungen im Einsatz, […]
Berlin: Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hat beklagt, dass die Technik der Luftwaffe teils “museumsreif” sei. “Unser aktueller Transporthubschrauber beispielsweise steht auch schon […]
Berlin: Das Haus der Geschichte hält die seit etwa 40 Jahren von Kanzler Olaf Scholz (SPD) benutzte Aktentasche für historisch so bedeutsam, dass es diese […]
Potsdam: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) wirft Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor, die auf dem Migrations-Gipfel im Kanzleramt vereinbarte Zulassung von Grenzkontrollen bislang nicht umzusetzen. […]
Berlin: Vor den Beratungen des Europarates mit Kanzler Olaf Scholz hat FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann die Verwendung eingefrorener russischer Gelder für das geplante Schadensregister für die […]
Berlin: Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in […]
Aachen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seinen Einsatz für europäische Werte gewürdigt. […]